Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma AS-PARTS (Inh. Senol Arpaci) - nachfolgend " AS-PARTS " genannt - und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, AS-PARTS hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Anmeldung
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als Kunde bei AS-PARTS voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von AS-PARTS zum System zugelassen.
(2) Die Zulassung kann von AS-PARTS jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. AS-PARTS ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Für das Zustandekommen des Vertrages gilt § 6 der Allgemeinen Bedin-gungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste (auf der Internetseite von eBay abrufbar unter eBay-AGB).
§ 4 Lieferung, Versandkosten
(1) AS-PARTS wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. AS-PARTS ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von dem beauftragten Logistik Partner an den Kunden übergeben ist. Dies gilt nur, wenn der Kunde Privatperson ist.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte AS-PARTS dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von AS-PARTS.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) AS-PARTS akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs des Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten per Vorkasse.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftrag gebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
(3) Kommt der Kunde in Verzug, ist AS-PARTS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von AS-PARTS, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von AS-PARTS anerkannt sind.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beför-derer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
AS-PARTS
Ochsenmühl Str.5
85049 Ingolstadt
Tel : 0151 - 47882237
E-mail: a.s-parts@hotmail.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Tele-fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informie-ren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zu-sätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüg-lich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ur-sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde aus-drücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrich-ten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittel-baren Kosten der Rücksendung der Waren. Sofern die Waren aufgrund ihrer Be-schaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden die unmittelbaren Kosten der Rücksendung auf höchstens etwa 100 € geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8 Mängelhaftung
(1) AS-PARTS wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden und gleichzeitig nicht in der Warenbeschreibung aufgeführt sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten für neue und von zwölf Monaten für gebrauchte Waren gemäß folgenden Regeln einstehen.
(2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel AS-PARTS unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von AS-PARTS zu vertretender Mangel vor, wird AS-PARTS diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung oder durch einen Gutschrift beseitigen.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist AS-PARTS hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die AS-PARTS zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 9 Anschrift
AS-PARTS
Ochsenmühl Str.5
85049 Ingolstadt
Tel: 0151 - 47882237
E-Mail: a.s-parts@hotmail.de
(2) Die Rücksendeadresse für gelieferte Ware ist dem Lieferschein zu entnehmen.
§ 10 Datenschutz
Die AS-PARTS verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von AS-PARTS betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze.
§ 11 Haftung
(1) AS-PARTS haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie Körperschäden.
(2) Für sonstige Schäden haftet AS-PARTS nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
(3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland
Kundeninformation
(1) Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
Um einen Vertrag über eBay abzuschließen, stehen vier unterschiedliche Verfahren zur Auswahl. Diese sind das Auktionsverfahren (1.1), das „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren (1.2), das „Sofort-Kaufen“-Verfahren (1.3) und das „Preis-Vorschlagen“-Verfahren (1.4). Bei jedem Verfahren führen die Schritte von Antrag und Annahme zum Vertragsschluss. Der Kunde muss sich als Mitglied bei eBay angemeldet haben oder neu anmelden.
1.1 Auktionsverfahren
1.1.1 Der Antrag liegt im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des Auktionsverfahrens.
1.1.2 Die Annahme liegt in der Abgabe des im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion höchsten Gebots durch den Kunden. Folgende Schritte führen zur Abgabe eines Gebotes:
1.1.2.1 Im ersten Schritt gibt der Kunde auf der Seite des Angebots des Verkäufers in das Eingabefeld „Ihr Maximalangebot: EUR“ den Betrag seines Maximalangebots ein.
1.1.2.2 Im zweiten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Bieten“. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite von eBay eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots sowie die des Gebots des Kunden zusammenfasst.
1.1.2.3 Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Gebot bestätigen“. Danach ist das Gebot bindend und nicht mehr korrigierbar.
1.1.2.4 Ist der Kunde im Zeitpunkt der Beendigung der Auktion der Höchstbietende, wird er von eBay durch eine E-Mail an seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse hierüber informiert.
1.2 „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren
1.2.1 Der Antrag liegt im Anbieten der Ware über eBay durch den Verkäufer an den Kunden zum Verkauf im Wege des „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahrens. Der Kunde erhält das Angebot als Nachricht mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“ per E-Mail an seine bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse und in der Unterkategorieseite „Meine Nachrichten“ auf der Seite „Mein eBay“.
1.2.2 Folgende Schritte führen innerhalb der vom Verkäufer gesetzten und in der Nachricht an den Kunden angezeigten Frist zur Annahme:
1.2.2.1 Im ersten Schritt klickt der Kunde in der an ihn gesendeten Nachricht auf den Link „Artikel aufrufen“ oder auf die Taste „Jetzt antworten“.
