Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / DatenschutzerklΓ€rung
I. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
Β§ 1 Vertragsparteien
(1) Diese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (AGB) gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, die zwischen uns als Anbieter (Cyclone Empire, Martin Purr) und Ihnen als Kunde (Verbraucher oder Unternehmer) ΓΌber die Internetplattform eBay geschlossen werden.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
Β§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertragsschlusses ist der Verkauf von Waren auf eBay.
(2) In der Einstellung eines Artikels und Freischaltung des Angebots von uns auf eBay liegt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den geltenden eBay-AGB, hierbei insbesondere Β§ 6. Ein Link zu den eBay-AGB mit weiteren detaillierten Informationen zum Vertragsschluss befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
(4) Angebote mit der Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat mit der Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ΓΌber den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann innerhalb der von uns bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots ΓΌber die "Bieten"-Funktion (bei Auktionen) oder durch Klicken der SchaltflΓ€che "Sofort-Kaufen" und BestΓ€tigung des Vorgangs (bei Sofort-Kaufen) angenommen werden. Das erste Anklicken der jeweiligen SchaltflΓ€che fΓΌhrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklΓ€rungen. Als Kunde kΓΆnnen Sie auf eBay danach auch noch die Eingaben prΓΌfen und ΓΌber den "ZurΓΌck"-Button des Internetbrowsers korrigieren oder den Kauf abbrechen. Die MenΓΌfΓΌhrung bei eBay bei DurchfΓΌhrung eines Kaufes zeigt Ihnen jeweils an, durch welche ErklΓ€rung und konkrete Handlung ein verbindlicher Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf ΓΌber den Warenkorb
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflΓ€che "In den Warenkorb" werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorbβ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen βIhr eBay-Warenkorb" angezeigt. Der Warenkorb kann ebenfalls ΓΌber eine entsprechende SchaltflΓ€che in der Navigationsleiste aufgerufen werden und es kΓΆnnen dort jederzeit Γnderungen vorgenommen werden.
Durch Aufrufen der Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden zu Ihrer Information alle Bestelldaten zusammenfassend in einer Γbersicht angezeigt.
Falls Sie als Zahlungsart "PayPal" auswΓ€hlen, werden Sie auf ein entsprechendes Log-In-Fenster von PayPal gefΓΌhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie nochmals auf die BestellΓΌbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor dem Absenden Ihrer Bestellung haben Sie die MΓΆglichkeit, nochmals sΓ€mtliche Angaben zu ΓΌberprΓΌfen, Γnderungen vorzunehmen (was auch ΓΌber die "ZurΓΌck" Funktion des Internetbrowsers mΓΆglich ist) oder den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der SchaltflΓ€che "Kaufen und zahlen" erklΓ€ren Sie schlieΓlich rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Γbermittlung der mit dem Vertragsschluss zusammenhΓ€ngenden Informationen erfolgt ΓΌber E-Mail, teilweise auch automatisiert. Bitte stellen Sie daher sicher, dass Ihre korrekte E-Mail-Adresse hinterlegt ist und ein Zugang von E-Mails nicht durch Spam-Filter oder Γ€hnliche MaΓnahmen blockiert wird.
Β§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Β§ 4 Haftung
Die Haftung fΓΌr MΓ€ngel richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II). Es gilt das gesetzliche MΓ€ngelhaftungsrecht fΓΌr Waren.
Β§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewΓΆhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewΓ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GΓΌnstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrΓΌcklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. IdentitΓ€t des VerkΓ€ufers
Martin Purr
SchulstraΓe 11/1
73084 Salach
Deutschland
Telefon: 07162 β 305 4445
Telefax: 07162 β 305 4393
E-Mail: recycler@cyclone-empire.de
Alternative Streitbeilegung:
Die EuropΓ€ische Kommission stellt eine Plattform fΓΌr die auΓergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr (http://ec.europa.eu/odr).
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss fΓΌhren, der Vertragsschluss selbst und die KorrekturmΓΆglichkeiten erfolgen nach MaΓgabe des Β§ 2 unserer Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Die Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der Vertragstext des zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrages wird von uns nicht gespeichert und ist daher nicht fΓΌr Sie zugΓ€nglich. Vor Absenden der Bestellung kΓΆnnen die Vertragsdaten ΓΌber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrΓ€gen und die Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ΓΌbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und ZahlungsmodalitΓ€ten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefΓΌhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieΓlich aller anfallenden Steuern, insbesondere der Umsatzsteuer.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ΓΌber eine entsprechend bezeichnete AnzeigeflΓ€che im jeweiligen Angebot ersichtlich oder abrufbar. Die Versandkosten werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusΓ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Bei der Bestellung von mehr als einem Artikel fordern Sie bitte ΓΌber die entsprechende Funktion im Bestellvorgang eine Rechnung von uns an, die die korrekten Gesamtversandkosten enthΓ€lt. FΓΌr unverlangt zu viel ΓΌberwiesene Versandkosten besteht grundsΓ€tzlich kein RΓΌckerstattungsanspruch. Dies betrifft insbesondere KleinbetrΓ€ge von weniger als 2,00 Euro.
