Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa. SMT Handel GmbH.
Abweichende GeschΓ€ftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur, soweit sie von uns im Einzelfall ausdrΓΌcklich bestΓ€tigt sind. Es gelten die bei Vertragsschluss jeweils gΓΌltigen Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung/den Auftrag des Kunden bestΓ€tigen oder wenn der Kunde ein Angebot von uns annimmt oder spΓ€testens dann, wenn der Besteller die Ware erhΓ€lt. Bei VertrΓ€gen, die ΓΌber die eBay-Plattform geschlossen werden, richtet sich der Abschluss des Kaufvertrages einzig und allein nach Β§9 der eBay-AGB. Bei VertrΓ€gen mit Unternehmern bleibt der Zwischenverkauf vorbehalten. Der Besteller ist in diesen FΓ€llen zwei Wochen an seine Bestellung gebunden.
3. Γnderungen, IrrtΓΌmer, Fehler und VerfΓΌgbarkeit
Unwesentliche Γnderungen, IrrtΓΌmer und Fehler gegenΓΌber Abbildungen und Angaben sind vorbehalten. Form- und Farbgebung, sowie Eigenschaften kΓΆnnen durch technischen Fortschritt bedingt von der Angebotsdarstellung abweichen.
Farb- und ModellwΓΌnsche des Kunden kΓΆnnen nur nach VerfΓΌgbarkeit des jeweiligen Artikels berΓΌcksichtigt werden. Sollte ein Artikel nicht in der gewΓΌnschten Modellvariante, Farbe o.Γ€. vorrΓ€tig sein, werden wir ein Alternativmodell liefern oder ggf. eine Nachlieferung abwarten, ausgenommen sind Artikel, bei denen bereits im Angebot darauf hingewiesen wurde, dass ein Farbwunsch nicht immer berΓΌcksichtigt werden kann.
4. Zahlung und Lieferung
Lieferung erfolgt nur gegen vereinbarter oder im Angebot akzeptierter Zahlungsmethoden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzΓΌglich evtl. anfallender Versandkosten. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit sie fΓΌr den KΓ€ufer keinen wesentlichen Nachteil darstellen. Da die Ware in der Regel in Versandkartons angeliefert wird, ist diese nicht immer vollstΓ€ndig aufgebaut. Der vollstΓ€ndige Aufbau (Restaufbau) des jeweiligen Artikels ist in jedem Fall zumutbar.
Zahlt der KΓ€ufer den Kaufpreis nicht innerhalb von zwei Wochen nach Aufforderung, sind wir durch einseitige ErklΓ€rung zum RΓΌcktritt vom Vertrag berechtigt. Bitte bewahren Sie Originalverpackungen, besonders Transportverpackungen, zum Zwecke der Sicherstellung der einfachen und sicheren RΓΌcklieferung zumindest fΓΌr die Dauer von 6 Monaten auf.
5. GefahrΓΌbergang
Bei VertrΓ€gen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der Sache bei Γbergabe auf den KΓ€ufer ΓΌber. Bei VertrΓ€gen mit Unternehmern gilt βEx Worksβ (EXW gem. Incoterms 2000) als vereinbart.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung unser Eigentum.
7. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur, wenn die GegenansprΓΌche rechtskrΓ€ftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt sind, d.h. unbestritten sind.
8. Widerrufsrecht und Vereinbarung hinsichtlich der Kosten der RΓΌcksendung
Ist der KΓ€ufer ein Verbraucher,(keine Gewerbliche KΓ€ufer) steht ihm das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
9-Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuΓΌben, mΓΌssen Sie uns
SMT Handel GmbH,
Dorstenser Str. 93A,
44809 Bochum,
Fax: +49 234 54469448,
E-Mail: info@smthandel.de
mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kΓΆnnen dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt haben), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet. Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurΓΌckgesandt haben, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht fΓΌr Gewerbliche KΓ€ufer (B2B GeschΓ€ften).
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie BeschΓ€digungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte mΓΆglichst in Originalverpackung mit sΓ€mtlichem ZubehΓΆr und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurΓΌck. Verwenden Sie ggf. eine schΓΌtzende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung fΓΌr einen ausreichenden Schutz vor TransportschΓ€den.
10. MΓ€ngel
Sollte die gelieferte Ware MΓ€ngel aufweisen, stehen dem KΓ€ufer die gesetzlichen GewΓ€hrleistungsansprΓΌche zu.
