Allgemeine Geschรคftsbedingungen und Kundeninformationen / Datenschutzerklรคrung
I. Allgemeine Geschรคftsbedingungen
ยง 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschรคftsbedingungen gelten fรผr alle Vertrรคge, die Sie mit uns als Anbieter (Adis Suljic Einzelunternehmen) รผber die Internetplattform eBay schlieรen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts in Ausรผbung ihrer selbstรคndigen beruflichen oder gewerblichen Tรคtigkeit handelt.
ยง 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Fรผr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere ยง 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
โยง 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behรคlt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu รคndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
5. Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkรคufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermรถglicht es Kรคufern und Verkรคufern, den Preis fรผr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande."
(4) Kauf รผber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflรคchen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fรผhrt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklรคrungen. Sie haben vielmehr auch danach die Mรถglichkeit, Ihre Eingaben zu prรผfen und รผber den "Zurรผck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklรคrung besteht diese Mรถglichkeit nicht mehr. Aus der Menรผfรผhrung von eBay bei Durchfรผhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklรคrung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf รผber die Funktion "Preisvorschlag"
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Mรถglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltflรคche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltflรคche "Preisvorschlag รผberprรผfen" anwรคhlen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltflรคche "Preisvorschlag senden" bestรคtigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und รbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
ยง 3 Zurรผckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurรผckbehaltungsrecht kรถnnen Sie nur ausรผben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhรคltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstรคndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
ยง 4 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschrรคnkt fรผr Schรคden aus der Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit, in allen Fรคllen des Vorsatzes und grober Fahrlรคssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei รbernahme der Garantie fรผr die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schรคden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fรคllen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlรคssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrรคnkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefรคhrden wรผrde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfรผllung die ordnungsgemรครe Durchfรผhrung des Vertrags รผberhaupt erst mรถglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmรครig vertrauen dรผrfen.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlรคssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation รผber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfรผgbar gewรคhrleistet werden. Wir haften insoweit weder fรผr die stรคndige noch ununterbrochene Verfรผgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
ยง 5 Rechtswahl, Erfรผllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewรถhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewรคhrte Schutz nicht entzogen wird (Gรผnstigkeitsprinzip).
(2) Erfรผllungsort fรผr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschรคftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des รถffentlichen Rechts oder รถffentlich-rechtliches Sondervermรถgen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewรถhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberรผhrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrรผcklich keine Anwendung.
_______________________________________________________________________________________
II. Kundeninformationen
1. Identitรคt des Verkรคufers
Adis Suljic
Stadthausstr. 5
10317 Berlin
Deutschland
Telefon: 01715469509
E-Mail: patika-shop@gmx.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmรถglichkeiten erfolgen nach Maรgabe des ยง 2 unserer Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstรคndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kรถnnen die Vertragsdaten รผber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertrรคgen und die Allgemeinen Geschรคftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie รผbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergรคnzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitรคten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefรผhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieรlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind รผber eine entsprechend bezeichnete Schaltflรคche auf unserer Internetprรคsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusรคtzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfรผgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltflรคche auf unserer Internetprรคsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist mรถglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrรผcklich vermerkt.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprรผche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fรคllig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschrรคnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltflรคche auf unserer Internetprรคsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollstรคndigen Kaufpreises und der Versandkosten.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufรคlligen Untergangs und der zufรคlligen Verschlechterung der verkauften Sache wรคhrend der Versendung erst mit der รbergabe der Ware an Sie รผbergeht, unabhรคngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstรคndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausfรผhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mรคngelhaftungsrecht fรผr Waren
7.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollstรคndigkeit, offensichtliche Mรคngel und Transportschรคden zu รผberprรผfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmรถglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewรคhrleistungsansprรผche.
___________________________________________________________________________________________________________________
Datenschutzerklรคrung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch fรผr einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgรคngen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natรผrliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfรผllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist fรผr den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist fรผr die Erfรผllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrรผckliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhรคltnisses benรถtigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklรคrung benannten Empfรคngern sind dies beispielsweise Empfรคnger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter fรผr die Bestellabwicklung, Webhoster und IT-Dienstleister. In allen Fรคllen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenรผbermittlung beschrรคnkt sich auf ein Mindestmaร.
Dauer der Speicherung
Nach vollstรคndiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunรคchst fรผr die Dauer der Gewรคhrleistungsfrist, danach unter Berรผcksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelรถscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Lรถschung, auf Einschrรคnkung der Verarbeitung, auf Datenรผbertragbarkeit.
Auรerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch รผber:
Adis Suljic
Stadthausstr. 5
10317 Berlin
Tel.: 0171 5469509
Mail: adis-suljic@gmx.de
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehรถrde
Sie haben gemรคร Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehรถrde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmรครig erfolgt.
letzte Aktualisierung: 25.04.2018