Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
Β§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, die Sie als KΓ€ufer mit Timo Schembecker als Anbieter ΓΌber die Verkaufsplattform eBay schlieΓen. MaΓgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gΓΌltige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser GeschΓ€ftsbedingungen sind natΓΌrliche Personen, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓen, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kΓΆnnen.
3. Unternehmer im Sinne dieser GeschΓ€ftsbedingungen sind natΓΌrliche oder juristische Personen oder rechtsfΓ€hige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer gewerblichen oder selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit handeln.
4. Kunden im Sinne dieser GeschΓ€ftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
5. Der Einbeziehung von GeschΓ€ftsbedingungen, die unseren GeschΓ€ftsbedingungen entgegenstehen, sie ergΓ€nzen oder von ihnen abweichen, wird hiermit widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrΓΌcklich zugestimmt.
Β§ 2 Vertragsschluss
1. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren.
2. Durch das Einstellen dieser Waren unterbreiten wir Ihnen jeweils ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ΓΌber den auf der jeweiligen Artikelseite beschriebenen Artikel.
3. FΓΌr das Zustandekommen jedes auf eBay geschlossenen Vertrages gelten die eBay AGB, insbesondere Β§ 6 der eBay AGB. Eine Verlinkung zu den eBay AGB befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie im folgenden aufgefΓΌhrt geregelt:
βΒ§6 der eBay AGB: Angebotsformate und Vertragsschluss
(β¦)
2. Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behΓ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Γ€ndern. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
5. Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln. (...)
(...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande.β
4. Nach erfolgtem Vertragsschluss ΓΌbersenden wir Ihnen eine BestΓ€tigung sowie die weiteren Angaben zur Kaufabwicklung per E-Mail. Sie haben daher sicherzustellen, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist und Sie E-Mails empfangen kΓΆnnen.
5. Vertragssprache ist deutsch.
6. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert und kann nach abgeschlossenem Bestellvorgang nicht mehr abgerufen werden. Sie kΓΆnnen die Bestelldaten aber unmittelbar vor Abschicken beispielsweise ΓΌber Ihre Browserfunktionen speichern und/oder ausdrucken.
Β§ 3 Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein 14-tΓ€giges Widerrufsrecht zu. Hinweise zum Widerrufsrecht entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung. Diese wird auf jeder Artikelseite angezeigt. Dort finden Sie auch unser Muster-Widerrufsformular. ZusΓ€tzlich erhalten Sie nach Vertragsschluss eine BestellbestΓ€tigung mit einer Widerrufsbelehrung.
Β§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Β§ 7 GewΓ€hrleistung, Haftung
1. Die GewΓ€hrleistung bei einem Mangel der Ware sowie die Haftung auf Schadensersatz richtet sich nach den Gesetzlichen Vorschriften.
2. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
3. Wir haften nicht fΓΌr die stΓ€ndige noch ununterbrochene VerfΓΌgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Β§ 8 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrΓΌcklich keine Anwendung. FΓΌr den Fall, dass der KΓ€ufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als dass hierdurch nicht der gewΓ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewΓΆhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. ErfΓΌllungsort fΓΌr alle Leistungen aus GeschΓ€ftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des VerkΓ€ufers, soweit Sie nicht Verbraucher sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewΓΆhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberΓΌhrt.
3. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser GeschΓ€ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt hierdurch die GΓΌltigkeit der ΓΌbrigen Bestimmungen unberΓΌhrt.
