Informationspflichten und allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mit unseren Kunden auf der eBay-Plattform getroffenen Vereinbarungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen gelten nur, sofern wir ihnen ausdrücklich zustimmen.
§ 1: Zustandekommen des Vertrages
1. Stellt ein Anbieter auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an (Anklicken). Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt (Anklicken). Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
6. Es gelten im Übrigen die AGB von eBay.
§ 2 Bezahlung und Lieferung, Aufrechnung
1. Es ist per PayPal, Nachnahme, Barzahlung bei Abholung oder per Überweisung zu zahlen. Nachnahmegebühren sind vom Kunden zu tragen. Die Bankverbindung erhalten Sie im Rahmen der Vertragsabwicklung. Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Informationen können über den button „Mehr Infos“ in der Rubrik „Einzelheiten zur Bezahlung“ innerhalb dieses Angebots abgerufen werden.
2. Lieferzeiten:
a) Die Lieferung erfolgt beim Verkauf von Waren bis spätestens vier Werktage ab Eingang der Zahlung.
b) Reparaturen erfolgen innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang Ihres Geräts bei uns. Danach erfolgt die Auslieferung spätestens innerhalb der nächsten drei Werktage.
3. Die Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.
§ 3 Speicherung und Abrufbarkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext mit dem Angebot wird für die Dauer von insgesamt 90 Tagen nach Vertragsschluss unter „Mein eBay“ für beide Vertragsparteien sichtbar gespeichert. Solange besteht für den Kunden die Möglichkeit, das Angebot und damit den Vertragstext unter www.ebay.de einzusehen, auszudrucken sowie dauerhaft zu speichern. Diesseits wird der Vertragstext nicht gespeichert.
§ 4 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 5 Mängelansprüche, Verhaltenskodizes
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Wir unterliegen keinen Verhaltenskodizes.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Pfandrecht
Die verkauften Geräte und Anlagen bleiben bis zur Erfüllung unserer aus dem Vertragsverhältnis gegenüber dem Käufer zustehenden Ansprüche unser Eigentum. Für unsere Forderung aus einem Reparaturvertrag besteht ein Pfandrecht an den ausgebesserten beweglichen Sachen des Auftraggebers, die zum Zwecke der Ausbesserung in unseren Besitz gelangt sind.
§ 7 Fehlerbeschreibung bei Reparaturen, möglicher Datenverlust
Sofern es sich nicht um einen offensichtlichen Fehler handelt, ist der Kunde zur Mitwirkung bei einem Reparaturauftrag insoweit verpflichtet, als er den Fehler in seinen Symptomen grob beschreiben muss. Ist die Reparatur nicht ohne Datenverlust möglich, kann wegen verlorener Daten kein Anspruch gegen uns hergeleitet werden.
§ 8 Eingabefehler
Das Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Bestellungen ist bei der Sofort-Kaufen-Option dadurch gewährleistet, dass der Kunde vor dem wirksamen Kauf eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt bekommt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen kann. Nach Eingabe der Sofort-Kauf-Funktion wird in einem weiteren Schritt nochmals deren Bestätigung gefordert.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle gegenseitigen Ansprüche und Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern es sich beim Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Unser Recht, den Vertragspartner auch an seinem Wohnsitz zu verklagen, bleibt hiervon unberührt. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für den Fall, dass der Kunde keinen festen Wohnsitz im Inland hat.
§ 10 Datenschutz
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung finden Sie im Impressum.
Verwendung
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Warenbestellung. Im Falle der Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für unsere Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Terminen). Für die Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Bank weiter. Die Weitergabe der Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten natürlich für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften endgültig gelöscht.
Sicherheit
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme prinzipiell durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Dritte. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch leider nicht möglich.
Auskünfte
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Information über Ihre gespeicherten Daten und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an die im Impressum des Angebots genannte Emailadresse oder senden Sie uns Ihr Auskunftsverlangen per Post oder Fax.
