ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
1) GELTUNGSBEREICH
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Moritz Elgner (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“) dargestellten Waren abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet der Verkäufer neben der Lieferung der Ware gegebenenfalls die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen, die in einer Weise in der Ware enthalten oder mit ihr verbunden sind, dass die Ware ihre Funktionen ohne diese nicht erfüllen kann.
1.3 Für Verträge zur Lieferung körperlicher Datenträger, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.4 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) VERTRAGSSCHLUSS
2.1 Verträge kommen bei eBay abhängig vom jeweils gewählten Angebotsformat wie folgt zustande:
2.1.1 Auktionsformat und Sofort-Kaufen-Funktion
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Startpreis und eine Frist, innerhalb derer das Angebot angenommen werden kann. Legt der Verkäufer einen Mindestpreis fest, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Hierfür gibt der Kunde auf der Angebotsseite den Betrag seines Maximalgebots ein und durchläuft die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend bestätigt der Kunde sein Gebot.
Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt kein Vertrag zustande, sofern der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen und den eBay-Regelungen zur Beendigung des Angebots und zur Streichung der Gebote berechtigt war.
Der Verkäufer kann ein Angebot im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann vom Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Der Kunde nimmt das Angebot über die Sofort-Kaufen-Funktion an, indem er die entsprechende Schaltfläche anklickt, die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte durchläuft und den Kauf abschließend bestätigt beziehungsweise den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.1.2 Festpreisformat
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Festpreisformat bei eBay ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ beziehungsweise eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklickt, die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte durchläuft und den Kauf abschließend bestätigt.
Sofern für das Angebot die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den anschließend von eBay vorgesehenen Bestell- und Zahlungsvorgang abschließt.
Der Kunde kann dabei, soweit von eBay angeboten, wählen, ob er sich in ein bestehendes eBay-Konto einloggt, ein neues eBay-Konto anlegt oder die Bestellung als Gast ausführt.
2.1.3 Angebot an unterlegene Bieter
Der Verkäufer kann einem unterlegenen Bieter nach Maßgabe der von eBay vorgesehenen Bedingungen ein verbindliches Angebot zum Kauf des Artikels unterbreiten.
Der Kunde erhält hierzu von eBay eine Nachricht und kann das Angebot innerhalb der dort angegebenen Frist annehmen. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot über die von eBay bereitgestellte Funktion annimmt und gegebenenfalls den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.1.4 Preisvorschlag
Sofern im Angebot die Funktion „Preis vorschlagen“ angezeigt wird, kann der Kunde dem Verkäufer einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen möchte.
Der Kunde gibt hierzu auf der Angebotsseite seinen Preisvorschlag ein, durchläuft die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte und sendet den Preisvorschlag ab.
Der Verkäufer kann den Preisvorschlag innerhalb der von eBay angezeigten Frist annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten.
Nimmt der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden an, kommt der Vertrag zu den Bedingungen des angenommenen Preisvorschlags zustande, sofern eBay nicht zusätzlich den Abschluss des Zahlungsvorgangs verlangt.
Unterbreitet der Verkäufer einen Gegenvorschlag, kann der Kunde diesen innerhalb der von eBay angezeigten Frist annehmen. Mit der Annahme des Gegenvorschlags beziehungsweise dem gegebenenfalls zusätzlich erforderlichen Abschluss des Zahlungsvorgangs kommt der Vertrag zustande.
2.2 Der Verkäufer speichert die Bestelldaten und den Vertragstext nach Vertragsschluss im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
Die Bestelldaten sowie die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB und Kundeninformationen werden dem Kunden nach Vertragsschluss durch eBay beziehungsweise den Verkäufer in Textform, beispielsweise per E-Mail, zur Verfügung gestellt.
Zusätzlich können die Bestelldaten im eBay-Konto des Kunden innerhalb der von eBay vorgesehenen Speicher- und Abruffristen eingesehen werden.
2.3 Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung beziehungsweise seines Gebots kann der Kunde seine Eingaben anhand der von eBay auf dem Bildschirm dargestellten Informationen überprüfen.
Eingabefehler können mit den üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- und Browserfunktionen berichtigt werden. Der Kunde kann den Bestellvorgang außerdem vor dessen verbindlichem Abschluss jederzeit abbrechen.
2.4 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) WIDERRUFSRECHT
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Der Verkäufer räumt Verbrauchern eine Widerrufsfrist von 30 Tagen ein.
Die Voraussetzungen, Fristen, Ausnahmen und Rechtsfolgen des Widerrufs sowie die Regelungen zu den Rücksendekosten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht beziehungsweise kann vorzeitig erlöschen, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist. Dies gilt insbesondere für die in § 312g Absatz 2 BGB genannten Waren und Verträge.
4) PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1 Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise.
Die Umsätze des Verkäufers sind gemäß § 19 Absatz 1 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Daher wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung beziehungsweise im eBay-Angebot gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind.
Hierzu zählen insbesondere einfuhrrechtliche Abgaben und Steuern, beispielsweise Zölle und Einfuhrumsatzsteuer, sowie mögliche Gebühren von Kreditinstituten oder Zahlungsdienstleistern, beispielsweise Überweisungs- oder Wechselkursgebühren.
Solche Kosten können auch anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung jedoch von einem Konto oder über einen Zahlungsdienstleister außerhalb der Europäischen Union vornimmt.
4.3 Die jeweils verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im eBay-Angebot und während des Bestellvorgangs angezeigt.
4.4 Soweit die Zahlungsabwicklung über eBay oder einen von eBay eingebundenen Zahlungsdienstleister erfolgt, gelten ergänzend die dem Kunden während des Bestell- und Zahlungsvorgangs angezeigten Zahlungsbedingungen und Hinweise.
5) LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, erfolgt die Lieferung innerhalb des im jeweiligen Angebot angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden bei eBay angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte beziehungsweise während des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten.
Dies gilt hinsichtlich der ursprünglichen Versandkosten nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gelten bei einem Widerruf die Regelungen der Widerrufsbelehrung.
5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung übergeben hat.
Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person über.
Abweichend hiervon geht die Gefahr auch bei Verbrauchern bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen über, wenn der Kunde das Transportunternehmen selbst mit der Ausführung beauftragt hat und der Verkäufer dem Kunden dieses Transportunternehmen zuvor nicht benannt hat.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Fall einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten.
Dies gilt nur, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und mit der erforderlichen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit seinem Lieferanten abgeschlossen hat.
Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
5.5 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich, sofern im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
6) EIGENTUMSVORBEHALT
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7) MÄNGELHAFTUNG
7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,
– hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
– beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
– sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
– beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
– für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden;
– bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
– wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat;
– für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
– für eine gegebenenfalls bestehende Verpflichtung zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte oder Waren mit digitalen Elementen;
– soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
7.4 Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen gegebenenfalls bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, gilt die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
Unterlässt der Kunde die dort geregelten Untersuchungs- oder Anzeigepflichten, gilt die Ware im gesetzlichen Umfang als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hierüber zu informieren.
Kommt der Kunde dieser Bitte nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) ANWENDBARES RECHT
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
8.2 Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
9) ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
10) VERHALTENSKODEX
Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen der eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen.
Nähere Informationen finden Sie im Impressum des Verkäufers.
