HiFi An und Verkauf edik.irina
Inhaber Edik Machmedou
HintereStr, 34
70734 Fellbach
Deutschland/Germany
UStID: DE51642327802
E-Mail: edik.m1@mail.ru
Handy : +49(0)17626504292
Allgemeine Geschรคftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufvertrรคgen, die รผber die eBay - Plattform zwischen HiFi An und Verkauf edik.irina - im Folgenden โAnbieterโ genannt - und den in ยง 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden โKundeโ genannt- geschlossen werden.
ยง 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Fรผr die Geschรคftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschlieรlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschรคftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gรผltigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrรผcklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natรผrliche oder juristische Person oder rechtsfรคhige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit handelt.
ยง 2 Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrages รผber die ebay-Website richtet sich nach ยงยง 10, 11 der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen von โeBayโ fรผr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfรผgung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen kรถnnen รผber die Tatstatur und die Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern eingegeben werden oder nach Anklicken des โSofort Kaufenโ bzw. โBietenโ Buttons auf der Bestรคtigungsseite.
(3) Die Angebotsseite des Verkรคufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers ist es dem Kunden mรถglich, die Website auszudrucken.
(4) Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form, so wird der Vertragstext (mit den Bestelldaten und den Allgemeinen Geschรคftsbedingungen) durch den Verkรคufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Die Aufnahme des Kontaktes und Abwicklung des Kaufvertrages finden per E-Mail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail โ Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkรคufer versandten E-Mails empfangen werden kรถnnen. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkรคufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden kรถnnen.
(5) Nach Erhalt des Vertragstextes ist dieser durch den Kunden zu prรผfen, um etwaige Abweichungen zu der Bestellung unverzรผglich mitzuteilen. Ansonsten gilt der Inhalt des Vertragstextes als wirksam vereinbart.
ยง 3 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmรครig auf dem Versandwege an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Maรgeblich fรผr die Lieferung ist hierbei die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht mรถglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkรคufer zurรผck, wobei der Kunde die Kosten fรผr die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Die Kosten der erfolglosen Anlieferung sind vom Kunden jedoch nicht zu tragen, wenn der Kunde hat den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten.
(3) Grundsรคtzlich geht die Gefahr des zufรคlligen Untergangs und der zufรคlligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der รbergabe an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person รผber. Wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, welcher in Ausรผbung seiner gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit tรคtig wird, geht die Gefahr des zufรคlligen Untergangs und der zufรคlligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschรคftssitz des Verkรคufers an eine geeignete Transportperson รผber.
(4) Der Kunde hat die Sendung bei Annahme sorgfรคltig auf Transportschรคden zu รผberprรผfen. Wird eine Beschรคdigung festgestellt, so wird der Kunde gebeten, den Schaden unverzรผglich beim Transportunternehmen zu reklamieren und die Ausstellung einer schriftlichen Schadensmeldung zu fordern. Bei Schรคden, die erst beim Auspacken oder bei Inbetriebnahme bemerkt werden (z.B. Schรคden an mechanischen Teilen auch bei unbeschรคdigter Verpackung) ruft der Kunde den Anbieter an und richtet sich nach den Weisungen der Mitarbeiter des Anbieters. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mรคngelansprรผche.
(5)Lieferfristen und Termine ergeben sich aus der Angebots-Website. Soweit nichts anderes vereinbart ist oder am Artikel anders angegeben ist, liefert der Anbieter innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Bestellung.
ยง 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstรคndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
ยง 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschlieรlich der jeweils gรผltigen gesetzlichen Umsatzsteuer als Endpreise.
(2) Die entsprechenden Liefer โ und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Weitere Kosten kรถnnen im Einzelfall durch grenzรผberschreitende Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zรถllen, anfallen.
ยง 6 Zahlungsmodalitรคten
(1) Die Zahlung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, per Vorkasse (รberweisung, Kreditkarte, PayPal)
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fรคllig.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskrรคftig festgestellt oder von dem Verkรคufer anerkannt ist.
(4) Der Kunde kann ein Zurรผckbehaltungsrecht nur ausรผben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhรคltnis handelt.
ยง 7 Sachmรคngelgewรคhrleistung, Garantie
(1) Bei Mรคngeln der gelieferten Ware stehen dem Kรคufer die gesetzlichen Rechte zu.
