Anwendungsbereich AGBs
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote von HWS-Stemwede auf dem Online-Marktplatz eBay.
2. Vertragsabschluss
Je nach Angebotsformat richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach dem im folgenden aufgeführten Bestimmungen.
2.1.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzliche festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden - dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande - es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price)wurde nicht erreicht.
2.2.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion ("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort & Neu") versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzliche festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die sog. Online-Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde.
2.3.
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Festpreis-Funktion /"Sofort-Kaufen" bzw. Sofort & Neu") ausübt.
2.4.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Vertragstext als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert wird und unter der jeweiligen eBay-Artikelnummer eingesehen werden kann. Mittels der Druckfunktion des Browsers besteht die Möglichkeit, die Webseite auszudrucken.
2.5.
Meine Internetangebote sind "Angebote an jedermann" Ich als Anbieter kann selbstverständlich diese allgemeine Angebot an "jedermann" einschränken und klarstellen, dass ich nicht mit bestimmten Personen Verträge schließen werde. Dies ist z.B. der Fall, wenn ich einzelnen Personen bei eBay sperren lasse. Nimmt eine ausgeschlossene Person die Leistung dennoch in Anspruch, so kommt kein Vertrag zustande. Handelt ein Vertragsschließender als Unternehmer i.S. d. § 14 BGB, also nicht in der Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, so besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
3. Preise
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten (Fest-) Preise bzw. Höchstgebote sind ausnahmslos Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaige anfallender Steuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgabe (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
4. Liefer- und Versandkosten
4.1.
Alle Preise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist - ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.
4.2.
Als Versandkosten fallen deshalb grundsätzlich die in den Angeboten genannten und gesondert ausgewiesenen Liefer- und Versandkosten an.
4.3.
Im Falle der Lieferung per Nachnahme innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten um EUR 8,00.
5. Zahlungsbedingungen
5.1.
Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Abschluss des Vertrages fällig - d.h. direkt nach Ausübung der Option "Sofort-Kaufen" oder mit Abgabe des Höchstgebotes im Rahmen einer Online-Auktion.
5.2.
Die Bezahlung kann im Fall einer Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mittels Überweisung, per Nachnahme, Barzahlung erfolgen.
5.3.
Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind nicht möglich
5.4.
HWS-Stemwede weist ausdrücklich darauf hin, dass die Bezahlung der Nachnahmesendungen nur mit Bargeld möglich ist.
6. Auslieferung
6.1.
Die Auftragsabwicklung erfolgt durch HWS-Stemwede
6.2.
Die Auslieferung erfolgt grundsätzlich auf dem Versandwege und mit Ausnahmen von Nachnahmesendungen - gegen Vorauskasse.
6.3.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde versichert insoweit, dass die bei eBay hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von HWS-Stemwede
8. Gesetzliches Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Verbrauchern steht bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
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