Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von Yunir Akhmetshin (nachstehend „Verkäufer“) gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse von Verbrauchern und Unternehmern („Kunden“) hinsichtlich der bei Ebay angebotenen Waren und Leistungen.
Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste:
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Startpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
Bei Festpreisartikel nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
Im Angebotsformat „Auktion“ gibt der Kunde mit Abgabe seines Gebots eine verbindliche Willenserklärung ab. Der Vertragsschluss erfolgt durch das Gebot des Höchstbietenden zum Zeitpunkt des Auktionsendes.
Wird die Option „Sofort Kaufen“ angeboten, erfolgt der Vertragsschluss durch Ausüben der „Sofort-Kaufen“ Option zu dem angegebenen Festpreis.
Die Abgabe der entsprechenden Willenserklärungen des Kunden erfolgt durch Anklicken der Schaltflächen „Bieten“ oder „Sofort kaufen“ auf der jeweiligen Artikelseite. Das abgegebene Gebot (bei einer Auktion) oder der Kaufpreis (bei der Option „Sofort-Kaufen“), sowie gegebenenfalls anfallende Kosten und die die wesentlichen Angaben zum Artikel erscheinen auf der Folgeseite nach dem oben beschriebenen Anklicken. Der Kunde kann bis dahin seine Eingaben korrigieren oder den Vorgang abbrechen. Erst durch das Anklicken der Schaltflächen „Gebot bestätigen“ (bei einer Auktion) oder „Kaufen“ (bei der Sofort-Kaufen Option) wird eine verbindliche, zum Vertragsschluss führende, Willenserklärung abgegeben.
Sofern im Angebot des Verkäufers der Button „Preis vorschlagen“ angezeigt wird, kann der Kunde dem Verkäufer einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button „Preis vorschlagen“ und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“ klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Speicherung des Vertragstextes
Eine Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.
4. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Soweit nichts anderes angegeben ist enthalten sämtliche angegebenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer und stellen Endpreise dar. Anfallende Versandkosten sind jeweils gesondert angegeben.
Die Bezahlung der Waren erfolgt im Rahmen der Vorleistungspflicht und kann durch die auf der Artikelseite angegebenen Zahlungsarten erfolgen. Der Kunde ist mit Bestätigung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen damit einverstanden, dass die Übermittlung von Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in digitaler Form erfolgen.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
6. Lieferung und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
Die Frist für die Lieferung beginnt am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das Kreditinstitut bzw. an den Zahlungsdienstleister und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
7. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8.Gewährleistung
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9. Informationen zum Datenschutz
Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten und beachtet dabei insbesondere die Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
Wir gewährleisten, dass die Daten des einzelnen Kunden ohne ausdrückliche Einwilligung nicht über die in diesen Datenschutzbestimmungen aufgeführten Zwecke hinaus verarbeitet oder Dritten weitergegeben werden. In keinem Fall werden wir die personenbezogenen Daten zu Werbe-, Marketing- oder Marktforschungszwecken Dritten zur Kenntnis geben oder sonst wie an Dritte weitergeben.
Diese Datenschutzerklärung ergänzt unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und informiert Sie über die Erhebung, die Verwendung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten.
Unser Ebay Angebot kann von Ihnen besucht und angesehen werden, ohne dass Ihre personenbezogenen Daten von uns erhoben oder gespeichert werden.
Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur in dem Umfang, in dem Sie uns diese im Rahmen von Bestellungen oder Nachfragen zur Verfügung stellen.
Die Speicherung Ihre personenbezogenen Daten erfolgt nur für die Dauer der vollständigen Vertragsabwicklung oder der Abwicklung Ihrer Nachfrage an uns. Eine darüberhinausgehende Speicherung erfolgt nur zu Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen, wobei die Löschung unverzüglich nach Fristablauf erfolgt.
Sie erhalten von uns jederzeit auf Ihre Anfrage hin unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten. Sie können ferner jederzeit die Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer Daten verlangen, wobei die Löschung bzw. Sperrung nicht die Daten umfasst, die zur Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert werden oder buchhalterischen Zwecken dienen.
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
10. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
