Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als
Anbieter über die Internetplattform eBay schließen. Abweichende Bedingungen des
Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite
bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der
Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein
entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten (oder hier:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). Je nach Angebotsformat ist dort
der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und
eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das
Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-
Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange
noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht
wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen
der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer
das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere
Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern
verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die
Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf
der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen
diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer
war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu
streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund
vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer,
der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender
ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer
Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern
und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein
wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder
"Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch
danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der
verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der
Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung
Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“
werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird
Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in
der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von
Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der
Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster
von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die
Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals
zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die
Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu
unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden"
anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche
"Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche
"Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind
Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag
annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht
durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Preise
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis sofort mit der Bestellung fällig.
Im Gesamtpreis der Waren sind die Versandkosten in der Höhe, wie im Angebot angegeben,
enthalten.
4. Lieferung
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5. Eigentumsvorbehalt
Sofern wir in Vorleistung treten bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser
Eigentum.
6. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bei uns bestellen, steht Ihnen ein
Widerrufsrecht gemäß § 312g i.V.m. § 355 BGB zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mohammed Abdulai, Friedrichstraße 10,
85399 Hallbergmoos, topdiscount@yahoo.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.
ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tage ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder
zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An
Abdulai M., Friedrich str. 10, 85399 Hallbergmoos, E-Mail: kingsfashion15@yahoo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
___________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
___________________________
Name des/der Verbraucher(s)
___________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
___________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
___________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die
Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind weder bereit noch
verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Hinweise zur Datenverarbeitung
Wir betreiben eine Internetseite mit allgemeinen Informationen und der Möglichkeit zur
Kontaktaufnahme. Dem Schutz Ihrer persönlichen Daten wird hierbei besonders hohe
Beachtung geschenkt. Nachfolgend erläutern wir den Umgang mit Ihren persönlichen Daten.
(1) Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzrechts ist
Mohammed Abdulai
Friedrichstraße 10
85399 Hallbergmoos
E-Mail: topdiscount@yahoo.com
(2) Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck und deren Verwendung
Gemäß den gesetzlichen Vorgaben nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), der
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Telemediengesetz (TMG) erheben wir
personenbezogene Daten nur, wenn dies gesetzlich erlaubt ist und wenn Sie uns die
personenbezogenen Daten im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei der Eröffnung eines
Kundenkontos oder einer sonstigen Kontaktaufnahme freiwillig mitteilen. Wir verwenden
die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur
Beantwortung Ihrer Anfragen sowie zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.
Auf die Verwendung von Kundendaten zu Werbezwecken verzichten wir, sofern Sie nicht
ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse sowie die darin weiter
enthaltenen Daten, die Sie uns in Ihrer Nachricht mitgeteilt haben, zur Beantwortung Ihrer
Anfrage gemäß Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit a DSGVO. Sobald diese Daten von uns nicht mehr zur
Bearbeitung Ihrer Anfrage benötigt werden, werden wir sie umgehend löschen, es sei denn
wir sind gesetzlich noch zur Aufbewahrung verpflichtet.
Wir tragen Sorge dafür, dass die erhobenen Daten nach dem Stand der Technik vor der
unberechtigten Kenntnisnahme Dritter gesichert sind. Bitte beachten Sie jedoch, dass
unverschlüsselte E-Mails, die über das Internet versendet werden, nicht hinreichend vor der
unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte geschützt sind.
(3) Weitergabe von Daten an Dritte
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden
aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt
haben,
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von
Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe Ihrer
Adressdaten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur
Lieferung der Waren notwendig ist und um Sie über den Status Ihrer Paket-Zustellung zu
informieren und
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine
gesetzliche Verpflichtung besteht.
(4) Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen
Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die
Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen
Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen
eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch,
das Bestehen eines Beschwerde- rechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns
er- hoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling und ggf. aus- sagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten
verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder
Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie
Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus
Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die
Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht
mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die
Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt
haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder
die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns
zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung
beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel
können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder
Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.
(5) Widerspruchsrecht
Sie können die Speicherung der personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen. Dies kann mittels E-Mail an topdiscount@yahoo.com erfolgen. Sollte
die Speicherung Ihrer Daten zur zweckbezogenen Durchführung eines Vertrages erfolgt sein,
werden wir diese unverzüglich nach Abschluss der Durchführung des Vertrages löschen.
(6) Fragen zum Datenschutz
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail an
topdiscount@yahoo.com
Stand: 31.05.2019
