1. Geltungsbereich
FΓΌr alle Bestellungen ΓΌber unseren eBay-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen. Unternehmer ist eine natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handelt.
GegenΓΌber Unternehmern gelten diese AGB auch fΓΌr kΓΌnftige GeschΓ€ftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen mΓΌssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergΓ€nzende Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrΓΌcklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, KorrekturmΓΆglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Brainsap GmbH.
--Auktionsformat--
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat kΓΆnnen wir zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausΓΌben kΓΆnnen, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt.
--Festpreisformat--
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button βSofort-Kaufenβ anklicken und anschlieΓend bestΓ€tigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option βSofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button βSofort-Kaufenβ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓen. Sie kΓΆnnen Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfΓΌgbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschlieΓenden Zahlungsvorgang abschlieΓen.
--Option Preisvorschlag--
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die SchaltflΓ€che βPreisvorschlag sendenβ angezeigt wird, kΓΆnnen Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen wΓΌrden. Wir kΓΆnnen Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gΓΌltig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsΓ€tzlich nur auf den Preis fΓΌr den angebotenen Artikel.
--Option Click & Collect--
Wenn in einem unserer Sofort-Kaufen-Angebote das βClick & Collectβ-Logo neben den Informationen zur Abholung angezeigt wird, kΓΆnnen Sie die bestellte Ware in einer unseren Filialen abholen. Bei dieser Option kΓΆnnen Sie mit PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift bezahlen. Der Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn Sie die Artikel kaufen und bezahlen.
--KorrekturmΓΆglichkeiten--
Sie kΓΆnnen Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur VerfΓΌgung gestellten und selbsterklΓ€renden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betΓ€tigen Sie die βZurΓΌckβ-SchaltflΓ€che Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb kΓΆnnen Sie durch Γnderung der StΓΌckzahl die Menge der Produkte Γ€ndern bzw. durch Klick auf βEntfernenβ den Artikel aus dem Warenkorb lΓΆschen. Eingabefehler kΓΆnnen auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die fΓΌr den Vertragsschluss zur VerfΓΌgung stehende Sprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Γber Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter βMein eBayβ die MΓΆglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollstΓ€ndige Vertragstext ist dort nicht zugΓ€nglich.
4. Lieferbedingungen
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht mΓΆglich.
5. Verweigerung von Paketannahmen
Sollte der Vertragspartner die Annahme einer Sendung welche durch DHL zugestellt wird (gilt nicht fΓΌr Deutsche Post Briefsendungen) mutwillig verweigern berechnen wir dafΓΌr ein Entgeld von 10,40 β¬ inkl. ges. MwSt.
Eine mutwillige Verweigerung liegt vor wenn: Verweigerung der Annahme beim Zusteller, Paketstop ΓΌber DHL Online-Portal, Nicht-Abholung in einer DHL-Filale oder Packstation.
Eine mutwillige Verweigerung liegt nicht vor bei Unzustellbarkeit auf Grund von Addressfehlern.
Sollten der Vertragspartner zusΓ€tzlich zur Verweigerung der Annahme einen Widerruf wΓΌnschen, wird der Betrag von 10,40 β¬ inkl. ges. MwSt. von der RΓΌckerstattung abgezogen. Weiterhin behalten wir uns das Recht Vor, die Bestellung des Vertragspartner zu stornieren.
6. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsΓ€tzlich die folgenden Zahlungsarten zur VerfΓΌgung:
--Vorkasse--
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
--PayPal--
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag ΓΌber PayPal bezahlen zu kΓΆnnen, mΓΌssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestΓ€tigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgefΓΌhrt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht mit einer verlΓ€ngerten Widerrufsfrist von einem Monat, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingerΓ€umt.
