Allgemeine Geschรคftsbedingungen von supreme โ carparts & styling, Inhaber: Eric Auerbach
ยง 1 โ Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Eric Auerbach (nachfolgend Verkรคufer genannt) bietet Waren zum Kauf รผber die Internetplattform "eBay" an. Angeboten wird Fahrzeugzubehรถr wie z.B. verchromte, Kunststoffleisten, Aufkleber und Folien.
(2) Allen Vertrรคgen, die zwischen Verkรคufer und Kunde รผber eBay geschlossen werden, liegen ausschlieรlich diese Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (im Folgenden AGB) zugrunde. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird hiermit ausdrรผcklich widersprochen.
(3) Dem Kunden bekannt gegebene รnderungen der AGB gelten als genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb von sechs Wochen Widerspruch erhebt. Vorher eingehende Auftrรคge werden nach dem zu dem Zeitpunkt noch gรผltigen AGB bearbeitet.
ยง 2 - Vertragsbildung und -gegenstand
(1) Kunden kรถnnen die vom Verkรคufer auf einer eBay-Webseite bzw. in einem eBay-Shop eingestellten und beschriebenen Artikel kaufen, indem sie die von eBay dort jeweils vorgegebenen Anleitungen befolgen. Den Anleitungen kann der Kunde auch entnehmen, wie er etwaige Eingabefehler vor Vertragsschluss korrigieren kann.
(2) Bei Internet-Auktionen auf der eBay-Webseite kommt der rechtsgรผltige Vertrag automatisch bei einem โSofortkaufโ zu einem Festpreis zu Stande, ohne dass es einer gesonderten Auftragsbestรคtigung bedarf. Nรคhere Einzelheiten zum Vertragsschluss ergeben sich aus den insoweit geltenden, sowohl vom Kunden als auch vom Verkรคufer als Voraussetzung fรผr die Nutzung der eBay-Plattform akzeptierten AGB und Grundsรคtzen von eBay (abrufbar unter www.ebay.de).
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
ยง 3 - Preise - Zahlungsbedingungen
(1) Beim Kaufs รผber die Sofort-Kaufen-Option gilt der in der eingestellten Artikelbeschreibung vom Verkรคufer angegebene Festpreis. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtรผmer bleibt dem Verkรคufer vorbehalten.
(2) Sofern sich aus der Auktionsbeschreibung nichts anderes ergibt, gelten die Preise in EURO, ab Firmensitz. Die anfallenden eBay-Gebรผhren trรคgt der Verkรคufer. Die Versandkosten, die der Kรคufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkรคufers trรคgt, ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(3) Die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% ist in allen Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Hรถhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse nach Vorausรผberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto des Verkรคufers oder via PayPal.
(5.1) Der Kunde muss die Zahlung bei Vorkasse oder via PayPal unter Angabe seines bei der Internet-Verkaufsplattform existierenden Mitgliedsnamens und der jeweiligen Artikelnummer ausfรผhren.
(5.2) Der Kunde kann bei unseren ebay Angeboten ebenfalls die Zahlungsart Kauf auf Rechnung wรคhlen. Hierbei gilt es zu beachten, dass die Forderungen des Verkรคufers bei dieser Zahlungsmethode an das Unternehmen PayPal abgetreten werden. Kรคufer mรผssen den Rechnungsbetrag in diesem Fall nicht an den Verkรคufer zahlen, sondern an Paypal. Aus diesem Grund wird Paypal eine Bonitรคtsprรผfung fรผr den Kรคufer durchfรผhren. Entsprechende รberweisungsdaten (Bankverbindung) werden Ihnen im Rahmen der ebay Kaufabwicklung bereit gestellt.
(6) Mit Eingang der Bestellung wird die Ware fรผr den Kunden reserviert. Erfolgt die Bezahlung der Ware nicht innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsabschluss, so behรคlt sich der Verkรคufer eine anderweitige Verfรผgung รผber die Ware ausdrรผcklich vor.
ยง 4 - Vertragsabwicklung
Kunden, die einen Artikel beim Verkรคufer erworben haben, erhalten unmittelbar nach dem Erwerb รผber die Sofort-Kaufen-Option eine E-Mail (Erstkontaktmail) vom Verkรคufer, in der sรคmtliche beim Verkรคufer gespeicherten Einzelheiten des geschlossenen Vertrages nochmals zusammengefasst werden.
ยง 5 - Mitwirkungspflicht des Kunden
(1) Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine von ihm bei eBay hinterlegten und dem Verkรคufer bei Vertragsschluss mitgeteilten persรถnlichen Daten fรผr die Vertragserfรผllung, insbesondere die erreichbare E-Mail-Adresse und Lieferanschrift, richtig sind. Der Kunde gewรคhrleistet auรerdem, dass der E-Mail-Empfang unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse technisch mรถglich ist und nicht durch z.B. Weiterleitung, Stilllegung oder Kapazitรคtsรผberschreitung verhindert wird.
