Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Datenschutzerklärung
A) Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Anbieter und Online-Streitbeilegung
(1) Anbieter des unter diesem eBay-Account dargestellten
Produktsortiments und Vertragspartner beim Abschluss von
Kaufverträgen ist die nachfolgend genannte natürliche Person
(im Folgenden: „Anbieter“):
Kaufhaus Fleischer Inh. Monika Fleischer e.K.,
Monika Fleischer,
Lange Straße 40,
27711 Osterholz-Scharmbeck
Tel. 04791/2628
Fax 04791/2815
E-Mail: kaufhaus_fleischer@gmx.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE342646806
Registergericht/Handelsregister: Amtsgericht Walsrode, HRA120096
(2) Die Europäische Kommission stellt unter nachfolgender
Verlinkung eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
(3) Für allgemeine Verbraucherprobleme ist grundsätzlich die
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für
Schlichtung e. V. zuständig, welche unter
https://www.verbraucher-schlichter.de oder unter folgender
Adresse erreicht werden kann:
Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.
(4) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder
verpflichtet noch hierzu bereit.
2. Geltungsbereich
Für alle Verträge, die über diese Internetpräsenz
geschlossen werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Diese enthalten auch die
gesetzlich geforderten Informationen nach den Vorschriften
über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen
Geschäftsverkehr.
3. Definitionen
Soweit die Begriffe „Unternehmer“ und „Verbraucher“
verwendet werden, gelten die gesetzlichen Definitionen des
Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB):
(1) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
können.
4. Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Produktdarstellung in den Auktionen und bei
Festpreisartikeln stellen rechtlich bindende Angebote des
Anbieters dar.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt je nach Angebotsformat zu
unterschiedlichen Zeitpunkten:
(a) Bei Auktionen wird der Kaufvertrag unmittelbar nach
Auktionsende mit dem Höchstbietenden geschlossen.
(b) Bei Festpreisartikeln wird der Vertrag entweder
unmittelbar durch Betätigen des Buttons „Sofort-Kauf“
und anschließender Bestätigung geschlossen, oder im Wege des
Bestellvorgangs mit der Warenkorbfunktion (siehe
nachfolgenden Punkt (c)).
(c) Mithilfe der Warenkorbfunktion kann der Kunde auf der
jeweiligen Artikelseite das gewünschte Produkt in den
Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbs wird sodann
angezeigt. Unerwünschte Artikel können an dieser Stelle
wieder aus dem Warenkorb entfernt oder für einen späteren
Kauf gespeichert werden. Mit Betätigen des Buttons
„Zur Kasse“ wird der Bestellvorgang fortgesetzt und der
Kunde gelangt auf eine Übersichtsseite(„Checkout“). Hier
kann der Kunde die Zahlungs- und ggf. Versandart auswählen,
die Versandadresse, die ausgewählten Produkte sowie die
Kosten und deren Zusammensetzung erkennen und prüfen.
Eingabefehler können mithilfe des Buttons „Ändern“
korrigiert werden. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“
wird der Bestellablauf beendet und der Vertrag unmittelbar
geschlossen.
(d) Sofern angeboten erfolgt der Vertragsschluss bei der
Zusatzoption „Preis vorschlagen“ wenn der vom Kunden
vorgeschlagene Preis (bindendes Angebot) vom Anbieter
innerhalb von 48 Stunden angenommen und der Vertrag damit
geschlossen wird. Soweit der Anbieter einen Gegenvorschlag
unterbreitet, ist dieser bindend und kann wiederum innerhalb
von 48 Stunden vom Kunden angenommen und der Vertrag dadurch
geschlossen werden. Solange keine verbindliche Einigung
erzielt ist, gilt die unabhängig davon bestehende
Festpreisfunktion (siehe oben Punkt (b)).
(3) Für die unter (2) dargestellten Möglichkeiten eines
Vertragsschlusses muss der Kunde auf der Produktseite den
Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“, „In den Warenkorb“ oder
„Preis vorschlagen“ betätigen. Bei den Formaten „Bieten“ und
„Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, auf der der
Biet- bzw. Vorschlagspreis einzutragen ist. Im nachfolgenden
Schritt, bei „Sofort-Kaufen“ als unmittelbar nächster
Schritt, kann die Vertragserklärung des Kunden durch
Buttonklick bestätigt werden. Bis zu diesem Schritt kann der
Kunde den Vorgang durch Betätigen des „Zurück“-Buttons
seines Browser oder Schließen des Browserfensters abbrechen.