--eBay Plus--
Wenn Sie fΓΌr eBay Plus angemeldet sind, kΓΆnnen Sie - unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte - folgenden zusΓ€tzlichen Service in Anspruch nehmen: FΓΌr alle Artikel mit dem eBay Plus-Logo, die nicht vom Widerrufsrecht ausgenommen sind, stellt Ihnen eBay ΓΌber den eBay-RΓΌckgabeprozess kostenlose Hermes-RΓΌcksendeetiketten zur VerfΓΌgung. Leiten Sie einfach innerhalb der Widerrufsfrist die RΓΌckgabe in βMein eBay" ein und drucken Sie das dort bereitgestellte Hermes-RΓΌcksendeetikett. Die RΓΌcksendung kΓΆnnen Sie in Hermes Paketshops in Deutschland abgeben. Sobald der Artikel bei uns angekommen ist, veranlassen wir innerhalb von sechs Werktagen volle RΓΌckerstattung des Kaufpreises bzw. eine Erstattung gemÀà unserer RΓΌcknahmebedingungen. Weitere Detailinformationen erhalten Sie hier: http://pages.ebay.de/help/pay/ebay-plus-returns.html.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung unser Eigentum.
FΓΌr Unternehmer gilt ergΓ€nzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollstΓ€ndigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden GeschΓ€ftsbeziehung vor. Sie dΓΌrfen die Vorbehaltsware im ordentlichen GeschΓ€ftsbetrieb weiterverΓ€uΓern; sΓ€mtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie β unabhΓ€ngig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in HΓΆhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermΓ€chtigt, wir dΓΌrfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
9. TransportschΓ€den
FΓΌr Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen TransportschΓ€den angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte mΓΆglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzΓΌglich Kontakt zu uns auf. Die VersΓ€umung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat fΓΌr Ihre gesetzlichen AnsprΓΌche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre GewΓ€hrleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen AnsprΓΌche gegenΓΌber dem FrachtfΓΌhrer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu kΓΆnnen.
FΓΌr Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung geht auf Sie ΓΌber, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem FrachtfΓΌhrer oder der sonst zur AusfΓΌhrung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in Β§ 377 HGB geregelte Untersuchungs- und RΓΌgepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
10. GewΓ€hrleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrΓΌcklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche MΓ€ngelhaftungsrecht. FΓΌr Verbraucher betrΓ€gt die VerjΓ€hrungsfrist fΓΌr MΓ€ngelansprΓΌche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
FΓΌr Unternehmer betrΓ€gt die VerjΓ€hrungsfrist fΓΌr MΓ€ngelansprΓΌche ein Jahr ab GefahrΓΌbergang; die gesetzlichen VerjΓ€hrungsfristen fΓΌr den RΓΌckgriffsanspruch nach Β§ 478 BGB bleiben unberΓΌhrt.
GegenΓΌber Unternehmern gelten als Vereinbarung ΓΌber die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; fΓΌr ΓΆffentliche ΓuΓerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen ΓΌbernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenΓΌber Unternehmern zunΓ€chst nach unserer Wahl GewΓ€hr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden EinschrΓ€nkungen und FristverkΓΌrzungen gelten nicht fΓΌr AnsprΓΌche aufgrund von SchΓ€den, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit
- bei vorsΓ€tzlicher oder grob fahrlΓ€ssiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmΓ€Γig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes erΓΆffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusΓ€tzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
11. Haftung
FΓΌr AnsprΓΌche aufgrund von SchΓ€den, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschrΓ€nkt
- bei Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit,
- bei vorsΓ€tzlicher oder grob fahrlΓ€ssiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes erΓΆffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmΓ€Γig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte FahrlΓ€ssigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder ErfΓΌllungsgehilfen ist die Haftung der HΓΆhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Γbrigen sind AnsprΓΌche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
12. Streitbeilegung
Die EuropΓ€ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
13. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des ΓΆffentlichen Rechts oder ΓΆffentlich-rechtliches SondervermΓΆgen, ist ausschlieΓlicher Gerichtsstand fΓΌr alle Streitigkeiten aus VertragsverhΓ€ltnissen zwischen uns und Ihnen unser GeschΓ€ftssitz.
AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke RechtsanwΓ€lte.
