Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und der SWITCH! Marketingsupport GmbH (nachfolgend: "SWITCH!") für jeden Einkauf über den eBay-Shop "noTrash2003".
1. Anbieterkennung
Anbieterin des eBay-Shops "noTrash2003" ist die:
SWITCH! Marketingsupport GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Grabenhorst
Biomalz Gewerbehof, Haus 5
Iserstr. 8 – 10
DE – 14 513 Teltow
Telefon: +49 (0) 30 - 364 29 169
Telefax: +49 (0) 30 - 627 356 56
E-Mail: info@notrash2003.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 233946444
Steuernummer/Finanzamt: 11 44 243 45162 57
beim Finanzamt f. Körperschaften III, Berlin
Handelsregister (Amtsgericht Hanau): HRB 91305
vertreten durch die Geschäftsführer: Oliver Grabenhorst
2. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des jeweiligen Kaufvertrages richtet sich je nach Angebotsformat nach den folgenden Bestimmungen:
2.1 Verkauf gegen Festpreis
Der Vertrag zwischen SWITCH! und dem Kunden kommt unmittelbar zu dem im Angebot angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Kaufoption ausübt.
2.2 Verkauf zur Festpreisfunktion
Mit der Freischaltung der Angebotsseite auf www.notrash2003.de gibt SWITCH! das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde die Kaufoption ausübt.
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
SWITCH! Marketingsupport GmbH
Abt.: noTrash2003
Vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Grabenhorst
Iserstr. 8 -10, 14 513 Teltow
Tel: (+49) 030 – 627 356 30, Fax: (+49) 030 – 627 356 56
eMail: infor@notrash2003.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Kaufpreis
Soweit in den Angeboten Preise angegeben sind, ist darin die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sie enthalten nicht die Liefer- und Versandkosten.
5. Liefer- und Versandkosten
Bei jedem Einkauf fallen vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis (vgl. oben, Ziffer 3) zu entrichtende Liefer- und Versandkosten an. Sie sind im jeweiligen Angebot gesondert benannt. Sollten im Angebot keine Liefer- und Versandkosten benannt sein und das Angebot auch nicht die besondere Bestimmung der Versand- und Lieferkostenfreiheit enthalten, gelten die nachfolgenden Preise:
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Mit Abschluss des Kaufvertrages (vgl. oben, Ziffer 2) werden Kaufpreis (vgl. oben, Ziffer 4) und Versand- und Lieferkosten (vgl. oben, Ziffer 5) sofort fällig.
6.2 Die Zahlung durch den Käufer erfolgt mittels Überweisung auf ein von SWITCH! angegebenes Girokonto bei einem Kreditinstitut in der Bundesrepublik Deutschland. Das Angebot weiterer Zahlungsmittel steht im Ermessen von SWITCH!. Der Käufer hat auf eine solche Einräumung anderer Zahlungsmittel keinen Anspruch.
6.3 Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. in einem Gerichtsverfahren entscheidungsreif sind, von SWITCH! anerkannt wurden oder unstreitig sind. Diese Einschränkung der Aufrechnungsmöglichkeit gilt nicht für Gegenansprüche, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachleistungsforderung hervorgegangen sind.
6.4 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Auslieferung
7.1 Die Auslieferung der Kaufsache erfolgt auf dem Versandweg.
7.2 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde stellt sicher, dass die bei ebay hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von SWITCH!.
9. Umtausch
SWITCH! bietet dem Kunden unabhängig von dem unter Ziffer 3 geregelten Widerrufsrecht die Möglichkeit, gekaufte Artikel innerhalb von einem Monat ab Zustellung der Ware gemäß den nachstehenden Bedingungen umzutauschen.
9.1 Die Möglichkeit zum Umtausch besteht nur bei ungetragener und unverschmutzter Ware mitsamt der Originalverpackung.
9.2 SWITCH! übernimmt die Kosten der Rücksendungen innerhalb Deutschlands bei einem Umtausch von Ware, dessen Warenwert den Gesamtpreis von EUR 40,00 überschreitet, oder wenn die Lieferung aufgrund Verschuldens von SWITCH! fehlerhaft war. Hierzu hat der Käufer seine Bankverbindung schriftlich zusammen mit der Rücksendung zu nennen, eine Erstattung der Versandkosten erfolgt ausschliesslich per Überweisung auf das angegebene Konto.
10. Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Als "Herstellergarantien" bezeichnete Garantien verpflichten ausschließlich die Hersteller, eine eigene Garantieübernahme durch SWITCH! ist damit nicht verbunden.
