1. Geltungsbereich
1.1 Vertragspartner ist die HHV Handels GmbH, GrΓΌnberger Str. 54, 2. Hof links, 4. Etage,10245 Berlin, Deutschland (nachfolgend βhhv.deβ genannt), die ΓΌber die Handelsplattform eBay (nachfolgend βeBayβ genannt) Waren an Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend βKundeβ genannt) verkauft.
1.2 Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die bei hhv.de zu einem Zweck einkauft, der ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zuzurechnen ist. Unternehmer ist jede natΓΌrliche oder juristische Person oder rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
1.3 Die vorliegenden AGB sind Vertragsbestandteil und gelten fΓΌr alle, somit auch zukΓΌnftigen VertrΓ€ge zwischen hhv.de und dem Kunden, die ΓΌber die Handelsplattform eBay geschlossen werden. Die AGB werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Die vorliegenden AGB gelten ausschlieΓlich: davon abweichenden Regelungen bzw. etwaigen AGB des Kunden wird hiermit widersprochen. Diese AGB sind jederzeit auf eBay in der Artikelansicht unter βRechtliche Informationen des VerkΓ€ufersβ einsehbar und ausdruckbar.
2. Vertragsschluss
2.1 eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur VerfΓΌgung, um mittels der eBay-Dienste VertrΓ€ge abzuschlieΓen. Der Vertragsschluss zwischen hhv.de und dem Kunden richtet sich nach den Regelungen in Β§ 6 der AGB von eBay fΓΌr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites ΓΌber die Angebotsformate βFestpreisβ bzw. βSofort-Kaufenβ.
2.2 hhv.de gibt mit dem Einstellen von Ware mittels der eBay-Dienste ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ΓΌber diese Ware ab. Dabei bestimmt hhv.de einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
2.3 Der Kunde nimmt bei Festpreisartikeln das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen hhv.de die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der Kunde kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
2.4 Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen hhv.de und dem Kunden zustande.
2.5 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail zugesandt.
3. Preise, Zahlung, Zahlungsarten, Aufrechnung, ZurΓΌckbehaltungsrecht
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf eBay angegebenen Preise. Die Preise sind in EURO ausgewiesen und beinhalten fΓΌr Kunden aus Deutschland die gesetzliche Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) ohne etwaige NachlΓ€sse. Die Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) wird in den Rechnungen gesondert ausgewiesen.
3.2 Sofern landesΓΌbliche Einfuhrumsatzsteuern etc. anfallen, sind diese vom Kunden zu tragen. Informationen zu den bei der Lieferungen in das Nicht-EU Ausland zu entrichtenden zusΓ€tzlichen ZΓΆlle, Steuern und GebΓΌhren finden Sie auf folgenden Internetseiten:
- Informationen zu ZΓΆllen unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm
- Informationen zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
- Informationen speziell fΓΌr die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
3.3 Der Kunde ist zur Vorkasse verpflichtet. Sofern der Kunde und hhv.de nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fΓ€llig und vom Kunden ΓΌber die von hhv.de angebotenen Zahlungsarten binnen 14 Tagen zu begleichen. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang verschickt.
3.4 hhv.de akzeptiert Zahlung per Γberweisung, Paypal oder Kreditkarte (Visa Card, MasterCard und American Express). eBay behΓ€lt sich vor, die fΓΌr einen Kunden verfΓΌgbaren Zahlungsarten zum Zwecke des Risikomanagements einzuschrΓ€nken. Zu den angebotenen Zahlungsarten im Einzelnen:
Γberweisung
Die Γberweisung hat auf die bei Vertragsschluss mitgeteilte Bankverbindung zu erfolgen. Etwaig anfallende Transaktionskosten einer Γberweisung trΓ€gt der Kunde.
PayPal
Die Zahlung mittels PayPal erfolgt nach dem hierfΓΌr von PayPal vorgesehen Prozedere. Bei der Zahlung mittels PayPal kommt hhv.de mit den Daten der Bankverbindung des Kunden nicht in Kontakt. Weitere Informationen
Kreditkarte
hhv.de arbeitet fΓΌr Kreditkartenzahlungen mit dem βipaymentβ Zahlungssytem der 1 & 1 Internet AG, welches nach der hΓΆchsten Stufe des Sicherheitsstandards PCI DSS (Payment Card Industry Data Security Standard) zertifiziert ist. Der Kunde gibt die notwendigen Kreditkarten- und Zahlungsdaten online ΓΌber die ipayment-Schnittstelle ein. hhv.de selbst kommt aufgrund dessen mit den betreffenden Daten des Kunden nicht in Kontakt. Die DatenΓΌbertragung erfolgt ΓΌber eine sichere Verbindung (SSL-verschlΓΌsselt). Die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Folgende Karten werden akzeptiert: Visa Card, MasterCard und American Express
3.5 Gegen AnsprΓΌche von hhv.de kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskrΓ€ftiger Titel vorliegt. AuΓerdem ist der Kunde zur AusΓΌbung eines ZurΓΌckbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen VertragsverhΓ€ltnis beruht.
