Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
Geltungsbereich
Vertragsschluss
Widerrufsrecht
Preise und Zahlungsbedingungen
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
MΓ€ngelhaftung (GewΓ€hrleistung)
Anwendbares Recht
Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1βDiese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Waagemann (Inhaber T. Demir) , handelnd unter "VerkΓ€ufer"), gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge ΓΌber die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend βKundeβ) mit dem VerkΓ€ufer hinsichtlich der vom VerkΓ€ufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschlieΓt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2βVerbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1βDie im Online-Shop des VerkΓ€ufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des VerkΓ€ufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2βDer Kunde kann das Angebot ΓΌber das in den Online-Shop des VerkΓ€ufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewΓ€hlten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschlieΓenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3βDer VerkΓ€ufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fΓΌnf Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine schriftliche AuftragsbestΓ€tigung oder eine AuftragsbestΓ€tigung in Textform (Fax oder E-Mail) ΓΌbermittelt, wobei insoweit der Zugang der AuftragsbestΓ€tigung beim Kunden maΓgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maΓgeblich ist, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fΓΌnften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der VerkΓ€ufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine WillenserklΓ€rung gebunden ist.
2.4βBei Auswahl der Zahlungsart βPayPal Expressβ erfolgt die Zahlungsabwicklung ΓΌber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: βPayPalβ), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht ΓΌber ein PayPal-Konto verfΓΌgt β unter Geltung der Bedingungen fΓΌr Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. WΓ€hlt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs βPayPal Expressβ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschlieΓenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. FΓΌr diesen Fall erklΓ€rt der VerkΓ€ufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschlieΓenden Buttons den Zahlungsvorgang auslΓΆst.
2.5βBei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung ΓΌber den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: βAmazonβ), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. WΓ€hlt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs βAmazon Paymentsβ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschlieΓenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. FΓΌr diesen Fall erklΓ€rt der VerkΓ€ufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschlieΓenden Buttons den Zahlungsvorgang auslΓΆst.
2.6βBei der Abgabe eines Angebots ΓΌber das Online-Bestellformular des VerkΓ€ufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom VerkΓ€ufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) ΓΌbermittelt. Eine darΓΌber hinausgehende ZugΓ€nglichmachung des Vertragstextes durch den VerkΓ€ufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des VerkΓ€ufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des VerkΓ€ufers archiviert und kΓΆnnen vom Kunden ΓΌber dessen passwortgeschΓΌtztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.7βVor verbindlicher Abgabe der Bestellung ΓΌber das Online-Bestellformular des VerkΓ€ufers kann der Kunde mΓΆgliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die VergrΓΆΓerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrΓΆΓert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange ΓΌber die ΓΌblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschlieΓenden Button anklickt.
2.8βFΓΌr den Vertragsschluss steht ausschlieΓlich die deutsche Sprache zur VerfΓΌgung.
2.9βDie Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom VerkΓ€ufer versandten E-Mails empfangen werden kΓΆnnen. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom VerkΓ€ufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden kΓΆnnen.
3) Widerrufsrecht
3.1βVerbrauchern steht grundsΓ€tzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2βNΓ€here Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des VerkΓ€ufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1βSofern sich aus der Produktbeschreibung des VerkΓ€ufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusΓ€tzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2βBei Lieferungen in LΓ€nder auΓerhalb der EuropΓ€ischen Union kΓΆnnen im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der VerkΓ€ufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zΓ€hlen beispielsweise Kosten fΓΌr die GeldΓΌbermittlung durch Kreditinstitute (z.B. ΓberweisungsgebΓΌhren, WechselkursgebΓΌhren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. ZΓΆlle). Solche Kosten kΓΆnnen in Bezug auf die GeldΓΌbermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land auΓerhalb der EuropΓ€ischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land auΓerhalb der EuropΓ€ischen Union aus vornimmt.
4.3βDie ZahlungsmΓΆglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des VerkΓ€ufers mitgeteilt.
4.4βBei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung ΓΌber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht ΓΌber ein PayPal-Konto verfΓΌgt β unter Geltung der Bedingungen fΓΌr Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.5βBei Auswahl der Zahlungsart βSOFORTβ erfolgt die Zahlungsabwicklung ΓΌber den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, TheresienhΓΆhe 12, 80339 MΓΌnchen (im Folgenden βSOFORTβ). Um den Rechnungsbetrag ΓΌber βSOFORTβ bezahlen zu kΓΆnnen, muss der Kunde ΓΌber ein fΓΌr die Teilnahme an βSOFORTβ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfΓΌgen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenΓΌber βSOFORTβ bestΓ€tigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von βSOFORTβ durchgefΓΌhrt und das Bankkonto des Kunden belastet. NΓ€here Informationen zur Zahlungsart βSOFORTβ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
4.6βBei Auswahl einer ΓΌber den Zahlungsdienst "Klarna" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung ΓΌber die Klarna Bank AB (publ), SveavΓ€gen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend βKlarnaβ). NΓ€here Informationen sowie die Bedingungen von Klarna hierzu finden sich in den Zahlungsinformationen des VerkΓ€ufers, welche unter der folgenden Internetadresse einsehbar sind:
https://waagemann.de/pages/zahlung-und-versand
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1βDie Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des VerkΓ€ufers angegebene Lieferanschrift maΓgeblich.
5.2βSendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den VerkΓ€ufer zurΓΌck, da eine Zustellung beim Kunden nicht mΓΆglich war, trΓ€gt der Kunde die Kosten fΓΌr den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur UnmΓΆglichkeit der Zustellung gefΓΌhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorΓΌbergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der VerkΓ€ufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekΓΌndigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten fΓΌr die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausΓΌbt. FΓΌr die RΓΌcksendekosten gilt bei wirksamer AusΓΌbung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des VerkΓ€ufers hierzu getroffene Regelung.
5.3βSelbstabholung ist aus logistischen GrΓΌnden nicht mΓΆglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der VerkΓ€ufer in Vorleistung, behΓ€lt er sich bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) MΓ€ngelhaftung (GewΓ€hrleistung)
7.1βIst die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen MΓ€ngelhaftung.
7.2βDer Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen TransportschΓ€den bei dem Zusteller zu reklamieren und den VerkΓ€ufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen MΓ€ngelansprΓΌche.
8) Anwendbares Recht
FΓΌr sΓ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ΓΌber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1βDie EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur auΓergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder DienstleistungsvertrΓ€gen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2βDer VerkΓ€ufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