Der KΓ€ufer ist verpflichtet β soweit mΓΆglich β gegenΓΌber dem VerkΓ€ufer eine Beschreibung des Mangels abzugeben. Die RΓΌcksendung mangelhafter Ware muss vorab mit uns abgesprochen werden und in entsprechender Originalverpackung/Versandverpackung erfolgen, um eine schnelle und reibungslose Abwicklung sicher zu stellen; die Wirksamkeit der Geltendmachung von GewΓ€hrleistungsansprΓΌchen ist hiervon indes nicht abhΓ€ngig. Wir organisieren dann ggf. eine fΓΌr Sie bequeme und kostenlose Abholung durch einen Spediteur oder Paketdienst. Bitte beachten Sie, dass dies keine Voraussetzung fΓΌr die wirksame Geltendmachung von GewΓ€hrleistungsansprΓΌchen, sondern ein zusΓ€tzlicher Service der Fa. SMT Handel GmbH ist. Nehmen Sie diesen Service nicht in Anspruch, haben sie die Sendung ausreichend zu frankieren, wir erstatten die Versandkosten gemÀà den gesetzlichen Vorschriften. Bitte beachten Sie, dass unsere Werkstatt unfreie RΓΌcksendungen aus GrΓΌnden der internen Abwicklung nicht annehmen kann.
Sollten Sie die Dienste eines Dienstleisters fΓΌr den Auf- oder Abbau unserer Artikel in Anspruch genommen haben, werden Ihnen die Kosten nicht erstattet, wenn der Auf- oder Abbau nicht durch einen spezialisierten Dienstleister vorgenommen werden muss.
Angaben in Bedienungsanleitungen o.Γ€. sind zu beachten. MΓ€ngel, die infolge einer fehlerhaften Ingebrauchnahme oder wegen Unterlassens von Wartungs- und PflegemaΓnahmen entstanden sind, werden nicht anerkannt. Mitgelieferte Batterien sind nur Produktbestandteil, wenn Sie im Angebot des jeweiligen Artikels als mitgeliefertes ZubehΓΆr aufgefΓΌhrt oder als kostenlose Zugabe angeboten sind.
Sollten Sie ungerechtfertigt versuchen nicht vorhandene GewΓ€hrleistungsansprΓΌche geltend zu machen, werden Ihnen die entstandenen Kosten (Transportkosten, pauschale BearbeitungsgebΓΌhr von 12,80 EUR und Technikerstunden von 23,80 EUR pro 15 Min.) in Rechnung gestellt. Wir empfehlen Ihnen daher dringend vorab zu Eruieren, ob die MΓ€ngel durch Eigenverschulden aufgetreten sind oder ob diese ΓΌberhaupt tatsΓ€chlich vorliegen.
Falls Sie die gelieferte Ware nicht fΓΌr private Nutzung, sondern als Unternehmer fΓΌr Ihre gewerbliche oder selbstΓ€ndige TΓ€tigkeit gekauft haben, wird auf die gesetzliche Untersuchungs- und RΓΌgepflicht zwischen Kaufleuten nach Β§ 377 HGB hingewiesen.
11. Haftung
Im Falle einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhΓ€ngigen Haftung, insbesondere fΓΌr PersonenschΓ€den (Verletzung von Leben, KΓΆrper, Gesundheit) nach dem Produkthaftungsgesetz haften wir unbeschrΓ€nkt. Bei sonstigen Pflichtverletzungen haften wir nur fΓΌr Vorsatz und grobe FahrlΓ€ssigkeit. Diese BeschrΓ€nkung gilt auch fΓΌr unsere ErfΓΌllungsgehilfen, Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung fΓΌr die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), haften wir auch fΓΌr leichte FahrlΓ€ssigkeit.
AusdrΓΌcklich wird darauf hingewiesen, dass wir nicht fΓΌr SchΓ€den haften, die infolge eines unsachgemΓ€Γen Gebrauchs, z.B. von RennsportgerΓ€ten, entstanden sind.
GegenΓΌber Unternehmern wird unsere Haftung auf die HΓΆhe des typischerweise bei GeschΓ€ften dieser Art der schadensauslΓΆsenden Lieferung bzw. Leistung entstehenden Schaden beschrΓ€nkt, fΓΌr den Fall, dass es eine solche Haftungsbegrenzung in dem jeweiligen GeschΓ€ft gibt.
12. Copyright
Alle Dateien, Abbildungen und Texte in unseren Publikationen unterliegen dem Copyright. Eine Verarbeitung oder Nutzung von Dateien, Abbildungen und Texten wird ausdrΓΌcklich untersagt.