Bei hΓΆheren BetrΓ€gen behalten wir uns vor, eine BearbeitungsgebΓΌhr in HΓΆhe von EUR 1,50 pro zusΓ€tzlichem Artikel zu erheben und vom erstatteten Betrag in Abzug zu bringen. Dies stellt eine geringe AufwandsentschΓ€digung sowie einen Ausgleich fΓΌr bei Erstattung von Versandkosten durch Ebay nicht an uns erstattete GebΓΌhren und Provisionen dar.
5.3. Die Ihnen zur VerfΓΌgung stehenden ZahlungsmΓΆglichkeiten sind unter einer entsprechend bezeichneten AnzeigeflΓ€che im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrΓ€nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten AnzeigeflΓ€che im jeweiligen Angebot. Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
7. Gesetzliches MΓ€ngelhaftungsrecht
FΓΌr die angebotenen Artikel besteht das gesetzliche MΓ€ngelhaftungsrecht.
8. Widerrufsrecht fΓΌr Verbraucher
8.1. Verbraucher haben ein einmonatiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt einen Monat ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns (Cyclone Empire, Martin Purr, SchulstraΓe 11/1, 73084 Salach, Telefonnummer: 07162 305-4445, Telefax: 07162 305-4393, E-Mail-Adresse: recycler@cyclone-empire.de) mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet.
Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurΓΌckzusenden oder zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung der Waren.
Sie mΓΌssen fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Ausschluss- bzw. ErlΓΆschensgrΓΌnde
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei VertrΓ€gen
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-VertrΓ€gen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei VertrΓ€gen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus GrΓΌnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur RΓΌckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
8.2 Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fΓΌllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurΓΌck.)
- An: Cyclone Empire, c/o Metal Recycler Kundenservice, SchulstraΓe 11/1, 73084 Salach; Telefax: 07162 - 305-4393; E-Mail-Adresse: recycler@cyclone-empire.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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- Name des/der Verbraucher(s)
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- Anschrift des/der Verbraucher(s)
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- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
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DatenschutzerklΓ€rung
Sie haben bereits aufgrund der DatenschutzerklΓ€rung von eBay eingewilligt, dass eBay Ihren Namen, Ihre Anschrift, E-Mail-Adresse, sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung ermittelt.
Die DatenschutzerklΓ€rung von eBay kΓΆnnen Sie hier einsehen:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
Die insoweit erhaltenen personenbezogenen Daten werden von uns fΓΌr die BegrΓΌndung, DurchfΓΌhrung und Abwicklung der auf dem Online-Marktplatz eBay abgeschlossenen VertrΓ€ge, sowie zum Zwecke einer zukΓΌnftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natΓΌrliche Person beziehen.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal werden Ihre Zahlungsdaten durch Ebay im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weitergegeben.
PayPal behΓ€lt sich fΓΌr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ΓΌber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem Anschriftendaten ein.
Weitere datenschutzrechtliche Informationen kΓΆnnen Sie den PayPal DatenschutzgrundsΓ€tzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
* Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur ErfΓΌllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist fΓΌr den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann.
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist fΓΌr die ErfΓΌllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrΓΌckliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des VertragsverhΓ€ltnisses benΓΆtigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser DatenschutzerklΓ€rung benannten EmpfΓ€ngern sind dies beispielsweise EmpfΓ€nger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter fΓΌr die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping HΓ€ndler. In allen FΓ€llen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der DatenΓΌbermittlung beschrΓ€nkt sich auf ein MindestmaΓ.
* Verwendung der E-Mail-Adresse fΓΌr die Zusendung von Newslettern
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhΓ€ngig von der Vertragsabwicklung ausschlieΓlich fΓΌr eigene Werbezwecke zum Newsletter-Versand, sofern Sie dem ausdrΓΌcklich zugestimmt haben. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie kΓΆnnen die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die RechtmΓ€Γigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berΓΌhrt wird. Wir weisen zugleich darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters einwilligen, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur VerfΓΌgung stellt.
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* Dauer der Speicherung
Nach vollstΓ€ndiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunΓ€chst fΓΌr die Dauer der GewΓ€hrleistungsfrist, danach unter BerΓΌcksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen gelΓΆscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrΓΌcklich eingewilligt haben.
* Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf LΓΆschung, auf EinschrΓ€nkung der Verarbeitung, auf DatenΓΌbertragbarkeit.
AuΓerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
* Beschwerderecht bei der AufsichtsbehΓΆrde
Sie haben gemÀà Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der AufsichtsbehΓΆrde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmΓ€Γig erfolgt.
letzte Aktualisierung: 01.03.2019