HiFi An und Verkauf edik.irina
Inhaber Edik Machmedou
HintereStr, 34
70734 Fellbach
Deutschland/Germany
UStID: DE51642327802
E-Mail: edik.m1@mail.ru
Handy : +49(0)17626504292
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die Ãŧber die eBay - Plattform zwischen HiFi An und Verkauf edik.irina - im Folgenden âAnbieterâ genannt - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden âKundeâ genannt- geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) FÃŧr die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschlieÃlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gÃŧltigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrÃŧcklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natÃŧrliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in AusÃŧbung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrages Ãŧber die ebay-Website richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von âeBayâ fÃŧr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur VerfÃŧgung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen kÃļnnen Ãŧber die Tatstatur und die Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern eingegeben werden oder nach Anklicken des âSofort Kaufenâ bzw. âBietenâ Buttons auf der Bestätigungsseite.
(3) Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers ist es dem Kunden mÃļglich, die Website auszudrucken.
(4) Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form, so wird der Vertragstext (mit den Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen) durch den Verkäufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Die Aufnahme des Kontaktes und Abwicklung des Kaufvertrages finden per E-Mail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail â Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden kÃļnnen. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden kÃļnnen.
(5) Nach Erhalt des Vertragstextes ist dieser durch den Kunden zu prÃŧfen, um etwaige Abweichungen zu der Bestellung unverzÃŧglich mitzuteilen. Ansonsten gilt der Inhalt des Vertragstextes als wirksam vereinbart.
§ 3 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäÃig auf dem Versandwege an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. MaÃgeblich fÃŧr die Lieferung ist hierbei die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht mÃļglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurÃŧck, wobei der Kunde die Kosten fÃŧr die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Die Kosten der erfolglosen Anlieferung sind vom Kunden jedoch nicht zu tragen, wenn der Kunde hat den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten.
(3) Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Ãbergabe an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person Ãŧber. Wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, welcher in AusÃŧbung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit tätig wird, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson Ãŧber.
(4) Der Kunde hat die Sendung bei Annahme sorgfältig auf Transportschäden zu ÃŧberprÃŧfen. Wird eine Beschädigung festgestellt, so wird der Kunde gebeten, den Schaden unverzÃŧglich beim Transportunternehmen zu reklamieren und die Ausstellung einer schriftlichen Schadensmeldung zu fordern. Bei Schäden, die erst beim Auspacken oder bei Inbetriebnahme bemerkt werden (z.B. Schäden an mechanischen Teilen auch bei unbeschädigter Verpackung) ruft der Kunde den Anbieter an und richtet sich nach den Weisungen der Mitarbeiter des Anbieters. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies jedoch keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen MängelansprÃŧche.
(5)Lieferfristen und Termine ergeben sich aus der Angebots-Website. Soweit nichts anderes vereinbart ist oder am Artikel anders angegeben ist, liefert der Anbieter innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Bestellung.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschlieÃlich der jeweils gÃŧltigen gesetzlichen Umsatzsteuer als Endpreise.
(2) Die entsprechenden Liefer â und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Weitere Kosten kÃļnnen im Einzelfall durch grenzÃŧberschreitende Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von ZÃļllen, anfallen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, per Vorkasse (Ãberweisung, Kreditkarte, PayPal)
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
(4) Der Kunde kann ein ZurÃŧckbehaltungsrecht nur ausÃŧben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
Hiervon abweichend gilt als vereinbart:
(a) FÃŧr Unternehmer begrÃŧndet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine GewährleistungsansprÃŧche. Der Anbieter hat im Ãbrigen die Wahl der Art der NacherfÃŧllung. Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und AnsprÃŧche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab GefahrÃŧbergang. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Verjährungsfristen fÃŧr den RÃŧckgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben jedoch unberÃŧhrt; dies gilt auch bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels. FÃŧr Kunden mit Kaufmannseigenschaft iSv § 1 HGB gilt § 377 HGB. Macht der Kunde von seiner in dieser Vorschrift geregelten Anzeigepflicht keinen Gebrauch, gilt die Ware als genehmigt.
(b) FÃŧr Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist fÃŧr MängelansprÃŧche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die gesetzlichen Verjährungsfristen fÃŧr den RÃŧckgriffanspruch nach § 478 BGB bleiben unberÃŧhrt; dies gilt auch bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels.
(2) Die in § 7 Abs. 1 (a) und (b) genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht fÃŧr Schadens- und AufwendungsersatzansprÃŧche, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften geltend machen kann. Hier gelten die besonderen Bestimmungen des § 8.
(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrÃŧcklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Ist die NacherfÃŧllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf dessen Kosten zurÃŧckzusenden. Die RÃŧcksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
(5) Die Abtretung der MängelansprÃŧche des Kunden ist ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
(1) Bei Verletzung des Lebens, des KÃļrpers, der Gesundheit oder bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder ErfÃŧllungsgehilfen beruhen, sowie bei Arglist und Garantieversprechen, haftet der Anbieter aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt. Dasselbe gilt, wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wie dem Produkthaftungsgesetz erfolgt
(2) Bei der Verletzung von Kardinalspflichten, deren Einhaltung fÃŧr die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden beschränkt, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde.
(3) Bei der fahrlässigen Verletzung einer unwesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters auf den Auftragswert beschränkt.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von GrÃŧnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der BefÃļrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuÃŧben, mÃŧssen Sie uns (HiFi An und Verkauf edik.irina
Inhaber Edik Machmedou
HintereStr, 34
70734 Fellbach
Deutschland/Germany
E-Mail: edik.m1@mail.ru
Handy : +4917626504292 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Ãŧber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung Ãŧber die AusÃŧbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieÃlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gÃŧnstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzÃŧglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurÃŧckzuzahlen, an dem die Mitteilung Ãŧber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. FÃŧr diese RÃŧckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprÃŧnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrÃŧcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RÃŧckzahlung Entgelte berechnet. Wir kÃļnnen die RÃŧckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurÃŧckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurÃŧckgesandt haben, je nachdem, welches der frÃŧhere Zeitpunkt ist.
(3) Sie haben die Waren unverzÃŧglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns Ãŧber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurÃŧckzusenden oder zu Ãŧbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der RÃŧcksendung der Waren. Sie mÃŧssen fÃŧr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur PrÃŧfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurÃŧckzufÃŧhren ist. Bitte beachten sie das unsere Geräte gegen Manipulationsversuche geschÃŧtzt sind. Achten sie darauf das unsere Siegel und Marker an den Geräten nicht beschädigt oder entfernt werden. Bei beschädigten Siegeln kann es zu Problem bei der RÃŧckabwickelung kommen.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies fÃŧr die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und fÃŧr die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ansonsten erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewÃļhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Gerichtsstand fÃŧr alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewÃļhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberÃŧhrt.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen Ãŧbrigen Teilen verbindlich.
