Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über die Internethandelsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen uns,
Motorrad & Teilemarkt
Inhaberin: Ursula Depner
Breitenackerweg 2
75180 Pforzheim
Telefon: 07231/71411
Fax: 07231/17023
E-Mail: shop@motorrad-depner.de
und Ihnen als Kunde.
Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Ein Vertragschluss über die Waren, die im Angebotsformat „Auktion“, angeboten werden, erfolgt durch das Gebot des Höchstbietenden zum Zeitpunkt des Auktionsendes. Mit dem Gebot geben Sie eine verbindliche Willenserklärung ab.
(2) Werden Waren unter der Option „Sofort Kaufen“ angeboten, erfolgt der Vertragsschluss zum Festpreis, unabhängig vom Ablauf einer Angebotszeit und ohne die Abgabe eines Gebots, unmittelbar durch Ausübung der „Sofort Kaufen“-Option.
(3) Um eine entsprechende Willenserklärung abzugeben, müssen Sie auf der jeweiligen Artikelseite die Schaltfläche „Bieten“ oder „Sofort kaufen“ anklicken. Daraufhin werden das Gebot (bei einer Auktion) bzw. der Kaufpreis (bei der Option „Sofort Kaufen“) sowie die wesentlichen Artikelangaben einschließlich ggfs. anfallender Kosten auf einer Folgeseite dargestellt. Bis dahin haben Sie Gelegenheit Ihre Eingaben zu korrigieren oder den Vorgang abzubrechen. Durch das Betätigen der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ (bei einer Auktion) oder „Kaufen“ (bei der Option „Sofort Kaufen“) wird eine verbindliche Willenserklärung abgegeben, die zum Vertragsschluss führt.
§ 3 Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen
(1) Es gelten grundsätzlich die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur infolge offensichtlichen Irrtums bleibt uns vorbehalten.
(2) Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird im Regelfall auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(3) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Käufer. Diese Kosten werden den Preisen hinzugerechnet und gesondert ausgewiesen. Bei Nachnahmesendungen trägt der Kunde zusätzlich die Nachnahmegebühren.
(4) Die Ware wird mit der Bestellung durch uns für den Kunden reserviert. Erfolgt innerhalb einer Woche keine Zahlung, wird die Ware durch uns freigegeben und gegebenenfalls anderweitig verwendet.
(5) Die Auslieferung der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von 1-5 Werktagen nach Zahlungseingang. Bei etwaigen Verzögerungen werden Sie von uns informiert.
(7) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(8) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 3 Abs. 7 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(9) Die Ware wird als Brief oder Paket im Regelfall mit DHL versandt.
(10) Besonders sperrige oder schwere Sendungen werden per Paketdienst oder Spedition versandt. In diesem Fall werden die Versandkosten gesondert ermittelt und dem Kunden mitgeteilt.
(11) Wenn der Kunde mitteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Wir sind nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Sofern nicht anders angegeben erfolgt die Zahlung des Kaufpreises ausschließlich gegen Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto. Die Bankverbindung wird hierfür von uns rechtzeitig angegeben. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Er ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(3) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 6 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 1 Jahr, sofern Sie Verbraucher sind.
(2) Sind Sie Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
(3) Im Fall von Mängelansprüchen haben Sie als Kunde, wenn Sie Verbraucher sind, zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt.
(4) Sind Sie Unternehmer, hat die Fa. Motorrad & Teilemarkt die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der Fa. Motorrad & Teilemarkt müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden, wenn Sie Unternehmer sind. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
(5) Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn die gelieferte Ware in irgendeiner Form abgeändert oder zweckentfremdet wurde. Bei Waren, für deren Inbetriebnahme spezielle Kenntnisse, Werkzeuge und / oder Messgeräte notwendig sind, wird der Einbau durch eine sachkundige Fachkraft vorausgesetzt. Gewährleistungsansprüche entfallen weiterhin, wenn vorhandene oder durch einschlägige Festlegungen vorgeschriebene Inbetriebnahme-, Sicherungs- und Schutzvorrichtungen und -mechanismen nicht verwendet werden.
(6) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 7 Haftung
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Wir haften nicht für Schäden, die auf einer Nichtbeachtung der Einbauanleitung, auf nicht fachgerechtem Einbau oder auf einer sonstigen, vom Kunden selbst initiierten, verlangten oder selbst ausgeführten Handlung oder Vorgabe beruhen.
In diesem Zusammenhang verweisen wir darauf, dass Einbauten und sonstige Arbeiten an einem Motorrad nur von Personen vorgenommen werden sollten, die die notwendigen Fach- und Sachkenntnisse besitzen.
Bei aufkommenden Unsicherheiten sollten solche Arbeiten immer von einem Fachbetrieb ausgeführt bzw. abgenommen werden.
Bitte beachten Sie, dass wir angebotene Gebrauchtteile lediglich einer optischen Prüfung unterziehen können. Da diese Ersatzteile zum Teil aus Unfallmotorrädern stammen, ist es anzuraten, insbesondere bei sicherheitsrelevanten Fahrwerksteilen, wie z.B. Rahmen, Schwingen, Gabeln oder Rädern aber auch Bremsenteilen, Fußrasten und deren Haltern, vor Verwendung, zu Ihrer eigenen Sicherheit, einer Vermessung bzw. Röntgenuntersuchung durch einen Fachbetrieb zu unterziehen. Entsprechende Adressen können bei uns angefordert werden.
§ 8 Datenschutz
Die Fa. Motorrad & Teilemarkt wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG), beachten.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Für alle mit uns abgeschlossenen Verträge gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart. Das Wiener-UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Fa. Motorrad & Teilemarkt. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
Stand: September 2014
