Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen und DatenschutzerklΓ€rung
Informationen fΓΌr Verbraucher bei FernabsatzvertrΓ€gen
sowie Informationen bei VertrΓ€gen im elektronischen GeschΓ€ftsverkehr
Β§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss
FΓΌr GeschΓ€ftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen ΓΌber das Internetauktionshaus eBay die nachfolgenden Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gΓΌltigen Fassung.
Bei dem Angebotsformat βAuktionβ kommt der Vertrag wie folgt zustande:
Stellt ein Anbieter auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat βAuktionβ ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots ΓΌber die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und HΓΆchstbietendem ein Vertrag ΓΌber den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und HΓΆchstbietender kΓΆnnen sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den HΓΆchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, fΓΌr den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhΓΆht, sodass der Bieter so lange HΓΆchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied ΓΌberboten wurde.
Anbieter kΓΆnnen fΓΌr eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des HΓΆchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
Angebote kΓΆnnen unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag ΓΌber den Erwerb des Artikels unabhΓ€ngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne DurchfΓΌhrung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausΓΌbt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Beim Angebotsformat βSofort-Kaufenβ kommt der Vertrag wie folgt zustande:
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben kΓΆnnen. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die SchaltflΓ€che βSofort-Kaufenβ anklickt und den Vorgang bestΓ€tigt.
Beim Angebotsformat βSofort kaufenβ in Verbindung mit der Option βPreis vorschlagenβ kommt der Vertrag wie folgt zustande:
In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option βPreis vorschlagenβ versehen. Interessenten kΓΆnnen dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. PreisvorschlΓ€ge von Interessenten und GegenvorschlΓ€ge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre GΓΌltigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent ΓΌber den Preis einigen, sei es ΓΌber die Funktion βPreis Vorschlagenβ oder zum ursprΓΌnglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sΓ€mtliche PreisvorschlΓ€ge und GegenvorschlΓ€ge ihre GΓΌltigkeit.
Preise
Alle genannten Preise sind Endpreise. Die Umsatzsteuer kann nicht ausgewiesen werden (Differenzbesteuerung gem. Β§ 25 a Umsatzsteuergesetz).
Β§ 2 Lieferung, Versandkosten, GefahrΓΌbergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhΓ€ngig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden ΓΌber, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner ΓΌbergeben worden ist.
Β§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen und endgΓΌltigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Β§ 4 GewΓ€hrleistung
a) Regelungen beim Verkauf von Neuware
Beim Verkauf von Neuware gelten die gesetzlichen GewΓ€hrleistungsregelungen.
b) Regelungen beim Verkauf von Gebrauchtware
UnabhΓ€ngig von den nachfolgenden Regelungen zur VerkΓΌrzung der GewΓ€hrleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die VerjΓ€hrung von SchadenersatzansprΓΌchen bei Verletzung von Leben, KΓΆrper, Gesundheit, die auf einer vorsΓ€tzlichen oder fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsΓ€tzlichen oder fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder ErfΓΌllungsgehilfen beruhen, unberΓΌhrt. Des Weiteren bleibt unabhΓ€ngig von den nachfolgenden Regelungen zur VerkΓΌrzung der GewΓ€hrleistungsfrist bei gebrauchter Ware die VerjΓ€hrung von SchadenersatzansprΓΌchen bei sonstigen SchΓ€den, die auf einer vorsΓ€tzlichen oder grob fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsΓ€tzlichen oder grob fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder ErfΓΌllungshilfen beruhen, unberΓΌhrt. Ebenfalls unberΓΌhrt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Γbrigen gilt fΓΌr gebrauchte Ware eine GewΓ€hrleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die GewΓ€hrleistung fΓΌr gebrauchte Ware ist im Γbrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Im Γbrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Β§ 5 Informationen fΓΌr Verbraucher bei FernabsatzvertrΓ€gen sowie Kundeninformationen bei VertrΓ€gen im elektronischen GeschΓ€ftsverkehr
Speziellen und vorstehend nicht erwΓ€hnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die GΓΌltigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die fΓΌr den Vertragsschluss zur VerfΓΌgung stehende Sprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss ΓΌber uns nicht zugΓ€nglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Da wir weder auf die Speicherung noch auf die ZugΓ€nglichkeit des Vertragstextes bei eBay Einfluss haben, empfehlen wir Ihnen, den Vertragstext selbst auszudrucken oder auf Ihrem Computer abzuspeichern. Γber die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die MΓΆglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Γber die βSpeichernβ-Funktion Ihres Browsers haben Sie ferner die MΓΆglichkeit, den Vertragstext auf Ihrem Computer abzuspeichern.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und GewΓ€hrleistungsansprΓΌche kΓΆnnen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Es werden nur die im Rahmen des jeweiligen Angebots aufgefΓΌhrten Zahlungsarten akzeptiert. Weitere Informationen zur Zahlung, Lieferung oder ErfΓΌllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Eingabefehler kΓΆnnen Sie vor der endgΓΌltigen Abgabe Ihrer VertragserklΓ€rung durch ΓberprΓΌfung der VertragserklΓ€rung auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach BetΓ€tigen des βZurΓΌckβ-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
Β§ 6 Datenschutz
DatenschutzerklΓ€rung
Wir freuen uns ΓΌber Ihr Interesse an unserem eBay-Shop. Der Schutz Ihrer PrivatsphΓ€re ist fΓΌr uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausfΓΌhrlich ΓΌber den Umgang mit Ihren Daten.