Der Vorgang kann dann durch Neuaufruf der Produktseite neu
gestartet werden. Durch Betätigen der Buttons „Gebot
bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag senden“ wird eine
verbindliche Willenserklärung zum Abschluss eines Vertrages
abgegeben.
(4) Bei Festpreisartikeln kann der Kunde den Kaufvorgang
ohne Eröffnung eines eBay-Kundenkontos abschließen. Nach
Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ oder des Buttons „In
den Warenkorb“ kann hierfür der Button „Weiter als Gast“
ausgewählt werden. In dem Fall hat der Kunde seine Daten
einzugeben und kann den Kaufvorgang im Anschluss durch
betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ ab- und den Kaufvertrag
schließen.
5. Lieferzeit
Die Lieferzeit wird auf der Produktdetailseite angegeben.
Sofern auf der Produktseite keine konkrete Angabe zur
Lieferzeit erfolgt, gilt das Folgende: Die bestellte Ware
wird innerhalb von 48 Stunden nach Bestellung bzw. bei den
Vorkasse-Zahlungsarten innerhalb von 3 Werktagen nach
Zahlungsausführung durch den Kunden auf den Weg gebracht.
Sonn- und Feiertage sind ausgenommen. Bei üblicher Post- und
Paketlaufzeit beträgt die Lieferzeit bis zum Kunden
innerhalb Deutschlands 2-4 Werktage. Der Versand in das
Ausland, sofern angeboten, kann 3-4 Werktage länger
dauern.
6.Preise und Versandkosten
(1) Die genannten Preise sind ausnahmslos Endpreise und
enthalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Differenzbesteuerte Waren, sofern angeboten, werden
ausdrücklich als solche auf der jeweiligen Produktseite
ausgewiesen.
(2) Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands wird
im oberen Bereich auf der jeweiligen Produktseite
aufgeführt.
(3) Das angebotene Liefergebiet ist auf der jeweiligen
Produktseite aufgeführt. Sofern ein Auslandsversand
angeboten wird, gelten ggf. höhere Versandkosten, die der
eBay-Versandkostentabelle unter "Versand und
Zahlungsmethoden" zu entnehmen sind. Zur Anzeige der Kosten
ist das Zielland auszuwählen und der Button "Kosten
anzeigen" zu betätigen.
(4) Sofern ein Versand außerhalb der EU angeboten wird,
können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die
vom Kunden zu tragen sind und an die zuständigen Zoll-
bzw.Steuerbehörden zu entrichten sind. Die Einzelheiten können
vom Kunden vor Bestellung beider zuständigen Zoll-
bzw. Steuerbehörde angefragt werden.
7. Transportrisiko
(1) Beim Verbrauchsgüterkauf trägt gemäß den gesetzlichen
Bestimmungen der Anbieter das Transportrisiko. Ist der Kunde
Unternehmer, geht das Transportrisiko auf diesen über,
sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
(2) Hat der Kunde die Unzustellbarkeit einer Sendung zu
vertreten, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten
zu tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine
empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die
Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den
Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird
oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse
nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt
auch die Verhinderung der Ablieferung über eine
vorhandene Empfangseinrichtung (z.B. Zukleben/Einwurfverbot
am Hausbrief- oder Paketkasten), die Weigerung zur Zahlung
des Nachnahmebetrages/der Nachnahmekosten (sofern die
Zahlungsart Nachnahme angeboten und vom Kunden ausgewählt
wurde) oder die Weigerung zur Abgabe der
Empfangsbestätigung.
8. Zahlungsarten
(1) Der Kunde kann zwischen mehreren Zahlungsarten
auswählen. Diese werden auf der Produktseite im oberen
Bereich angezeigt.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt bei den Vorkasse-
Zahlarten nach Zahlungseingangsbestätigung durch eBay.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung" - sofern
angeboten - tritt der Anbieter seine Zahlungsansprüche
gegenüber dem Kunden an PayPal ab. Vor Annahme der
Abtretungserklärung wird unter Verwendung der vom Kunden
angegebenen Daten eine Bonitätsprüfung durchgeführt. Im
Falle einer negativen Bonitätsprüfung wird der Kunde auf die
sonstigen angebotenen Zahlungsarten verwiesen. Wird die
Zahlungsart akzeptiert, kann der Kunde nur an PayPal mit
schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Anbieter bleibt
jedoch stets Vertragspartner und ist für die
Vertragsabwicklung zuständig.
9. Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher, behält sich der Anbieter das
Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden vor. Handelt es
sich beim Kunden um einen Unternehmer, behält sich der
Anbieter das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur
vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
10. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern über die Lieferung von
Waren gelten die gesetzlichen Bestimmungen, mithin gilt eine
zweijährige Gewährleistungsfrist ab Übergabe der Sache an
den Verbraucher.
(2) Abweichend von den gesetzlichen Vorschriften gilt bei
Verträgen mit Unternehmern über die Lieferung von Waren eine
Gewährleistungsfrist von einem Jahr ab Übergabe an den
Käufer. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 BGB
bleiben hiervon unberührt.
(3) Die vorstehend unter Ziff. 10.(2) aufgeführte Verkürzung
der Gewährleistungsfrist gilt nicht für Ansprüche aufgrund
von Schäden, die vom Anbieter, dessen gesetzlichen
Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind in
den folgenden Fällen: Bei Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, vorsätzlicher oder grobfahrlässiger
Pflichtverletzung, bei arglistigem Verschweigen eines
Mangels, bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig
vertrauen darf (Kardinalspflicht). Ferner haftet der
Anbieter nach dem Produkthaftungsgesetz, soweit der
Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist,
oder in sonstigen vom Gesetz aufgeführten Fällen, in denen
eine Haftung des Anbieters zwingend vorgesehen ist.
11. Mängelrüge
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB, hat er dem Anbieter
Mängel unverzüglich mitzuteilen, spätestens jedoch
innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware. Mängel, die auch
bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht
entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der
Entdeckung schriftlich mitzuteilen, anderenfalls gilt die
Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das
Vorstehende gilt nicht, soweit der Anbieter den Mangel
arglistig verschwiegen oder eine entsprechende Garantie
übernommen hat. Wenn sich der Anbieter auf Verhandlungen
über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls
einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden
oder unbegründeten Mängelrüge dar.
12. Haftungsbeschränkung, Garantien
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden, sofern
ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(2) Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei
Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalspflicht). Im Übrigen ist eine Haftung bei
Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Sofern der Anbieter wie vorstehend für einfache
Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden
begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsschluss
bekannten Umständen typischerweise gerechnet werden
musste.
(4) Vorgenannte Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten
nicht, sofern eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware
übernommen oder die Mangelhaftigkeit der Ware arglistig
verschwiegen wurde. Der Anbieter haftet ferner unbeschränkt
für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz von ihm zu
ersetzen sind, sowie für Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit.
(5) Sofern vom Hersteller oder vom Anbieter zu bestimmten
Produkten Garantien eingeräumt werden, wird hierauf auf der
entsprechenden Produktseite hingewiesen. Die gesetzlichen
Rechte des Kunden, insbesondere die gesetzlichen
Mängelhaftungsrechte, werden durch etwaig eingeräumte
Garantien nicht berührt.
13. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom
Anbieter nicht gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext
vor Vertragsschluss ausdrucken und/oder durch Screenshots
der Produktseite bzw. Umwandlung in pdf-Format in
wiedergabefähiger Form speichern. Das Angebot ist nach
Vertragsschluss für eine gewisse Zeit noch aufrufbar und
kann vom Kunden bis zur Löschung durch eBay vom Server
eingesehen werden. Der Anbieter hat auf die Dauer der
Speicherung durch eBay keinen Einfluss.
14. Anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarung
(1) Kaufverträge mit Unternehmern unterliegen dem
materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Bei Streitigkeiten gilt der Gerichtsstand als
vereinbart, in dessen Bezirk der Anbieter seinen Sitz hat,
wenn der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche
Sondervermögen ist.
15. Salvatorische Klausel
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher
Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz
oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen
hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.
B)Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir
erheben, speichern und verwenden Ihre Daten
selbstverständlich nur entsprechend den gesetzlichen
Vorgaben. Nachfolgend werden Sie über die Art und Weise der
Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten durch uns
informiert.
I. Verantwortlicher
Verantwortlicher für die Verarbeitung Ihrer Daten ist:
Kaufhaus Fleischer Inh. Monika Fleischer e.K.,
Monika Fleischer,
Lange Straße 40,
27711 Osterholz-Scharmbeck
Tel. 04791/2628
Fax 04791/2815
E-Mail: kaufhaus_fleischer@gmx.de
II. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und Zweck der
Verarbeitung
1) Aufruf der eBay Webseite
Wenn Sie die Webseite von eBay aufrufen, werden durch den
von Ihnen verwendeten Browser ggf. automatisch Informationen
an den Server von eBay gesendet. Verantwortlicher i.S.d.
