Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nordparts UG
Stand: März 2020
1. Geltung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Onlineshop www.nordparts.info abgeschlossen werden (nachfolgend "Onlineshop" genannt). Die AGB sind damit Bestandteil aller Verträge, die Nordparts UG (nachfolgend „Nordparts“ genannt) mit dem Kunden über die von ihr angebotene Lieferung oder Leistung abschließt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Nordparts behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB.
2. Ausstellung der Produkte und Dienstleistungen im Onlineshop
Die Ausstellung und Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop richtet sich ausschließlich an eine Kundschaft mit Lieferadresse in Deutschland.
3. Vertragsabschluss
Durch das Absenden einer Bestellung über den Warenkorb des Onlineshops richtet der Kunde ein Angebot zum Kauf des Inhalts des Warenkorbs an Nordparts UG. Der Eingang der Bestellung wird mit einer automatischen E-Mail von Nordparts UG an den Kunden bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang und die weitere Bearbeitung des Angebots durch Nordparts UG.
Der Vertrag zwischen Nordparts UG und dem Kunden kommt mit der Versandbestätigung der Ware zustande. Sollte im Ausnahmefall keine Versandbestätigung zugehen, kommt der Vertrag spätestens mit dem Zugang der Ware beim Kunden zustande. Wird Ware aus einem Bestellvorgang des Kunden getrennt versandt, kommt mit jeder Versandbestätigung, respektive mit dem jeweiligen Zugang der einzelnen Ware, ein Kaufvertrag zwischen Nordparts UG und dem Kunden zustande. Nordparts UG ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, diese stellen eine unzumutbare Benachteiligung des Kunden dar.
Ungeachtet des Widerrufsrechts nach Ziffer 4 kann der Kunde seine Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
Für alle Produkt-Bestellungen mit Erfordernis des Mindestalters von 18 Jahren (insbesondere Alkohol und Tabakwaren) bestätigt der Kunde mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.
Bestellungen in nicht haushaltsüblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden.
4. Widerruf
4.1 Widerruf Ihrer Bestellung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Nordparts UG
Waldenburger Str.8
48465 Schüttorf
+49 (0)152 5 569 00 93
nordparts@yahoo.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite www.nordparts.info downloaden oder auch eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Nordparts UG, Waldenburger Str. 8, 48465 Schüttorf zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
4.3 Kosten der Rücksendung
Die Kosten der Rücksendung sind vom Käufer zu tragen. Bei Sperrgut mit Speditionsversand können diese erheblich sein. Bis zu 200€ oder mehr.
5. Termine
Mit der Bestellbestätigung wird dem Kunden ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt oder es wird mit dem Kunden Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart. Nordparts UG legt großen Wert darauf, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten im Onlineshop aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit stellen daher keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
Der Eintritt eines etwaigen Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei in jedem Fall eine Mahnung durch den Kunden erforderlich ist.
6. Lieferung, Versand
Bei Produkten und Dienstleistungen von Nordparts UG stehen dem Kunden sämtliche Liefer- und Abholoptionen zur Verfügung, welche im Onlineshop unter „Lieferung und Abholung“ vermerkt sind.
Die Lieferadresse des Kunden muss in Deutschland liegen und per LKW gut erreichbar sein. Ist dies nicht der Fall, trägt der Kunde die allfälligen Zusatzkosten.
Paketware wird stets ausschließlich bis an die Haustüre geliefert. Bei Speditionsware erfolgt die Lieferung an den Verwendungsort. Der Kunde ist in diesem Fall dafür verantwortlich, dass der Zugang zum Verwendungsort möglich und gewährleistet ist. Der Kunde muss überprüfen, ob das Produkt durch die Zugänge (z.B. Treppenhaus, Türen etc.) passt. Kann das Produkt nicht an den Verwendungsort transportiert werden, so trägt der Kunde dafür die allfälligen Zusatzkosten.
Nimmt der Kunde die bestellte Ware am Liefertermin nicht entgegen, obwohl der Liefertermin vereinbart oder mit angemessener Frist angekündigt wurde oder ist die Lieferung nicht möglich, weil die Ware nicht durch die Zugänge passt, trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen Lieferung.
7. Produktabbildungen und Preise
Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.
Etwa bestellte kostenpflichtige Zusatzleistungen, wie beispielsweise Montage, Entsorgung, etc. werden im Warenkorb und auf der Rechnung separat aufgeführt.