1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie kΓΆnnen unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, ΓΌbertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthΓ€lt und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschlieΓlich zum Zwecke der Sicherstellung eines stΓΆrungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer InteressensabwΓ€gung ΓΌberwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spΓ€testens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelΓΆscht.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen. Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Alle Daten, die über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme an uns weitergegeben.
Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen FΓ€llen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benΓΆtigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschlieΓen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden kΓΆnnen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollstΓ€ndiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten fΓΌr die weitere Verarbeitung eingeschrΓ€nkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelΓΆscht, sofern Sie nicht ausdrΓΌcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine anderweitige Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und ΓΌber die wir Sie in dieser ErklΓ€rung informieren.
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswÀhlen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewÀhlten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewÀhlten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die DatenschutzerklÀrung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu wÀhrend oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewÀhlten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene KontaktmΓΆglichkeit oder direkt gegenΓΌber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgefΓΌhrten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf lΓΆschen wir Ihre hierfΓΌr angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrΓΌcklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darΓΌber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und ΓΌber die wir Sie in dieser ErklΓ€rung informieren.
DHL Paket GmbH
StrΓ€Γchensweg 10
53113 Bonn
Hermes Germany GmbH
Essener StraΓe 89
22419 Hamburg
4. KontaktmΓΆglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemÀà Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemÀà Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder VervollstÀndigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemÀà Art. 17 DSGVO das Recht, die Lâschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur AusΓΌbung des Rechts auf freie MeinungsΓ€uΓerung und Information;
- zur ErfΓΌllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus GrΓΌnden des ΓΆffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen
erforderlich ist;
gemÀà Art. 18 DSGVO das Recht, die EinschrÀnkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmΓ€Γig ist, Sie aber deren LΓΆschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benΓΆtigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen benΓΆtigen oder
- Sie gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemÀà Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gΓ€ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Γbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemÀà Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehârde zu beschweren. In der Regel kânnen Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehârde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei AuskΓΌnften, Berichtigung, Sperrung oder LΓΆschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns ΓΌber die Kontaktdaten in unserem Impressum.
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer InteressensabwΓ€gung ΓΌberwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erlΓ€utert verarbeiten, kΓΆnnen Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung fΓΌr die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, kΓΆnnen Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausΓΌben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von GrΓΌnden, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach AusΓΌbung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir kΓΆnnen zwingende schutzwΓΌrdige GrΓΌnde fΓΌr die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten ΓΌberwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten. ********************************************************************
5. Geltung der eBay-DatenschutzerklΓ€rung
Im Γbrigen gilt die DatenschutzerklΓ€rung von eBay. Insoweit ist eBay der fΓΌr die Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie kΓΆnnen sich ΓΌber den Umgang mit Ihren Daten bei eBay hier informieren: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc.
Β§ 7 Verschiedenes
Auf das VertragsverhΓ€ltnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen GeschΓ€ftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberΓΌhrt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Β§ 8 Batterieverordnung
Information zur Batterieverordnung
Im Lieferumfang vieler GerÀte befinden sich Batterien. Da die Batterien und Akkus giftige Schwermetalle enthalten, ist eine Entsorgung über den Haus- oder Restmüll grundsÀtzlich streng untersagt. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als HÀndler gemÀà Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien kânnen Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
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Onlinehandel--McQueen
Speyerer Strasse 27, 86157 Augsburg
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Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten MΓΌlltone gekennzeichnet. Unter dem MΓΌlltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel unten "Cd" steht fΓΌr Cadmium, "Hg" fΓΌr Quecksilber und "Pb" fΓΌr Blei. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers. Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium fΓΌr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit oder ΓΌber einen Download der Batterieverordnung.
Β§ 9 Verpackungsverordnung
Alle von uns verwendeten Verpackungen sind ΓΌber den grΓΌnen Punkt beteiligt: DE1325625956750-V
Β§ 10 Garantie des Anbieters
Der Anbieter gewΓ€hrleistet ab dem Kaufdatum ein material- und herstellungsfehlerfreies Hardware-Produkt fΓΌr die Dauer von 6 Monaten.
Bei auftretenden Fehlern und der Benachrichtigung innerhalb der Garantiefrist, wird das Produkt, nach dem Ermessen des Anbieters, entweder gegen ein neues ausgetauscht (das in der Funktionsweise dem ursprΓΌnglichen Produkt entspricht) oder der Kaufpreis wird zurΓΌckerstattet.
FΓΌr ausgetauschte Produkte wird ab dem Austausch, jedoch hΓΆchstens fΓΌr die Restlaufzeit der ursprΓΌnglichen Garantie, ein material- und herstellungsfehlerfreies Hardware-Produkt, fΓΌr die Dauer von 90 Tagen garantiert.
Bei RΓΌckerstattung des Kaufpreises oder bei Austausch gegen ein neues Produkt geht Ihr ursprΓΌnglich gekauftes Produkt in das Eigentum des Anbieters ΓΌber. Bei einem Austausch geht der neue Gegenstand in Ihr Eigentum ΓΌber.
Β§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spΓ€ter verlieren, wird die GΓΌltigkeit des Vertrages im Γbrigen nicht berΓΌhrt.