DSGVO ist in diesem Zusammenhang eBay selbst. Nähere
Informationen zu den Datenschutzbestimmungen von eBay finden
Sie hier:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
2) Vertragsabwicklung
a) Wenn Sie bei uns Produkte kaufen, geben Sie uns durch
Ihren Kauf Ihre bei eBay hinterlegten personenbezogenen
Daten bekannt. Diese werden uns von eBay übermittelt. Wir
verarbeiten Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO zur
Erfüllung und Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen
Vertrages. Zu diesem Zwecke werden Ihre Daten für die
Versendung der Ware an Sie an das von uns beauftragte
Transportunternehmen (DHL PaketGmbH, Sträßchensweg 10, 53113
Bonn / Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20,53113
Bonn) weitergeleitet und für die Rechnungsstellung sowie
zur Kommunikation mit Ihnen verwendet.
b) Wir speichern Ihre Daten unter Abwägung der berechtigten
Interessen für die Dauer, die der regelmäßigen Verjährung
entspricht (3 Jahre beginnend mit dem Schluss des Jahres,
indem Sie uns die Daten bekannt gemacht haben). Danach
werden Ihre Daten gelöscht, es sei denn, wir sind aufgrund
gesetzlicher Vorgaben zur längeren Aufbewahrung
verpflichtet, wie z.B. zur Aufbewahrung von Rechnungen
(10 Jahre) oder von Geschäftsbriefen (6 Jahre) gemäß
§ 147 AO. In solchen Fällen werden Ihre Daten zur Verwendung
für die Dauer der weiteren Aufbewahrung gesperrt.
3) Newsletter
Sie haben die Möglichkeit, über unseren eBay-Shop einen
Newsletter zu abonnieren. Hierfür klicken Sie auf unseren im
jeweiligen Angebot dargestellten Shop-Namen und klicken
auf den Link „Für Newsletter anmelden“. Durch Ihre Anmeldung
zum Newsletter willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a)
DSGVO ein, dass wir Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihren Namen
für die Zusendung von regelmäßigen Werbe-E-Mails
(„Newsletter“) verwenden. In dem Fall werden Ihre Daten
(Name und E-Mail-Adresse) solange gespeichert, bis Sie sich
vom Newsletter abmelden oder anderweitig Ihre Einwilligung
uns gegenüber widerrufen. Die Abmeldung ist jederzeit
möglich, z.B. über einen Link am Ende eines jeden
Newsletters, oder indem Sie uns Ihren Abmeldewunsch per
E-Mail senden.
4) Zahlungsabwicklung durch eBay
Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch eBay selbst. Je nach
Auswahl der Zahlungsart durch Sie werden die nachfolgend
aufgelisteten Zahlungsdienstleister in die
Zahlungsabwicklung eingebunden und erhalten dadurch
Informationen zu Ihren personenbezogenen Daten.
a) PayPal (PayPal, Kreditkarte, Lastschrift)
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“, „PayPal Kreditkarte“
oder „Paypal Lastschrift“ –soweit angeboten – im Rahmen des
Bestellvorgangs erfolgt die Zahlungsabwicklung über die
PayPal Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxembourg. PayPal verwendet die Informationen
Ihres Kontos, um Sie zunächst zu identifizieren und
anschließend die Zahlungsabwicklung durchzuführen. Gemeinsam
Verantwortliche i.S.d. DSGVO sind in diesem Zusammenhang
Paypal und eBay. Weitere Hinweise zu den
Datenschutzbestimmungen von PayPal finden Sie hier:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
b) Kauf auf Rechnung (PayPal Rechnung)
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung" – sofern
angeboten - treten wir unsere Zahlungsansprüche gegenüber
dem Kunden an PayPal ab. Zu diesem Zwecke übermitteln wir
die von Ihnen bekannt gemachten personenbezogenen Daten an
PayPal. Vor Annahme der Abtretungserklärung führt PayPal
unter Verwendung Ihrer angegebenen Daten eine
Bonitätsprüfung durch. Mit Einwilligung in die
Datenweitergabe und Bonitätsprüfung ermächtigen Sie uns bzw.