11. Datenschutzhinweis
11.1 Die vom Kunden bei der eBay International AG zur Weitergabe an den Verkäufer hinterlegten persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail, Lieferanschrift, Bankverbindung) speichert, verarbeitet und benutzt SWITCH!, um die Vertragsabwicklung auszuführen.
11.2 Kundendaten gibt SWITCH! bei einzelnen Verarbeitungsschritten ausschließlich zum Zweck der Vertragsabwicklung nur an Unternehmen weiter, die an der Abwicklung der Bestellung mitwirken.
11.3 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat der Kunde unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft.
11.4 Nach dem BDSG ist die Datenverarbeitung und -nutzung zulässig, wenn das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift sie erlaubt oder wenn der Betroffene eingewilligt hat. Das BDSG erlaubt die Datenverarbeitung und -nutzung stets, wenn dies im Rahmen der Zweckbestimmung eines Vertragsverhältnisses geschieht. Die Datenverarbeitung ist auch zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der speichernden Stelle bzw. eines Dritten, beispielsweise eines Empfängers, erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt bzw. er ein solches schutzwürdiges Interesse hat.
11.5 Wir unterrichten Sie in regelmässigen Abständen über neue Produkte aus unserem Angebot per eMail-Newsletter. Wir sind bemüht, Ihre Interessen bei der Auswahl der angebotenen Artikel zu berücksichtigen und Sie nicht zu belästigen. Sollten Sie kein Interesse an weiteren Newslettern haben, so können Sie sich jederzeit abmelden.
Darüber hinaus können Sie bereits im Vorfeld per eMail an unsere Adresse Newsletter-Abmeldung@noTrash2003.de eine leere eMail senden. Sie werden dann mit der Absenderadresse aus dem Verteiler gelöscht.
12. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).
2. Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, bildet der jeweilige Gerichtsbezirk, in dem SWITCH! liegt, den Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend die unter Verwendung dieser AGB geschlossenen Verträge.
Wir, die SWITCH! Marketingsupport GmbH, nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten ohne Ihre Zustimmung verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z. B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
Hostingdienstleistungen durch einen Drittanbieter
Im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag erbringt ein Drittanbieter für uns die Dienste zum Hosting und zur Darstellung der Webseite. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Daten, die im Rahmen der Nutzung dieser Webseite oder in dafür vorgesehenen Formularen im Onlineshop wie folgend beschrieben erhoben werden, werden auf seinen Servern verarbeitet. Eine Verarbeitung auf anderen Servern findet nur in dem hier erläuterten Rahmen statt.
Dieser Dienstleister sitzt innerhalb eines Landes der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums.
2. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung und bei Eröffnung eines Kundenkontos
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung, bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z. B. per Kontaktformular oder E-Mail) oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme oder Eröffnung des Kundenkontos benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung und/ oder die Kontoeröffnung nicht abschließen bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. Die Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über eine dafür vorgesehene Funktion im Kundenkonto erfolgen.
3. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister oder an den ausgewählten Zahlungsdienst weiter. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
4. E-Mail-Newsletter und Postwerbung
Newsletter
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden.
Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen. Nach der Abmeldung vom Newsletter löschen wir Ihre E-Mail-Adresse, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Der Newsletter wird im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag durch einen Dienstleister versendet, an den wir Ihre E-Mail-Adresse hierzu weitergeben.
Dieser Dienstleister sitzt innerhalb eines Landes der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums.
5. Cookies
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, um passende Produkte anzuzeigen oder zum Zwecke der Marktforschung verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimierten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (sog. persistente Cookies). Die Dauer der Speicherung können Sie der Übersicht in den Cookie-Einstellungen Ihres Webbrowsers entnehmen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links:
• Internet Explorer™: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
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• Chrome™: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647
• Firefox™ https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
• Opera™ : http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html
Bei der Nichtannahme von Cookies ist die Funktionalität unserer Website eingeschränkt.
6. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
• • gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• • gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• • gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
•
o - zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information,
o - zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung,
o - aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
o - zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• • gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
•
o - die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird,
o - die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen,
o - wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
o - Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• • gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• • gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf ggf. erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte an:
Herrn Oliver Grabenhorst
Iserstraße 8-10
14513 Teltow
+49 030 627 356 0
mail@switchsupport.de
www.switchsupport.de, www.switchsupport.com, www.notrash2003.com, www.geschenkartikel-shopping.de
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
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Stand: 25. Mai 2018
