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Allgemeine Geschรคftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
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Inhaltsverzeichnis
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A. Allgemeine Geschรคftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mรคngelhaftung (Gewรคhrleistung)
8. Anwendbares Recht
B. Informationen zum Datenschutz
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1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
2. Social Plugins
3. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
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A. Allgemeine Geschรคftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschรคftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Michael Mozdzan (nachfolgend "Verkรคufer"), gelten fรผr alle Vertrรคge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkรคufer hinsichtlich der vom Verkรคufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren und/oder Leistungen abschlieรt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคfts in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach ยง 6 der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen fรผr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat auszugsweise wie folgt geregelt:
- "Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird."
- "Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde."
- "Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt."
- "Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt."
- "Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen."
- "Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande."
- "In bestimmten Kategorien kann der Verkรคufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermรถglicht es Kรคufern und Verkรคufern, den Preis fรผr einen Artikel auszuhandeln."
"Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande."
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde fรผr die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des Verkรคufers gibt der Kunde zunรคchst den Betrag seines Maximalangebots in das dafรผr vorgesehene Eingabefeld ein und durchlรคuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschlieรend klickt der Kunde auf den Button "Gebot bestรคtigen".
- "Angebot an unterlegene Bieter"-Verfahren
Der Kunde erhรคlt zunรคchst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button "Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" und durchlรคuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschlieรend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen".
- "Sofort-Kaufen"-Verfahren / Warenkorbfunktion
Auf der Angebotsseite des Verkรคufers klickt der Kunde zunรคchst auf den Button "Sofort-Kaufen" oder - fรผr den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben mรถchte - auf den Button "In den Warenkorb" und durchlรคuft dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde wรคhlen, ob er sich fรผr die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er fรผr die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als "Gast" ausfรผhrt. Abschlieรend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen" bzw. - bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung รผber die Warenkorbfunktion - auf den Button "Kaufen und zahlen".
- "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkรคufers klickt der Kunde zunรคchst auf den Button "Preis vorschlagen" und durchlรคuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschlieรend klickt der Kunde auf den Button "Preisvorschlag senden". Der Verkรคufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder รผberdenken, das heiรt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkรคufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der Verkรคufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkรคufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darรผber hinausgehende Zugรคnglichmachung des Vertragstextes durch den Verkรคufer selbst findet nicht statt. Zusรคtzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer fรผr die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehรถrige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, รผberprรผfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag รผberprรผfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden Bestรคtigungsseiten nochmals รผberprรผfen. Mรถchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "Zurรผck"-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurรผckwechseln oder den Vorgang durch Schlieรen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite spรคter erneut aufrufen. Die gewรผnschten Korrekturen kรถnnen dann wieder mittels der รผblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.5 Fรผr den Vertragsschluss steht ausschlieรlich die deutsche Sprache zur Verfรผgung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsรคtzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nรคhere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkรคufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkรคufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkรคufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist. Gegebenenfalls zusรคtzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Lรคnder auรerhalb der Europรคischen Union kรถnnen im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkรคufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zรคhlen beispielsweise Kosten fรผr die Geldรผbermittlung durch Kreditinstitute (z.B. รberweisungsgebรผhren, Wechselkursgebรผhren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zรถlle). Solche Kosten kรถnnen in Bezug auf die Geldรผbermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land auรerhalb der Europรคischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land auรerhalb der Europรคischen Union aus vornimmt.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmรถglichkeiten zur Verfรผgung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkรคufers bei eBay angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fรคllig.
4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung รผber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.ร r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht รผber ein PayPal-Konto verfรผgt - unter Geltung der Bedingungen fรผr Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maรgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maรgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkรคufer zurรผck, da eine Zustellung beim Kunden nicht mรถglich war, trรคgt der Kunde die Kosten fรผr den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausรผbt, wenn er den Umstand, der zur Unmรถglichkeit der Zustellung gefรผhrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorรผbergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkรคufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekรผndigt hatte.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkรคufer den Kunden zunรคchst per E-Mail darรผber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkรคufer am Sitz des Verkรคufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkรคufer in Vorleistung, behรคlt er sich bis zur vollstรคndigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mรคngelhaftung (Gewรคhrleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mรคngelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschรคden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkรคufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mรคngelansprรผche.
8) Anwendbares Recht
Fรผr sรคmtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze รผber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewรคhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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B. Informationen zum Datenschutz
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1) Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
1.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter zur Verfรผgung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.
1.2 Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir darรผber hinaus fรผr eigene Werbezwecke, sofern Sie hierin ausdrรผcklich eingewilligt haben. Ihre Einwilligung in die Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zu Werbezwecken kรถnnen Sie uns gegenรผber jederzeit mit Wirkung fรผr die Zukunft widerrufen.
1.3 Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
1.4 Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.ร r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behรคlt sich fรผr die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchfรผhrung einer Bonitรคtsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitรคtsprรผfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung รผber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitรคtsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitรคtsauskunft einflieรen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieรen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklรคrung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
1.5 Nach vollstรคndiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rรผcksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch fรผr andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelรถscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrรผcklich eingewilligt haben.
2) Social Plugins
2.1 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthรคlt, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhรคlt Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschlieรlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA รผbermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook รผbermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden auรerdem auf Ihrem Facebook-Profil verรถffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezรผglichen Rechte und Einstellungsmรถglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphรคre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php.Wenn Sie nicht mรถchten, dass Facebook die รผber unsere Seiten bei eBay gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, mรผssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Seiten bei eBay bei Facebook ausloggen.
2.2 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthรคlt, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Durch die Einbindung erhรคlt Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es mรถglich eine eBay-Seite bei Twitter zu teilen oder uns bei Twitter zu folgen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informieren entsprechend unserem Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen eBay-Seite beim Bezug des Buttons รผbermittelt. Diese Daten werden ausschlieรlich zum Zwecke der Darstellung des Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter: http://twitter.com/privacy.
2.3 Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen die ein solches Plugin enthรคlt, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin รผbermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten mรถglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die รผber Pinterest-Funktionen verfรผgen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage und Ihre Verwendungsweise von Pinterest. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezรผglichen Rechte und Einstellungsmรถglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphรคre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy.
3) Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft รผber Ihre von uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Lรถschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten kรถnnen Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.