PayPal gemäß Art.6 Abs.1 a) DSGVO zur vorgenannten
Datenverarbeitung. Im Falle einer negativen Bonitätsprüfung
behalten wir uns vor, Ihnen gegenüber die Verwendung der
Zahlungsart „PayPal-Rechnung“ zu verweigern und Sie auf die
sonstigen angebotenen Zahlungsarten zu verweisen. Wird die
Zahlungsart "PayPal Rechnung" akzeptiert, können Sie nur an
PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben
jedoch stets Ihr Vertragspartner und sind für die
Vertragsabwicklung zuständig. Nähere Informationen zur
Zahlungsart „PayPal Rechnung" finden Sie unter den nachfolgenden Links: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-termshttps://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE#6a
c) Google Pay
Bei Auswahl der Zahlungsart „Google Pay“ erfolgt die
Zahlungsabwicklung über einen Dienst der Google Ireland
Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland
[im Folgenden:„Google“]. Es kann nicht ausgeschlossen
werden, dass Daten auch die Muttergesellschaft, die Google
LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA
weitergegeben werden. Voraussetzung für die Nutzung des
Dienstes ist ein Konto des Nutzers bei Google. Durch die
vorherige Kontoeröffnung haben Sie Google gegenüber bereits
Ihre personenbezogenen Daten bekannt gemacht. Für die
Zahlungsabwicklung werden Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs
mitgeteilten Informationen mit den Informationen über Ihre
Bestellung an Google weitergegeben. Die entsprechende
Datenverarbeitung durch Google erfolgt ausschließlich zum
Zwecke der Zahlungsabwicklung und damit gemäß Art. 6 Abs. 1
lit.b) DSGVO. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass Google
möglicherweise vorgangsspezifische Informationen erhebt,
speichert und auswertet. Hiervon betroffen können u.a. die
nachfolgenden Informationen sein: Datum, Uhrzeit, Betrag der
Transaktion, Händlerstandort und -beschreibung, eine vom
Händler bereitgestellte Beschreibung der gekauften Waren
oder Dienste, Fotos, der Name und die E-Mail-Adresse des
Verkäufers und Käufers bzw. des Absenders und Empfängers,
die verwendete Zahlungsmethode, Ihre Beschreibung für
den Grund der Transaktion sowie gegebenenfalls das mit der
Transaktion verbundene Angebot. Google stützt sich
diesbezüglich auf Art.6 Abs.1 lit.f DSGVO und begründet
diese Verarbeitung u.a. mit dem berechtigten Interesse an
der Optimierung und der Funktionsfähigkeit des Google Pay-
Dienstes. Weitere Hinweise zu den Datenschutzbestimmungen
zum Google Pay-Dienst finden Sie hier:
https://payments.google.com/payments/apis-secure/u/0/get_legal_document?
ldo=0&ldt=googlepaytos&ldl=de
d) Apple Pay
Bei Auswahl der Zahlungsart „Apple Pay“ erfolgt die
Zahlungsabwicklung über einen Dienst der Apple Distribution
International, Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork,
Irland [im Folgenden: „Apple“]. Voraussetzung für die
Nutzung des Dienstes ist ein Konto des Nutzers für den
Dienst. Durch die vorherige Kontoeröffnung haben Sie Apple
gegenüber bereits Ihre personenbezogenen Daten bekannt
gemacht. Für die Zahlungsabwicklung werden Ihre im Rahmen
des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen mit den
Informationen über Ihre Bestellung an Apple weitergegeben.
Die entsprechende Datenverarbeitung durch Apple erfolgt
ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung und damit
gemäß Art. 6 Abs. 1 lit.b)
DSGVO. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass Apple in
anonymisierter Form vorgangsspezifische Informationen
erhebt, speichert und auswertet. Hiervon betroffen können
u.a. die nachfolgenden Informationen sein: der Kaufbetrag,
das Datum mit Uhrzeit sowie die Information über den Status
der Transaktion. Ein Personenbezug ist aufgrund der
Anonymisierung laut Angabe von Apple nicht möglich. Apple
stützt diese Verarbeitung auf Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO und
führt als Begründung ein berechtigtes Interesse an einer
Optimierung und der Funktionsfähigkeit des Apple Pay-
Dienstes sowie anderer Apple-Dienste an. Weitere Hinweise zu
den Datenschutzbestimmungen zum Apple Pay-Dienst finden Sie
hier: https://support.apple.com/de-de/HT203027
e) Klarna Sofortüberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Klarna Sofortüberweisung erfolgt
die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ),
Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden:
„Klarna“). Für die Zahlungsabwicklung werden Ihre im Rahmen
des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen mit den
Informationen über Ihre Bestellung an Klarna weitergegeben.
