I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nebst Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen der Firma Melkus Trade & Event, Am WeiĂiger Bach 149, 01328 Dresden, Deutschland, Telefon: +49 (0) 178 6269856, Email: service@maenner-spielzeug.de nachfolgend "Verkäufer", gelten fĂźr alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer Ăźber den eBay-Shop "maenner-spielzeug de" gemäà § 312 b Abs. 2 BGB kauft. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen AGB eines Kunden, der nicht Verbraucher ist, widersprochen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Verbraucher ist jede natĂźrliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschlieĂt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natĂźrliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in AusĂźbung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss, Eingabefehler, Vertragssprache, Vertragsspeicherung
2.1 eBay
2.1.1 In der Freischaltung der eBay-Angebotsseite liegt das verbindliche Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das hĂśchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfĂźllt. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein hĂśheres Gebot abgibt. MaĂgeblich fĂźr die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der von dem Verkäufer bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem das hĂśchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag Ăźber den Erwerb des von dem Verkäufer in die eBay-Website eingestellten Artikels zustande.
2.1.2 Wird ein Artikel bei eBay zur Versteigerung mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt in diesem Fall ein Vertrag ßber den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchfßhrung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausßbt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall, solange noch kein Gebot fßr die sog. Online-Auktion abgegeben wurde, mÜglich.
2.1.3 Wird ein Artikel bei eBay als Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) eingestellt, wird durch die Nutzung des Sofort-Kaufen-Formats (Festpreisformats) unmittelbar ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossen. Bei Festpreisartikeln, bei denen die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt worden ist, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der Käufer kann Angebote fĂźr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂźgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
2.1.4 Wird ein Angebot mit der Option "Preis vorschlagen" versehen, kÜnnen Interessenten kÜnnen dem Verkäufer das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Verkäufer kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gßltigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Verkäufer und Interessent ßber den Preis einigen, sei es ßber die Funktion "Preis vorschlagen" oder zum ursprßnglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gßltigkeit.
2.1.5 Eingabefehler eBay
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur VerfĂźgung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen kĂśnnen mittels den Ăźblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (ZurĂźck-Taste Ihres Browsers) direkt auf der vorherige Angebots-, bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen Nach Anklicken des "Sofort-Kaufen"- bzw. "Bieten"-Buttons ist eine Korrektur selbst nicht mehr mĂśglich. Sie kĂśnnen aber auch hier durch Nutzung des "ZurĂźck-Buttons" auf Ihrem Browsers Ihre Eingaben korrigieren. Eingabefehler kĂśnnen Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen. Bitte beachten Sie die technischen KorrekturmĂśglichkeiten, die eBay in seinen AGB aufzeigt.
2.1.6 Vertragssprache
FĂźr den Vertragsschluss steht ausschlieĂlich die deutsche Sprache zur VerfĂźgung.
2.1.7 Vertragsspeicherung eBay
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch ßbersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie ßber die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.
Den Vertragstext kÜnnen Sie 90 Tage lang in Ihrem eBay-Account unter "Mein eBay" einsehen. Indem Sie die Druckansicht des Angebotes aufrufen, kÜnnen Sie den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese mßssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
2.1.8 Weitere eBay-Funktionen
Unter bestimmten Umständen bietet eBay die Funktion Warenkorb an: Klicken Sie im Angebot auf die Schaltfläche "In den Warenkorb", um einen Artikel in Ihren Warenkorb zu legen. Sie kÜnnen sich Ihren Warenkorb jederzeit anzeigen lassen, indem Sie auf das Warenkorbsymbol am oberen Rand auf fast jeder eBay-Seite klicken. Jeder Artikel wird in "Mein eBay" genauso wie bisher als separater Kauf mit einer eigenen Artikelnummer und dem Nutzernamen des Verkäufers angezeigt. Sie kÜnnen jeden Artikel in Ihrem Warenkorb auch einzeln kaufen. Klicken Sie dazu bitte auf "Nur diesen Verkäufer bezahlen". Artikel, die Sie schon gekauft, aber noch nicht bezahlt haben, werden automatisch Ihrem Warenkorb hinzugefßgt.
