1. Geltungsbereich Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und der Lichtblick Oberlungwitz UG ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Mit Ihrem Kauf erkennen Sie diese Geschäftsbedingungen als allein maßgeblich an.
2. Produktauswahl
2.1. Sie haben die Möglichkeit, aus unserem Angebot Produkte auszuwählen und per Onlineformular bestellen.
2.2. Sie sind verpflichtet, Bestellungen vor der Versendung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
3. Datenschutz
3.1. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
3.2. Ihre personenbezogenen Daten werden zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung ist möglich, jedoch ausschließlich durch die Lichtblick Oberlungwitz UG und deren kooperierende Vertriebspartner.
4. Zahlungsbedingungen
4.1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Die Lieferung der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse.
4.2. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
4.3. Bei Zahlungsverzug Ihrerseits sind Sie verpflichtet, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an uns zu leisten, wenn Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind. Sind Sie Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 5 Abs.3 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt. 4.4. Unabhängig von § 5 Abs.3 bleibt es uns unbenommen, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.
5. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lichtblick Oberlungwitz UG.
6. Lieferbedingungen
6.1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils im Angebot und er Rechnung aufgeführt. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
6.2. Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 1 bis 1 Werktagen nach Zahlungseingang zum Versand. Andernfalls werden Sie von uns über einen späteren Liefertermin in Kenntnis gesetzt.
6.3. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Wenn wir die Liefer- oder Leistungsfrist nicht einhalten, weil der Hersteller oder ein Zulieferer uns nicht rechtzeitig beliefert, so können sowohl wir als auch Sie vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist.
6.4. Soweit wir die Lieferung der Ware aus anderen Gründen nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
7. Widerrufsrecht
7.1 Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt der Lichtblick Oberlungwitz UG.
7.2 Widerrufsbelehrung zum Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lichtblick Oberlungwitz UG, Neue Welt 2, 09353 Oberlungwitz
E-Mail: lichtblick@mumpi.de
7.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
8. Gewährleistung
8.1. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in Ihrer Bestellung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
8.2. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
8.3. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware, falls Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind. Sind Sie Unternehmer (§ 14 BGB), so gilt § 9 Abs.3 S.1 mit der Maßgabe, dass die Verjährungsfrist nur ein Jahr beträgt.
9. Haftungsbeschränkung Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Höhere Gewalt
10.1. Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insb. Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von unserer Leistungspflicht befreit.
10.2. Ist uns aufgrund der höheren Gewalt eine Leistungserfüllung über einen längeren Zeitraum als einen Monat unmöglich, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
11.3. Sofern Sie Kaufmann sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Hohenstein-Ernstthal.
11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