1.2.2.2 Es öffnet sich sodann eine neue Seite, auf welcher der Kunde in einem zweiten Schritt auf die Taste „Sofort-Kaufen“ klickt. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
1.2.2.3 Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist die Kauferklärung bindend und nicht mehr korrigierbar.
1.3 „Sofort-Kaufen“-Verfahren
1.3.1 Der Antrag liegt im Einstellen der Ware auf eBay durch den Verkäufer zum Verkauf im Wege des „Sofort-Kaufen“-Verfahrens.
1.3.2 Folgende Schritte führen zur Annahme:
1.3.2.1 Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Seite des Angebots des Verkäufers auf die Taste „Sofort-Kaufen“. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
1.3.2.2 Im zweiten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Kaufen“. Danach ist die Kauferklärung bindend und nicht mehr korrigierbar.
1.4 „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
1.4.1 Der Antrag erfolgt wie nachstehend dargestellt:
1.4.1.1 Im ersten Schritt klickt der Kunde auf der Seite des Angebots des Verkäufers auf die Taste „Preis vorschlagen“. Ist der Kunde noch nicht auf der Webseite eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite, auf der er sich in einem Zwischenschritt einloggen muss. War er bereits eingeloggt oder nach dem Zwischenschritt des Einloggens, öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots zusammenfasst.
1.4.1.2 Im zweiten Schritt gibt der Kunde in das Eingabefeld „Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel“ den Betrag seines Preisvorschlags ein.
1.4.1.3 Im dritten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Preisvorschlag überprüfen“. Danach öffnet sich eine neue Seite, welche die wesentlichen Merkmale des Angebots und den Preisvorschlag des Kunden zusammenfasst.
1.4.1.4 Im vierten Schritt klickt der Kunde auf die Taste „Preisvorschlag senden“. Dies ist die Abgabe des Antrags des Kunden an den Verkäufer. Danach ist die Abgabe eines Preisvorschlags bindend und nicht mehr korrigierbar.
1.4.2 Die Annahme erfolgt wie nachstehend dargestellt:
1.4.2.1 Je nach den vom Verkäufer getroffenen Voreinstellungen, kann der Preisvorschlag des Kunden im fünften Schritt sofort angenommen (1.4.2.1.1), sofort abgelehnt (1.4.2.1.2) oder überdacht (1.4.2.1.3), das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden angenommen, abgelehnt oder durch einen Gegenvorschlag abgelehnt, werden.
1.4.2.1.1 Im Falle der sofortigen Annahme öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag angenommen wurde.
1.4.2.1.2 Im Falle der sofortigen Ablehnung öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag abgelehnt wurde. Der Kunde kann dann einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er auf die Taste „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschrieben, ab dem zweiten Schritt ab.
1.4.2.1.3 Im Falle, dass der Verkäufer den Preisvorschlag überdenkt, öffnet sich eine neue Seite, auf der dem Kunden bestätigt wird, dass sein Preisvorschlag gesendet wurde. Der Verkäufer kann dies nun innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Die Entscheidung des Verkäufers kann der Kunde unter „Meine Nachrichten“, „Mein eBay“ oder seiner „Preisvorschlags-Seite“ aufrufen.
1.4.2.1.3.1 Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag an, ist der Vertrag zustande gekommen.
1.4.2.1.3.2 Lehnt der Verkäufer ihn ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, in dem er auf die Taste „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschrieben, ab dem zweiten Schritt ab.
1.4.2.1.3.3 Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, liegt in diesem Preisvorschlag ein neuer Antrag durch den Verkäufer.
1.4.2.1.3.4 Der Kunde hat nun im sechsten Schritt die Möglichkeit, den Gegenvorschlag der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden anzunehmen, abzulehnen oder durch einen Gegenvorschlag abzulehnen.
1.4.2.1.3.5 Der Kunde kann den Gegenvorschlag durch ein Klicken auf „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, wodurch der Vertrag zustande kommt.
1.4.2.1.3.6 Der Kunde kann den Gegenvorschlag durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“ klickt. Dies ist die Abgabe eines neuen Antrags durch den Kunden. Es öffnet sich eine neue Seite und das Verfahren läuft erneut, wie oben beschrieben, ab dem zweiten Schritt ab.
(2) Nach dem Vertragsschluss wird der Vertragstext von uns nicht gespeichert und ist dem Kunden nicht zugänglich.
(3) Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. „Bieten“, „Sofort-Kaufen“, „Preis vorschlagen“, „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“) kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er nun seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