Unter bestimmten Umständen bietet eBay die Funktion "Kauf auf Rechnung" an: Kaufen Sie den Artikel, wie Sie es von eBay gewĂśhnt sind. Wählen Sie als Zahlungsmethode "Rechnung" aus, sofern angeboten. Wenn Sie die Kaufabwicklung beendet haben, sendet PayPal den Kaufbetrag an den Verkäufer. Sie haben 2 Wochen Zeit zu schauen, ob Sie den Artikel behalten mĂśchten. Ăberweisen Sie dann den Rechnungsbetrag mit einer ganz normalen BankĂźberweisung auf das Bankkonto von PayPal. Dazu benĂśtigen Sie kein PayPal-Konto. Der Verkäufer tritt in diesem Fall seine Forderung gegen den Käufer auf Kaufpreiszahlung an Paypal ab. Der Käufer muss daraufhin an Paypal zahlen, nachdem er die Rechnung erhalten hat. Paypal fĂźhrt eine BonitätsprĂźfung des Käufers durch. Nähere Angaben dazu finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
3. Preise, Zahlungsbedingungen, Vertragsgegenstand
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschlieĂlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Zu den Preisbestandteilen gehĂśren auch Verpackungs- und Versandkosten, deren genauer Betrag bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet ist. Andere Preisbestandteile sind im Einzelfall bei grenzĂźberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. ZĂślle). Auch diese werden im Angebot gesondert aufgefĂźhrt.
3.2 Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse oder per Nachnahme bar zahlbar, soweit nicht anders vereinbart ist. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach VertragsabschluĂ zu leisten. MaĂgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.
3.4 Zahlungen mit befreiender Wirkung kÜnnen entweder unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bankkonto erfolgen, per paypal an das paypal-Konto: service@maenner-spielzeug.de, oder per Nachnahmezahlung an den Paketdienst.
3.5 Der Kunde kann ein Zurßckbehaltungsrecht nur ausßben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
3.6 Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich der jeweiligen Beschreibung.
4. Liefer- und Versandbedingungen sowie GefahrĂźbergang
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäĂig auf dem Versandwege.
4.2 Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht mÜglich ist, weil z.B. die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstßr, Haustßr oder dem Treppenaufgang des Kunden passt, oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunde mit angemessener Frist angekßndigt wurde, trägt der Kunde die Kosten fßr die erfolglose Anlieferung.
4.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Ăbergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person Ăźber. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in AusĂźbung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, siehe § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson Ăźber.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
6. Mängelhaftung
6.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt: Ist der Kunde Unternehmer, begrßndet ein unwesentlicher Mangel keine Mängelansprßche. Darßber hinaus hat der Verkäufer das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6.2 Fßr Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist fßr Mängelansprßche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben dagegen unberßhrt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des KÜrpers oder der Gesundheit.
6.3 Fßr Unternehmer beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist fßr Mängel ein Jahr ab Gefahrßbergang. Sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprßche wegen Mängeln ausgeschlossen beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Verjährungsfristen fßr den Rßckgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben dagegen unberßhrt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des KÜrpers oder der Gesundheit. Ansprßche aus Produkthaftungsgesetz gegenßber dem Hersteller bleiben ebenfalls unberßhrt.
6.4 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rßgepflicht gemäà § 377 HGB (nu26424hj0). Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
6.5 Ist die Nacherfßllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurßckzusenden. Die Rßcksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
7. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Verhaltenskodizes (Kodexusage), Streitbeilegung
7.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des Ăśffentlichen Rechts oder Ăśffentlich-rechtliches SondervermĂśgen, ist ausschlieĂlicher Gerichtsstand fĂźr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewĂśhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberĂźhrt.