(2) Der Kรคufer รผbermittelt auf Nachfrage des Verkรคufers diesem alle fรผr den Versand nรถtigen Fahrzeugdaten.
(3) Der Verkรคufer ist zur Vertragserfรผllung grundsรคtzlich nur gegenรผber demjenigen Kunden verpflichtet, der ihm von eBay als Kรคufer genannt wurde. Sollte der Kunde dem Verkรคufer รผber eBay versehentlich persรถnliche Daten รผbermittelt haben, die nicht aktuell sind, so hat der Kunde insoweit erforderliche Korrekturen unverzรผglich an den Verkรคufer und auch an eBay mitzuteilen.
(4) Mehrkosten, die dem Verkรคufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse entstehen, sind auf Verlangen des Verkรคufers vom Kunden zu erstatten. Der Verkรคufer ist darรผber hinaus berechtigt, vom Vertrag zurรผckzutreten, soweit der Kunde seine in den vorherigen Absรคtzen genannten Mitwirkungspflichten verletzt.
ยง 6 - Warenlieferung
(1 Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemรครe Erfรผllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfรผllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Ware kommt innerhalb von 1-2 Werktagen nach Geldeingang (der in der Rechnung ausgewiesene Kaufpreis inklusive Mehrwertsteuer zuzรผglich etwaig anfallender Versandkosten) zum Versand. Die Paketlaufzeit betrรคgt 1 - 3 Werktage.
(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Verkรคufer berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschlieรlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprรผche bleiben vorbehalten.
(4) Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die Gefahr eines zufรคlligen Untergangs oder einer zufรคlligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden รผber, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(5) Die Nichteinhaltung von Lieferterminen bzw. die Unmรถglichkeit der Lieferung wegen gรคnzlicher oder teilweiser Nichtverfรผgbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rรผcktritt vom Vertrag.
(6) Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf hรถhere Gewalt, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkรคufer nicht zu vertretende Umstรคnde zurรผckzufรผhren ist, verlรคngert sich die Lieferfrist angemessen. Ist die Auslieferung der Leistung auch in diesem Zeitraum nicht mรถglich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurรผckzutreten. Weitergehende Rechte des Kunden bestehen in diesem Fall nicht, es sei denn die verspรคtete Lieferung oder Nichtlieferung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlรคssigkeit des Verkรคufers.
(7) Teillieferungen sind zulรคssig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
ยง 7 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfรผllung sรคmtlicher seiner gegen den Kรคufer aus der Geschรคftsverbindung zustehenden Ansprรผche, insbesondere der Bezahlung, bleibt die Ware Eigentum des Verkรคufers. Der Kรคufer ist berechtigt, die gelieferte Ware in ordnungsgemรครem Geschรคftsverkehr zu verรคuรern. Die aus der Weiterverรคuรerung oder einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen tritt der Kรคufer schon jetzt an den Verkรคufer zu dessen Sicherung ab. Der Kรคufer ist widerruflich ermรคchtigt, die an den Verkรคufer abgetretenen Forderungen in eigenem Namen, fรผr dessen Rechnung einzuziehen. Der Kรคufer hat die von ihm fรผr den Verkรคufer eingezogenen Betrรคge (bei laufenden Nebenabreden) sofort an den Verkรคufer abzufรผhren, soweit dessen Forderungen fรคllig sind. Auf Anforderung hin wird der Kรคufer die Abtretung gegenรผber seinen Kunden offen legen und dem Verkรคufer die erforderlichen Auskรผnfte und Unterlagen geben.
ยง 8 - Gefahrenรผbergang
(1) Die Gefahr des zufรคlligen Untergangs geht mit Absendung der Ware durch den Verkรคufer auf den Kรคufer รผber, d.h. versendet der Verkรคufer auf Verlangen des Kรคufers den Liefergegenstand nach einem anderen Ort als dem Erfรผllungsort, so geht die Gefahr auf den Kรคufer รผber, sobald der Verkรคufer die Ware dem Spediteur oder dem Frachtfรผhrer ausgeliefert hat. Ist der Kรคufer Verbraucher im Sinne des ยง 13 BGB, geht die Gefahr des zufรคlligen Untergangs erst mit รbergabe der Ware auf den Kรคufer รผber.
ยง 9 - Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Grรผnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrรคgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befรถrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuรผben, mรผssen Sie uns ( supreme - carparts & styling, Inhaber: Eric Auerbach, Oppenheimer Straรe 59, 55130 Mainz, Deutschland, e-Mail: info@supreme-carparts.com, Telefon: 06131-6986866) mittels einer eindeutigen Erklรคrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) รผber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kรถnnen dafรผr das unten stehende und jeder Sendung beigefรผgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung รผber die Ausรผbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
(2) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieรlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusรคtzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gรผnstigste Standardlieferung gewรคhlt haben), unverzรผglich und spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurรผckzuzahlen, an dem die Mitteilung รผber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Fรผr diese Rรผckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprรผnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrรผcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rรผckzahlung Entgelte berechnet. Wir kรถnnen die Rรผckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurรผckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurรผckgesandt haben, je nachdem, welches der frรผhere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzรผglich und in jedem Fall spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns รผber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurรผckzusenden oder zu รผbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rรผcksendung der Waren.