4. Porto & Versandkosten
ZusΓ€tzlich zum Warenwert sind nachfolgende Versandkosten zu entrichten. Dies gilt nur, sofern nicht in dem Angebot bzw. vor dem jeweiligen Bestellabschluss davon abweichende Versandkosten ausgewiesen sind:
Versandkosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
ab 80,00 Euro Warenwert: versandkostenfrei
unter 80,00 Euro Warenwert: 3,99 Euro fΓΌr DHL, 4,99 Euro fΓΌr UPS
in alle ΓΌbrigen LΓ€nder
Die Versandkosten fΓΌr Lieferungen auΓerhalb Deutschlands sind in unserer Versandkostentabelle auf www.hhv.de unter http://www.hhv.de/shop/de/hilfe/versand aufgelistet.
5. Eigentumsvorbehalt
Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit der vollstΓ€ndigen Bezahlung und Γbergabe der Ware geht das Eigentum auf den Kunden ΓΌber. Bis zu diesem Zeitpunkt darf die Ware nicht weiterverΓ€uΓert, verpfΓ€ndet, sicherheitshalber ΓΌbereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
6. RΓΌcktrittsrecht von hhv.de
Falls bei hhv.de kein Zahlungseingang innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu verzeichnen ist (siehe Ziffer 3.3 dieser AGB), ist hhv.de zum RΓΌcktritt vom Vertrag berechtigt. Ab Erhalt der Bestellung steht die bestellte Ware anderen Kunden nicht zum Verkauf zur VerfΓΌgung. Um die bestellte Ware bei nicht erfolgter Zahlung anderweitig anbieten zu kΓΆnnen, muss hhv.de vom Kaufvertrag nach fruchtlosem Fristablauf zurΓΌcktreten kΓΆnnen.
7. Versand, Lieferung
7.1 Der Versand von Bestellungen erfolgt mit DHL, UPS (United Parcel Service Inc.) oder FedEx (Federal Express Corporation Inc.). hhv.de behΓ€lt sich vor, nach eigenem Ermessen auch andere Unternehmen mit dem Versand zu beauftragen.
7.2 Soweit eine Lieferung an den Kunden aus GrΓΌnden, die in der SphΓ€re des Kunden liegen, nicht mΓΆglich ist, trΓ€gt der Kunde die zusΓ€tzlichen Kosten fΓΌr die erneute Anlieferung. Der Kunde hat dafΓΌr Sorge zu tragen, dass wΓ€hrend der ΓΌblichen GeschΓ€fts- und Zustellzeiten eine Zustellung der bestellten Ware an die betreffende Versandadresse mΓΆglich ist.
7.3 Das Versandrisiko trΓ€gt hhv.de, soweit der Kunde Verbraucher ist.
7.4 Die Gefahr des zufΓ€lligen Verlustes und der zufΓ€lligen BeschΓ€digung geht mit Γbergabe der Ware auf den Kunden ΓΌber.
8. Entgegennahme der Sendung durch den Kunden
Der Kunde soll Γ€uΓerlich erkennbar beschΓ€digte Pakete nicht unbeanstandet annehmen, da dies den Nachweis einer BeschΓ€digung der Sendung auf dem Transportweg zu Lasten von hhv.de erschweren oder ausschlieΓen kann. Deshalb soll der Kunde bei Entgegennahme einer Sendung darauf achten, dass das zugestellte Paket Γ€uΓerlich unbeschΓ€digt ist. Sollte das Paket erkennbar beschΓ€digt sein und aus diesem Grund eine BeschΓ€digung des Inhalts der Sendung nahe liegen, soll der Kunde dies dem Zusteller anzeigen und den Zusteller einen entsprechenden Vermerk aufnehmen lassen, von dem sich der Kunde einen Durchschlag aushΓ€ndigen lΓ€sst.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Als Verbraucher hat der Kunde hat das Recht, binnen dreiΓig Tagen ohne Angaben von GrΓΌnden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betrΓ€gt dreiΓig Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der BefΓΆrderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuΓΌben, muss der Kunde uns (HHV Handels GmbH, Zur Alten BΓΆrse 55, 12681 Berlin, Deutschland, Telefon +493029381240, Telefax +493029381255, service@hhv.de) mittels einer eindeutigen ErklΓ€rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ΓΌber seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafΓΌr das beigefΓΌgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige ErklΓ€rung auch auf unserer Webseite [http://www.hhv.de] elektronisch ausfΓΌllen und ΓΌbermitteln. Macht er von dieser MΓΆglichkeit Gebrauch, so werden wir ihn unverzΓΌglich (z. B. per E-Mail) eine BestΓ€tigung ΓΌber den Eingang eines solchen Widerrufs ΓΌbermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung ΓΌber die AusΓΌbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei FernabsatzvertrΓ€gen,
1. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten DatentrΓ€ger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnement-VertrΓ€gen.
3. zur Lieferung von Tickets und Ticketbundles (bestehend bspw. aus Ticket und T-Shirt), wenn der entsprechende Vertrag fΓΌr die Leistungserbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
4. wenn der Kunde Unternehmer im Sinne von Ziffer 1.2 dieser AGB ist.
