Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
von eBay Shop βlaurachisomβ, Inhaber: Emmanuel Ilo, Lichte Zeile 14a,, 68305 Mannheim (im Folgenden: βlaurachisomβ).
Β§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten fΓΌr alle AnsprΓΌche aus VertrΓ€gen, die zwischen laurachisom und der/dem KΓ€ufer/in (nachfolgend βder KΓ€uferβ) ΓΌber www.ebay.de zu Stande kommen. Der VerkΓ€ufer bietet bei eBay unter dem eBay-Mitgliedsnamen laurachisom vor allem gebrauchte Schuhe an. Die nachfolgenden GeschΓ€ftsbedingungen sowie der Vertragstext sind in deutscher Sprache verfasst und kΓΆnnen vom KΓ€ufer in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch kΓΆnnen sie unter der E-Mail-Adresse ugo2806@yahoo.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Β§ 2 Leistungen, Preise
(1) laurachisom bemΓΌht sich um mΓΆglichst originalgetreue Abbildungen der angebotenen Artikel. Leichte Farbabweichungen sowie andere optische Abweichungen sind jedoch mΓΆglich.
(2) Der Gesamtpreis der Ware einschlieΓlich aller damit verbundener Preisbestandteile sowie die ZahlungsmΓΆglichkeiten und -informationen ergeben sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle Preise sind Endpreise zzgl. der Versandkosten. GemÀà § 19 UStG erhebt laurachisom keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).
(3) Der KΓ€ufer hat folgende ZahlungsmΓΆglichkeiten: per Kreditkarte (VISA, Mastercard), per Vorkasse/Γberweisung, per SEPA-Lastschriftverfahren oder via PayPal.
Β§ 3 Lieferung, Versand
(1) Die Kosten der Versendung sind im jeweiligen Angebot unter dem Punkt βVersand, bzw. Versandkostenβ angegeben. Der Versand erfolgt innerhalb von 3-4 Werktagen nach Zahlungseingang. Der Versand erfolgt mit DHL wenn nichts anderes vereinbart wird. Das Versandrisiko trΓ€gt βlaurachisomβ, wenn der KΓ€ufer Verbraucher ist.
(2) Bei einer LieferungsverzΓΆgerung von mehr als zwei Wochen hat der KΓ€ufer das Recht, vom Vertrag zurΓΌckzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des KΓ€ufers (siehe Β§ 5 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berΓΌhrt. Im Γbrigen ist in diesem Fall auch βlaurachisomβ berechtigt, sich vom Vertrag zu lΓΆsen. Hierbei wird βlaurachisomβ eventuell bereits geleistete Zahlungen des KΓ€ufers unverzΓΌglich erstatten.
Β§ 4 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind:
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt laurachisom ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. laurachisom bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. ZusΓ€tzlich bestimmt laurachisom bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen fΓΌr den KΓ€ufer nicht sichtbaren Mindestpreis.
b) Der KΓ€ufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots ΓΌber die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag zwischen laurachisom und dem KΓ€ufer kommt zustande, wenn der KΓ€ufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch laurachisom der HΓΆchstbietende ist, es sei denn, laurachisom war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des KΓ€ufers den Mindestpreis nicht erreicht.
(2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" gibt laurachisom ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab (Festpreisangebot). laurachisom bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhΓ€ngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne DurchfΓΌhrung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. ZusΓ€tzlich kann das Festpreisangebot von laurachisom mit den Optionen "Sofortkauf" oder "Preis Vorschlagen" versehen werden.
b) Zwischen laurachisom und dem KΓ€ufer kommt der Vertrag im Rahmen der Option "Sofort-Kaufen" erst dann zu Stande, wenn der KΓ€ufer den Zahlungsprozess ΓΌber den Button "Kaufen" erfolgreich abgeschlossen hat. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
c) Gibt der KΓ€ufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn laurachisom das Gebot annimmt. Unterbreitet die laurachisom dem KΓ€ufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der KΓ€ufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten fΓΌr 48 Stunden ihre GΓΌltigkeit.