Trotz größter Bemühungen und Kontrolle kann es vorkommen, dass Preise auf einzelne Produkte versehentlich falsch ausgestellt werden. Nordparts UG prüft die im Onlineshop ausgezeichneten Preise in regelmäßigen Abständen. Sollte sich bei dieser Kontrolle ein Fehler in der Preisausstellung herausstellen und sollte der tatsächliche Kaufpreis über dem ausgewiesenen Kaufpreis im Onlineshop liegen, wird der Kunde unverzüglich informiert. Sofern der Vertrag zu diesem Zeitpunkt noch nicht zustande gekommen ist, kann der Kunde entscheiden, ob er die Bestellung zu dem richtigen Kaufpreis aufrechterhalten möchte oder die Bestellung stornieren möchte.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Masse und Geschwindigkeit, mit der Bestellungen bearbeitet werden, nicht ausgeschlossen werden kann, dass fehlerhafte Preisangaben erst nach Zustandekommen des Vertrages, also nach Zugang einer Versandbestätigung bzw. nach Auslieferung der Ware entdeckt werden. Für solche Fälle bleibt Nordparts UG uneingeschränkt berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften anzufechten.
8. Zahlungsmodalitäten, Eigentumsvorbehalt
Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter „Zahlungsoptionen“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die Ware im Eigentum der Nordparts UG.
9. Gewährleistung und Haftungsbegrenzung
9.1 Grundbestimmungen
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, so ist der Kunde verpflichtet, die ursprüngliche Ware spätestens innerhalb von 30 Tagen an Nordparts UG auf Kosten von Nordparts UG zurückzuschicken. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Etwaige Schadensersatzansprüche behält sich Nordparts UG vor.
Nordparts UG haftet für Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Nordparts UG oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Nordparts UG beruhen. Außerdem haftet Nordparts UG auch für fahrlässige Pflichtverletzungen, soweit diese eine wesentliche Vertragspflicht betreffen, also eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadensersatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
In allen anderen Fällen ist die Haftung von Nordparts UG ausgeschlossen. Soweit die Haftung für Nordparts UG ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung bei Verletzungen von Körper, Gesundheit und Leben, bei Mängeln nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des jeweiligen Produkts oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Etwaige Herstellergarantien unterliegen ausschließlich den Bedingungen des Herstellers und begründen keinerlei Ansprüche des Kunden gegenüber Nordparts UG. Dies gilt auch, wenn Nordparts UG in Garantiefällen Unterstützung bei der Abwicklung bietet.
9.2 Zusatzbestimmungen für Gebrauchtware
Bereits vergünstigte Produkte, welche im Onlineshop als «gebraucht + geprüft», « neuwertig + geprüft», oder «wiederaufbereitet“ gekennzeichnet sind (nachfolgend: Gebrauchtwaren), können Gebrauchsspuren, vom vorherigen Gebrauch herrührende Verschmutzungen, geringfügige, den normalen Gebrauch nicht oder nur unwesentlich einschränkende Mängel, Defekte oder Funktionseinschränkungen und ähnliche für gebrauchte Ware typische Einschränkungen aufweisen. Diese Einschränkungen sind in den Artikeldetails jeweils angegeben, sie stellen keine Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar. Der Kunde wird vor Bestellung von Gebrauchtwaren die jeweiligen Artikeldetails sorgfältig prüfen, um Missverständnisse zu vermeiden. Die Verjährungsfrist für Mängel solcher Gebrauchtwaren beträgt ein Jahr ab Lieferung.
9.3 Zusatzbestimmung bei Generatoren für "gewerbliche Kunden"
Sämtliche Generatoren sind nur für den privaten Hobby-Bedarf gedacht. Bei professioneller Nutzung durch Gewerbetreibende erlöschen jegliche Garantie-u. Gewährleistungsansprüche.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand, salvatorische Klausel, Kulanz
Die Rechtsbeziehungen zwischen Nordparts UG und dem Kunden regeln sich ausschließlich nach materiellem deutschem Recht. Daneben sind zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat anwendbar, wenn der Kunde einen Kaufvertrag abschließt, der nicht Ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag).
Ist der Kunde Kaufmann iSd HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Hamburg. Nordparts UG ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen sind wir weder bereit, noch verpflichtet.
Eine eventuelle Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt den sonstigen Teil des Vertrages nicht.
Werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Kunden verletzt und unternimmt Nordparts UG nicht unmittelbar etwas dagegen, so stellt dies unter keinem Gesichtspunkt einen Verzicht dar, sondern allenfalls eine Kulanzleistung. Nordparts UG bleibt damit weiterhin berechtigt, von sämtlichen Rechten gegenüber dem Kunden bei einer erneuten Verletzung Gebrauch zu machen