7.2 FĂźr alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine Geltung der Gesetze Ăźber den internationalen Kauf beweglicher Waren wird ausgeschlossen. Im Verhältnis zu Verbrauchern auĂerhalb Deutschlands gilt die Rechtwahl nur, wenn dadurch nicht der gewährte Schutz durch unabdingbare Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewĂśhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.3 Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
7.4 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereitgestellt. Diese OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur auĂergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Sie ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
7.5 Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
II. Belehrungen
1. Belehrung nach § 18 Batteriegesetz (BattG)
Informationspflicht gemäà Batteriegesetz (BattG)
Im Lieferumfang mancher Geräte befinden sich Batterien. Auch in den Geräten selbst kÜnnen Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäà § 18 Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Achten Sie darauf, dass Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Die Entsorgung Ăźber den gewĂśhnlichen HausmĂźll ist verboten und verstĂśĂt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist fĂźr Sie kostenlos. Gerne kĂśnnen Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch an uns unentgeltlich zurĂźckgeben. Die RĂźcksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. RĂźcksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
Melkus Trade & Event
Inhaber Ronny Melkus
Am WeiĂiger Bach 149
01328 Dresden
Deutschland
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten MĂźlltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Des Weiteren befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten MĂźlltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele hierfĂźr sind: (Pb) Blei, (Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber.
Sie haben die MĂśglichkeit, diese Information auch nochmals in den Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des jeweiligen Herstellers nachzulesen.
Weitere detaillierte Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim Bundesministerium fĂźr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de/abfallwirtschaft)
2. Informationen zur AltĂślrĂźcknahme
Eine Entgegennahme des AltÜls ist in der maximal bei uns erworbenen Menge mÜglich. Der Käufer verpflichtet sich fßr eine umweltgerechte Entsorgung des AltÜls und der entleerten Gebinde Sorge zu tragen. Ein eventueller Rßckversand des AltÜls hat als "Gefahrgut" zu erfolgen. Die Ware muss als solches gekennzeichnet sein und frei Haus an uns versendet werden. Die Absenderanschrift auf der Rechnung ist die Lieferanschrift.
3. Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz
(Gesetz ßber das Inverkehrbringen, die Rßcknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten)
Die Hersteller mßssen seit dem 13.11.2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurßcknehmen. Die Hersteller mßssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23.11.2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und ßber die Ürtlichen Sammel- und Rßckgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäà dem "ElektroG" vom 23.03.2005 verkaufen wir ab dem 25.11.2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen BehÜrde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie fßr die Finanzierung der Rßcknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen kÜnnen.
4. RĂźcksendekosten
Sie haben die regelmäĂigen Kosten der RĂźcksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurĂźckzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht Ăźbersteigt oder wenn Sie bei einem hĂśheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die RĂźcksendung fĂźr Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mĂźssen innerhalb von 30 Tagen erfĂźllt werden. Die Frist beginnt fĂźr Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, fĂźr uns mit deren Empfang.
III. Copyright
Alle Inhalte (Bilder, Textmaterial usw.) unterliegen dem Copyright durch Melkus Trade & Event, Inhaber Ronny Melkus, Am WeiĂiger Bach 149, 01328 Dresden , Deutschland bzw. dem der jeweiligen EigentĂźmer. Die Verwendung und VerĂśffentlichung dieses Materials ist nur mit schriftlicher Genehmigung und Quellverweis gestattet. Zuwiderhandlungen werden zivil- wie strafrechtlich verfolgt.
IV. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfßgung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. DHL) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfßllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluà in Kenntnis gesetzt wurde. Insbesondere werden die Daten des Kunden nicht fßr Werbezwecke genutzt. Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden lediglich zur Erfßllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Dies umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, sowie ggf. bezßglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten fßr die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelÜscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft ßber Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder LÜschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskßnften, Berichtigung, Sperrung oder LÜschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:
Melkus Trade & Event
Inhaber Ronny Melkus
Am WeiĂiger Bach 149
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Deutschland
Stand: 25. März 2024