Hiervon abweichend gilt als vereinbart:
(a) Fรผr Unternehmer begrรผndet ein unwesentlicher Mangel grundsรคtzlich keine Gewรคhrleistungsansprรผche. Der Anbieter hat im รbrigen die Wahl der Art der Nacherfรผllung. Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprรผche wegen Mรคngeln grundsรคtzlich ausgeschlossen. Bei neuen Waren betrรคgt die Verjรคhrungsfrist ein Jahr ab Gefahrรผbergang. Die Verjรคhrung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mรคngelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Verjรคhrungsfristen fรผr den Rรผckgriffsanspruch nach ยง 478 BGB bleiben jedoch unberรผhrt; dies gilt auch bei einer vorsรคtzlichen Pflichtverletzung oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels. Fรผr Kunden mit Kaufmannseigenschaft iSv ยง 1 HGB gilt ยง 377 HGB. Macht der Kunde von seiner in dieser Vorschrift geregelten Anzeigepflicht keinen Gebrauch, gilt die Ware als genehmigt.
(b) Fรผr Verbraucher betrรคgt die Verjรคhrungsfrist fรผr Mรคngelansprรผche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die gesetzlichen Verjรคhrungsfristen fรผr den Rรผckgriffanspruch nach ยง 478 BGB bleiben unberรผhrt; dies gilt auch bei einer vorsรคtzlichen Pflichtverletzung oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels.
(2) Die in ยง 7 Abs. 1 (a) und (b) genannten Haftungsbeschrรคnkungen gelten nicht fรผr Schadens- und Aufwendungsersatzansprรผche, die der Kรคufer nach den gesetzlichen Vorschriften geltend machen kann. Hier gelten die besonderen Bestimmungen des ยง 8.
(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrรผcklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Ist die Nacherfรผllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf dessen Kosten zurรผckzusenden. Die Rรผcksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
(5) Die Abtretung der Mรคngelansprรผche des Kunden ist ausgeschlossen.
ยง 8 Haftung
(1) Bei Verletzung des Lebens, des Kรถrpers, der Gesundheit oder bei sonstigen Schรคden, die auf einer vorsรคtzlichen oder grob fahrlรคssigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfรผllungsgehilfen beruhen, sowie bei Arglist und Garantieversprechen, haftet der Anbieter aus jedem Rechtsgrund uneingeschrรคnkt. Dasselbe gilt, wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wie dem Produkthaftungsgesetz erfolgt
(2) Bei der Verletzung von Kardinalspflichten, deren Einhaltung fรผr die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden beschrรคnkt, wenn dieser fahrlรคssig verursacht wurde.
(3) Bei der fahrlรคssigen Verletzung einer unwesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters auf den Auftragswert beschrรคnkt.
ยง 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Grรผnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrรคgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befรถrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuรผben, mรผssen Sie uns (HiFi An und Verkauf edik.irina
Inhaber Edik Machmedou
HintereStr, 34
70734 Fellbach
Deutschland/Germany
E-Mail: edik.m1@mail.ru
Handy : +4917626504292 mittels einer eindeutigen Erklรคrung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) รผber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung รผber die Ausรผbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieรlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusรคtzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gรผnstigste Standardlieferung gewรคhlt haben), unverzรผglich und spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurรผckzuzahlen, an dem die Mitteilung รผber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Fรผr diese Rรผckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprรผnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrรผcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rรผckzahlung Entgelte berechnet. Wir kรถnnen die Rรผckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurรผckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurรผckgesandt haben, je nachdem, welches der frรผhere Zeitpunkt ist.
(3) Sie haben die Waren unverzรผglich und in jedem Fall spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns รผber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurรผckzusenden oder zu รผbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rรผcksendung der Waren. Sie mรผssen fรผr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prรผfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurรผckzufรผhren ist. Bitte beachten sie das unsere Gerรคte gegen Manipulationsversuche geschรผtzt sind. Achten sie darauf das unsere Siegel und Marker an den Gerรคten nicht beschรคdigt oder entfernt werden. Bei beschรคdigten Siegeln kann es zu Problem bei der Rรผckabwickelung kommen.
ยง 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Vertrรคgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies fรผr die Abwicklung des Vertragsverhรคltnisses und fรผr die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ansonsten erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
ยง 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Vertrรคge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewรคhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewรถhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten aus Vertragsverhรคltnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewรถhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberรผhrt.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen รผbrigen Teilen verbindlich.
