Allgemeine Geschäftsbedingungen
HiViLux GmbH
Nordring 30
45894 Gelsenkirchen
Geschäftsführer: Junhong Lin
Telefon: 0162 - 4039463
Fax: 0209 - 59031368
E-Mail: info@hivilux.de
Amtsgericht Gelsenkirchen,HRB 10842
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 275420522
- im folgenden "HiViLux" genannt -
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind
und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, für alle Lieferungen und
Leistungen von HiViLux.
2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss
a) Allgemeines
Alle Darstellungen auf den Internetseiten von
stellen lediglich eine unverbindliche
Aufforderung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar.
b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen und Zustandekommen des
Kaufvertrages
(Achtung! Bitte an konkreten Ablauf im Shop anpassen!)
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel über den Online-Shop, müssen die Artikel
zunächst durch ein Mausklick auf den Link "In den Warenkorb" zur Bestellung vorgemerkt
werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über einen Link im Shopangebot erreichen)
werden Sie nach Betätigung der Schaltfläche „Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt,
indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben abgefragt werden.
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie in Schritt 5 („Zusammenfassung“) den Link
„BESTELLUNG ABSCHLIESSEN“ betätigen.
Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches innerhalb von
vierzehn Tagen nach Zugang annehmen kann.
Die Annahme des Angebots durch erfolgt durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung
oder Lieferung der Ware. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die
Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die
Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu
speichern.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs
bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle
angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und in den
Eingabefeldern selbst oder unter Verwendung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers
die eingegebenen Daten berichtigen kann.
e) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig
angezeigt. Für den Fall, dass Auslandversand angeboten ist und der Überweisung aus dem
Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht
über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.
akzeptiert alle auf der Internetseite angegebenen Zahlungsarten. stellt dem Kunden für
die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm in Textform spätestens mit Warenlieferung
übersandt wird.
Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar.
Lieferungen ins Ausland erfolgen, sofern angeboten, nur per Vorauskasse, wobei
unter „Vorauskasse“ - auch im Folgenden - alle Zahlungsarten gemeint sind, die eine
verbindliche Zahlungsanweisung vor Warenlieferung durch den Kunden bedingen.
Ist Vorauskasse gewählt, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach
Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer.
Bei Nachnahme ist der Kaufpreis sofort, bei Bestellung auf Rechnung (sofern angeboten)
innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu
zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden;
außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des
Bestellvorganges bekannt gegeben.
Im Falle des Widerrufs trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kunde, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
5. Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).
Bereits bei vorrätige Ware wird – sofern im Angebot nicht anders angegeben - innerhalb
von drei Werktagen nach Bestelleingang, bei Vorauskasse innerhalb von drei Werktagen
nach Geldeingang zum Versand gebracht.
Für nicht bereits vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang
oder bei Vorkasse: Geldeingang betragen.
Ob die Ware vorrätig ist, entnehmen Sie dem Angebotstext. Finden sich dort keine Angaben
zu Bestand oder Lieferzeiten, gelten die Lieferzeiten für vorrätige Ware.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat
oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn
–die
Teillieferung
für
den
Auftraggeber
im
Rahmen
des
vertraglichen
Bestimmungszwecks verwendbar ist,
– die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
– dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten
entstehen (es sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten
bereit).
Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich vor, eine in Qualität
und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für
den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht
möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die versprochene Leistung nicht erbringen.
In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7. Gefahrenübergang
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung
der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe
der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.
8. Ausschluss des Widerrufsrechts für Unternehmer
Wenn Sie bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen
Gesetzbuches (BGB) handeln, besteht kein Widerrufsrecht.
9. Gewährleistung, Garantie
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung
hiervon unberührt.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von .
11. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen
Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle
hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun.
Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.
12. Gerichtsstand, Rechtswahl
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist,
soweit vereinbar, der Sitz von . Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein
Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der
Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem
Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).
13. Hinweise zur Verpackungsverordnung
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend
zugelassenen Dualen System angeschlossen sind.
14. Hinweise nach dem Batteriegesetz
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet,
Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Hierzu können Sie Ihre
alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder
überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien
auch an uns unter der oben angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese
dann fachgerecht und kostenfrei für Sie entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit
einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen
Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden
Schwermetalls versehen.
Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
15. Zusatzbestimmung
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt
insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel
tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am
Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag
insgesamt unwirksam.