13. Datenspeicherung
GemÀà § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der GeschÀftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemÀà § 28 BDSG verarbeitet, gespeichert, ausgedruckt, katalogisiert und aufbewahrt werden.
Die mitgeteilten personenbezogenen Daten speichert, verarbeitet und nutzt SMT Handel GmbH zum Zwecke der Vertragsabwicklung. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet im Rahmen der Kaufabwicklung durch die Nutzung des Services der DreamRobot GmbH (www.dreamrobot.de) statt. Mit Vertragsabschluss erklΓ€ren Sie sich einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Kundendaten an die DreamRobot GmbH, Eckendorfer Str. 2-4 in 33609 Bielefeld weitergeleitet werden. Die Einwilligung in die Weiterleitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit widerrufen werden. Eine darΓΌber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt.
14. E-Mail-Verkehr
Wir weisen darauf hin, dass Nachrichten β mit und ohne Zutun von Dritten β verloren gehen, verΓ€ndert oder verfΓ€lscht werden kΓΆnnen. Wir haften deshalb nicht fΓΌr die Unversehrtheit von E-Mails, nachdem sie unseren Herrschaftsbereich verlassen haben und kΓΆnnen Ihnen hieraus entstehende SchΓ€den nicht ersetzen. Sollte durch die Zusendung einer E-Mail von uns, trotz der von uns verwendeten Virus-Schutz-Programme ein Virus in Ihre Systeme gelangen, haften wir nicht fΓΌr eventuell hieraus entstehende SchΓ€den.
15. RΓΌcknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im HausmΓΌll ist laut Batterieverordnung ausdrΓΌcklich verboten. Von uns erhaltende Batterien oder Akkus kΓΆnnen Sie nach dem Gebrauch bei uns unter der oben genannten Adresse unentgeltlich zurΓΌckgeben oder per Post frei an uns zurΓΌcksenden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten MΓΌlltonne gekennzeichnet. Unter dem MΓΌlltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: βCdβ = Cadmium, βPbβ = Blei, βHgβ = Quecksilber.
16. Versand ins Ausland
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist bei Lieferung ins Ausland der KΓ€ufer fΓΌr die Beachtung etwaiger Zollbestimmungen, die Einhaltung aller Einfuhrbestimmungen und der Gesetze des jeweiligen Landes verantwortlich.
17. Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand
FΓΌr alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschlieΓlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des U.N.-Kaufrechts sind ausgeschlossen. FΓΌr beide Teile ist 44809 Bochum in NRW ausschlieΓlicher Gerichtsstand, soweit dies zulΓ€ssig ist β wenn also der KΓ€ufer Kaufmann, juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen ist.
18. Schlussbestimmungen
Sollte eine der Bedingungen dieser AGB aus irgendeinem Grunde rechtsunwirksam oder undurchfΓΌhrbar sein oder werden oder sollte diese Vereinbarung eine LΓΌcke aufweisen, so soll die Wirksamkeit der ΓΌbrigen Bestimmungen hiervon nicht berΓΌhrt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchfΓΌhrbaren Bestimmungen oder in AusfΓΌllung der LΓΌcke soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich ZulΓ€ssigen dem am nΓ€chsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt haben wΓΌrden. Beruht die UngΓΌltigkeit einer Bestimmung auf einem darin angegebenen MaΓ der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin), so soll ein dem Gewollten mΓΆglichst nahe kommendes rechtlich zulΓ€ssiges MaΓ der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten treten.
19. Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von GerÀten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemÀà der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dΓΌrfen nicht in den HausmΓΌll gegeben werden. Sie sind zur RΓΌckgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet.
Sie kΓΆnnen Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer NΓ€he (z.B. im Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurΓΌckgeben.
Sie kΓΆnnen Batterien auch per Post an uns zurΓΌcksenden.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten MΓΌlltonne gekennzeichnet, wie das untenstehende Symbol.
In der NΓ€he zum MΓΌlltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:
"CD"= Cadmium, " Pb" = Blei und "Hg" = Quecksilber.
Batterieverordnung:
Entsorgung gebrauchter Batterien
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im HausmΓΌll ist laut Batterieverordnung ausdrΓΌcklich verboten. Von uns erhaltende Batterien oder Akkus kΓΆnnen Sie nach dem Gebrauch bei uns unter der oben genannten Adresse unentgeltlich zurΓΌckgeben oder per Post frei an uns zurΓΌcksenden. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten MΓΌlltonne gekennzeichnet. Unter dem MΓΌlltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: βCdβ = Cadmium, βPbβ = Blei, βHgβ = Quecksilber.