Widerrufsfolgen
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschlieΓlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusΓ€tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gΓΌnstigste Standardlieferung gewΓ€hlt hat), unverzΓΌglich und spΓ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurΓΌckzuzahlen, an dem die Mitteilung ΓΌber seinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. FΓΌr diese RΓΌckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das er bei der ursprΓΌnglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrΓΌcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihm wegen dieser RΓΌckzahlung Entgelte berechnet. Wir kΓΆnnen die RΓΌckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurΓΌckerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurΓΌckgesandt hat, je nachdem, welches der frΓΌhere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzΓΌglich und in jedem Fall spΓ€testens binnen dreiΓig Tagen ab dem Tag, an dem er uns ΓΌber den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet, an HHV Handels GmbH, z.Hd. Retouren, Zur Alten BΓΆrse 55, 12681 Berlin, Deutschland zurΓΌckzusenden oder uns zu ΓΌbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn er die Waren vor Ablauf der Frist von dreiΓig Tagen absendet. Ein Kunde aus der Bundesrepublik Deutschland trΓ€gt die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung nur, wenn der Wert der bestellten Ware 40 Euro nicht ΓΌbersteigt. Kunden aus anderen LΓ€ndern haben die unmittelbaren Kosten der RΓΌcksendung unabhΓ€ngig vom Warenwert zu tragen.
Der Kunde muss fΓΌr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrΓΌfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurΓΌckzufΓΌhren ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn der Vertrag widerrufen werden soll, dann bitte dieses Formular ausfΓΌllen und an uns zurΓΌcksenden)
β An [HHV Handels GmbH, Zur Alten BΓΆrse 55, 12681 Berlin, Deutschland; Telefax an +49 (0)30 29 35 20 55; E-Mail an service@hhv.de]:
β Hiermit widerrufe(n) ich/wir (* ) den von mir/uns (* ) abgeschlossenen Vertrag ΓΌber den Kauf der folgenden Waren (* )
β Bestellt am (* )/erhalten am (* )
β Name des/der Verbraucher(s)
β Anschrift des/der Verbraucher(s)
β Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
β Datum
( * ) Unzutreffendes streichen.
10. GewΓ€hrleistung
10.1 Wir haften für MÀngel nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht gemÀà dieser AGB ausgeschlossen oder beschrÀnkt ist.
10.2 Bei Reklamationen bitten wir um den Nachweis des Kaufs durch Γberlassung einer Rechnungskopie und Zusendung des reklamierten Artikels (gemeinsam mit der Rechnungskopie) an HHV Handels GmbH, z.Hd. Retouren, Betreff (Rechnungsnr.), GrΓΌnberger Str. 54, 2. Hof links, 4. Etage, 10245 Berlin, Deutschland.
10.3 Normaler Verschleià oder Abnutzung der Ware begründen naturgemÀà keinen GewÀhrleistungsanspruch.
10.4 Sofern es sich um Textilien handelt, gilt folgende HaftungsbeschrΓ€nkung: Eventuell geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und des gelieferten Produktes sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Es wird bei Textilprodukten keine Haftung fΓΌr MΓ€ngel ΓΌbernommen, die auf einen VerstoΓ gegen die Wasch- und Pflegeanleitung zurΓΌckzufΓΌhren sind. hhv.de weist vorsorglich auf die Beachtung der auf den Etiketten der Artikel zu findenden Waschanleitungen hin. SchΓ€den durch hiervon abweichende Reinigung sind durch hhv.de nicht zu ersetzen.
RΓΌcksendeschein fΓΌr Deutschland und Γsterreich unter http://assets.hhv.de/downloads/HHV_Ruecksendeschein_DA_20140616.pdf (PDF, 36K)
RΓΌcksendeschein fΓΌr die Schweiz unter http://assets.hhv.de/downloads/HHV_Ruecksendeschein_CH_20140616.pdf (PDF, 34K)
RΓΌcksendeschein fΓΌr Bestellungen auΓerhalb unter http://assets.hhv.de/downloads/HHV_return_form_20140617.pdf der EU (PDF, 34K)
11. Streitbeilegung
Die EuropΓ€ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) unter folgendem Link bereit http://ec.europa.eu/consumers/odr/. FΓΌr Verbraucherstreitigkeiten mit HHV ist die Verbraucherstreitbeilegungsstelle Zentrum fΓΌr EuropΓ€ischen Verbraucherschutz e.V., Bahnhofsplatz 3, 77694 Kehl, www.online-schlichter.de zustΓ€ndig. Wir sind bereit, an einem auΓergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Anwendbares Recht
FΓΌr alle etwaigen Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Anbieterinformationen
HHV Handels GmbH
Zur Alten BΓΆrse 55
12681 Berlin
Deutschland
Telefon: +49(0)30 29 38 12 40
Telefax: +49(0)30 29 35 20 55
E-Mail: service[at]hhv.de
URL: www.hhv.de
Inhaber, GeschΓ€ftsfΓΌhrer: Thomas Ulrich
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 117211 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE263440712