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Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fรผllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurรผck.)
An: supreme - carparts & styling, Eric Auerbach, Oppenheimer Straรe 59, 55130 Mainz, Deutschland
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag รผber den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) :
Bestellt am (*)/erhalten am (*) :
Rechnungsnummer:
Name des/der Verbraucher(s) :
Anschrift des/der Verbraucher(s) :
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) :
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
ยง 10 - Gewรคhrleistung
(1) Der Verkรคufer gewรคhrleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenรผberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfรผllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlรคgt die Nacherfรผllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rรผcktritt oder Minderung zu verlangen.
(3) Beim Kauf gebrauchter Ware wird die Gewรคhrleistung auf ein Jahr begrenzt.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchfรผhren.
ยง 11 โ Beschwerdeverfahren
Die Europรคische Kommission stellt Ihnen eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Dies erreichen Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
ยง 12 โ Bildschirmdarstellung
Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, kรถnnen insbesondere Farben und Grรถรen unterschiedlich dargestellt werden. Maรgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
ยง 13 - Haftungsbeschrรคnkung
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkรคufer uneingeschrรคnkt fรผr Schรคden aus der Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsรคtzlichen oder fahrlรคssigen Pflichtverletzung beruhen sowie fรผr sonstige Schรคden, die auf einer vorsรคtzlichen oder grob fahrlรคssigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darรผber hinaus haftet der Verkรคufer uneingeschrรคnkt fรผr Schรคden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der รbernahme von Garantien.
(2) Fรผr solche Schรคden, die nicht von (1) erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlรคssigkeit verursacht werden, haftet der Verkรคufer, soweit diese Fahrlรคssigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfรผllung die ordnungsgemรครe Durchfรผhrung des Vertrags รผberhaupt erst ermรถglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmรครig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschrรคnkt sich die Haftung des Verkรคufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schรคden.
(3) Im Falle leicht fahrlรคssiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von (1) noch (2) erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkรคufer gegenรผber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schรคden.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Verkรคufer auch nicht fรผr Anwendungsfehler.
(5) Da es sehr viele verschiedene Oberflรคchen gibt, kann auch keine Haftung hinsichtlich der Entfernbarkeit oder fรผr Beschรคdigungen von Oberflรคchen, die durch die Selbstklebefolie der Zierleiste entstehen kรถnnen, รผbernommen werden. Eine unsachgemรครe Montage oder eine falsche Positionierung kann den Lack beschรคdigen. Die Zierleisten mรผssen nach der Installation auf optimalen Halt geprรผft werden und es muss sichergestellt werden, dass ein ausreichender Abstand zu Karosseriekanten besteht, damit die Zierleisten beim รffnen beweglicher Teile wie z.B. Tรผren, die Karosserie sowie den Lack nicht streifen oder zerkratzen kรถnnen. Die Gewรคhrleistung wird nur auf den Artikel gewรคhrt und schlieรt Schรคden, die eventuell am Fahrzeug entstehen, ausdrรผcklich aus.
ยง 14 - Datenspeicherung
(1) Kundendaten werden ausschlieรlich zur Abwicklung des Sofortkaufs gespeichert und verarbeitet und zwar unter Beachtung der einschlรคgigen Vorschriften. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Lรถschung seiner gespeicherten Daten. Die Bitte auf Einsicht oder รnderung der Daten muss der Kunde schriftlich per E-mail oder Post an den Verkรคufer stellen.
(2) Personenbezogenen Daten einschlieรlich der Haus- und E-Mail-Adresse werden nicht ohne ausdrรผckliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die รbermittlung von Daten benรถtigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Hier beschrรคnkt sich der Umfang der รผbermittelten Daten aber auf das erforderliche Minimum.
ยง 15 โ Abgabemengen
Die unter ebay.de eingestellten Angebote richten sich vorrangig an Privatkunden. Die Abgabe erfolgt nur in haushaltsรผblichen Mengen (max. 3 Stk. je Artikel). Hรคndleranfragen richten Sie bitte per E-Mail an info@supreme-carparts.com
ยง 16 โ Geltendes Recht und Gerichtsstand
(1 ) Es gilt ausschlieรlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendete Sprache ist Deutsch.
(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des รถffentlichen Rechts oder ein รถffentlich-rechtliches Sondervermรถgen, ist Gerichtsstand der Geschรคftssitz des Verkรคufers in Mainz. Der Verkรคufer ist aber auch dazu berechtigt, den Kรคufer an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.
Impressum:
supreme - carparts & styling
Inhaber: Eric Auerbach
Oppenheimer Straรe 59
55130 Mainz
Deutschland
Tel.: 06131-6986866
e-mail: info@supreme-carparts.com
USt.-ID: DE251001153
Stand: 14. Februar 2016