(3) Bei jeder Art des Vertragsschlusses benΓΆtigt der KΓ€ufer ein Nutzerkonto bei eBay und muss damit angemeldet sein; der KΓ€ufer hat die MΓΆglichkeit Eingabefehler zu korrigieren, bevor er sein Angebot bestΓ€tigt (z.B. ΓΌber die ZurΓΌck-SchaltflΓ€che oder Abbruch des Bestellvorgangs und Γnderung der bisherigen Eingabe). Die Vertragssprache ist ausschlieΓlich deutsch. Der Vertragstext wird vom VerkΓ€ufer gespeichert. Der KΓ€ufer kann den Vertrag ΓΌber sein eBay-Account einsehen.
Β§ 5 Widerrufsrecht bei VerbrauchervertrΓ€gen
Bei einem zwischen βlaurachisomβ und dem KΓ€ufer ΓΌber www.ebay.de abgeschlossenen Vertrag ΓΌber die Lieferung von Waren handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des Β§ 312 c Absatz 1 BGB. Dem KΓ€ufer, der Verbraucher i.S.d. Β§ 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB (Verbraucherwiderruf bei FernabsatzgeschΓ€ften) zu. Verbraucher nach Β§ 13 BGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. NΓ€here Informationen zu seinem Widerrufsrecht als Verbraucher kΓΆnnen der gesonderten Widerrufsbelehrung entnommen werden. Eine Widerrufsbelehrung in Textform wird dem KΓ€ufer per E-Mail ΓΌbersendet. Zur AusΓΌbung des Widerrufsrechts kann sich der KΓ€ufer des Widerruf-Formulars bedienen.
Β§ 6 SachmΓ€ngelgewΓ€hrleistung, Garantie
(1) βlaurachisomβ haftet fΓΌr SachmΓ€ngel nach den hierfΓΌr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. GegenΓΌber Unternehmern betrΓ€gt die GewΓ€hrleistungspflicht auf von βlaurachisomβ gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusΓ€tzliche Garantie besteht bei von βlaurachisomβ gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrΓΌcklich in der AuftragsbestΓ€tigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Β§ 7 Eigentumsvorbehalt
βlaurachisomβ behΓ€lt sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung vor.
Β§ 8 Haftung
(1) AnsprΓΌche des KΓ€ufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind SchadensersatzansprΓΌche des KΓ€ufers aus der Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung fΓΌr sonstige SchΓ€den, die auf einer vorsΓ€tzlichen oder grob fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzung von βlaurachisomβ, seiner gesetzlichen Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren ErfΓΌllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet βlaurachisomβ nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlΓ€ssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um SchadensersatzansprΓΌche des KΓ€ufers aus einer Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit.
(3) Die EinschrΓ€nkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und ErfΓΌllungsgehilfen des Anbieters, wenn AnsprΓΌche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberΓΌhrt.
Β§ 9 Datenschutz
Der KΓ€ufer ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der GeschΓ€ftsbeziehung zugehenden persΓΆnlichen Daten gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich und in Γbereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. βlaurachisomβ wird die Daten des KΓ€ufers nicht an Dritte weitergeben oder sie fΓΌr die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, es wurde ausdrΓΌcklich vorher zugestimmt.
Β§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf VertrΓ€ge zwischen βlaurachisomβ und dem KΓ€ufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur BeschrΓ€nkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der KΓ€ufer als Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberΓΌhrt.
(2) Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr//. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
(3) Sofern es sich beim KΓ€ufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder um ein ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen handelt, ist Gerichtsstand fΓΌr alle Streitigkeiten aus VertragsverhΓ€ltnissen zwischen dem KΓ€ufer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen ΓΌbrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies fΓΌr eine Vertragspartei eine unzumutbare HΓ€rte darstellen wΓΌrde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