Die entsprechende Datenverarbeitung durch Klarna erfolgt
ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung und damit
gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Nähere Informationen zu
den Datenschutzrichtlinien von Klarna finden Sie hier:
http://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy
III. Betroffenenrechte
1) Sie haben das Recht,
- gemäß Art. 15 DSGVO auf Auskunft über die Sie betreffende
von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten und auf die in
Art.15 Abs.1 lit. a)-h) DSGVO aufgeführten Informationen.
Insbesondere können Sie Auskunft über die
Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen
Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre
Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante
Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung,
Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch,
das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft Ihrer
Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen
Informationen zu deren Einzelheiten verlangen („Auskunftsrecht“);
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung Sie
betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und die
Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu
verlangen („Recht auf Berichtigung“);
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten zuverlangen, soweit nicht die
Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie
Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen
Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist („Recht
auf Löschung“);
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung
Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die
Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die
Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung
ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch
diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art.21 DSGVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben („Recht
auf Einschränkung der Verarbeitung“);
- gemäß Art.20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie
uns im Zuge einer Einwilligung oder für die
Vertragsabwicklung übermittelt haben, in einem
strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu
erhalten oder die Übermittlung an einen anderen
Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar
ist und die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht
beeinträchtigt werden („Recht auf Datenübertragung“);
- gemäß Art.7 Abs.3 DSGVO Ihre erteilte Einwilligung
jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. In dem Fall dürfen
wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung
beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen, wobei die
Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zum
Widerruf erfolgten Verarbeitung dabei nicht berührt wird
(„Recht aufWiderruf von Einwilligungen“);
- gemäß Art. 22 DSGVO nicht einer ausschließlich auf einer
automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling –
beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen
gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher
Weise erheblich beeinträchtigt,sofern die Entscheidung nicht
für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags
zwischen Ihnen und uns erforderlich ist, nicht aufgrund von
Rechtsvorschriften zulässig ist oder nicht mit Ihrer
ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
2) Widerspruchsrecht
Erfolgt eine Datenverarbeitung auf Grundlage von
berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs.1 lit. f) DSGVO,
haben Sie ferner das Recht, der Verarbeitung uns gegenüber
gemäß Art. 21DSGVO jederzeit zu widersprechen, soweit dafür
Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation
ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung oder
ein damit in Verbindung stehendes Profiling richtet. Bei
Widerspruch durch Sie dürfen wir Ihre personenbezogenen
Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, es bestehen
nachweislich zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten
überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient. Diese
Ausnahme besteht nicht, soweit sich Ihr Widerspruch gegen
Direktwerbung oder ein damit in Verbindung stehendes
Profiling richtet. In dem Fall dürfen wir Ihre
personenbezogenen Daten zu diesem Zwecke in keinem Fall mehr
verarbeiten. Für die Ausübung Ihres Widerspruchsrechts
können Sie uns z.B. eine entsprechende E-Mail senden.
3) Beschwerderecht
Gemäß Art. 77 DSGVO haben Sie schließlich auch das Recht,
sich bei einer Aufsichtsbehördezu beschweren. In der Regel
können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres
üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres
Unternehmenssitzes wenden.
IV. Social Media Plug-ins
Soweit auf den Webseiten von eBay Social Plug-ins von
sozialen Netzwerken implementiert sind (z.B. von Facebook,
Twitter oder Pinterest), haben wir keinen Einfluss auf die
diesbezügliche Datenverarbeitung. Wir weisen darauf hin,
dass bei Aufrufen von eBay-Webseiten, die solche Plug-ins
enthalten, Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den
Servern der jeweiligen Netzwerke aufbauen und
personenbezogene Daten an die Server der jeweiligen
Netzwerke übersenden könnte. Sollten Sie ein Konto bei den
jeweiligen Netzwerken besitzen und dort eingeloggt sein,
so können die jeweiligen Netzwerk-Betreiber diese Daten
Ihrem Konto direkt zuordnen. Um zu verhindern, dass die
jeweiligen Netzwerke Daten über Sie erhalten, die Ihrem
jeweiligen Konto zugeordnet werden können, loggen Sie sich
bitte vor Aufrufen der eBay-Webseiten bei den jeweiligen
Netzwerken aus. Nähere Informationen zu den
Datenschutzbestimmungen von eBay finden Sie hier:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
