AGB
AGB/ Allgemeine Geschรคftsbedingungen der Fa. Schlรถgel GmbH, Industriestr.1, 77731 Willstรคtt
ยง1 Geltung und Bedingungen
Unsere Lieferungen und Angebote erfolgen ausschlieรlich aufgrund dieser Lieferbedingungen. Diese gelten somit auch fรผr alle kรผnftigen Geschรคftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrรผcklich vereinbart werden. Insbesondere รผber diesen Online-Shop geschlossenen Vertrรคge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrรผcklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrรผcklich zugestimmt haben. Die fรผr den Vertragsschluss zur Verfรผgung stehende Sprache ist ausschlieรlich Deutsch
Die widerspruchslose Entgegennahme dieser Bedingungen gilt als deren ausdrรผckliche Anerkennung. Soweit Gegenbestรคtigungen diesen Lieferbedingungen entgegenstehen, wird ihnen widersprochen.
Abweichungen von diesen Lieferbedingungen bedรผrfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
ยง2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) Sie Ihren gewรถhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
(b) Ihr gewรถhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europรคischen Union ist.
Fรผr den Fall, dass Sie Ihren gewรถhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europรคischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewรถhnlichen Aufenthalt haben, unberรผhrt bleiben.
ยง3 Registrierung als Nutzer
Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschlieรlich unbeschrรคnkt geschรคftsfรคhige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden bzw. Ihre UST-ID-Nr. zu benennen und Ihre registerrechtliche Eintragung zu dokumentieren. Zur Zulassung fรผllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailen uns dieses zu. Die fรผr die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollstรคndig und wahrheitsgemรคร anzugeben. Mit der Anmeldung wรคhlen Sie einen persรถnlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoรen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen
Abgesehen von der Erklรคrung Ihres Einverstรคndnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschรคftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie kรถnnen ihr Nutzer-Konto jederzeit wieder unter โMein Kontoโ lรถschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
Soweit sich Ihre persรถnlichen Angaben รคndern, sind Sie selbst fรผr deren Aktualisierung verantwortlich. Alle รnderungen kรถnnen online nach Anmeldung unter โMein Kontoโ vorgenommen werden.
ยง4 Datenschutz
Zu unseren Qualitรคtsansprรผchen gehรถrt es, verantwortungsbewusst mit Ihren personenbezogenen Daten umzugehen. Wir verweisen insoweit auf unsere Datenschutzerklรคrung (Link zur Datenschutzerklรคrung).
5 Vertragsschluss, Vertragssprache
Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch Anklicken des โZahlungspflichtig bestellenโ-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellรผbersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestรคtigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prรผfen Sie regelmรครig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
Sie kรถnnen in unserem Onlineshop Waren zum Kauf und/oder Dienstleistungen zur Buchung auswรคhlen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschlieรen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt รถffnet sich durch Betรคtigen des Buttons โWeiterโ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschlieรlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt kรถnnen Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklรคrung Abstand nehmen. Erst durch anschlieรendes Betรคtigen des Buttons โZahlungspflichtig bestellenโ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.
Die fรผr den Vertragsabschluss zur Verfรผgung gestellte Sprache ist ausschlieรlich Deutsch.
ยง6 รnderungen des Bestellvorgangs
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunรคchst die gewรผnschten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb. Dort kรถnnen Sie jederzeit die gewรผnschte Stรผckzahl รคndern oder ausgewรคhlte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die โWeiterโ-Buttons zunรคchst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschlieรend die Versand- und Bezahlart auswรคhlen kรถnnen. Schlieรlich รถffnet sich eine รbersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben รผberprรผfen kรถnnen. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewรผnschten Stรผckzahl) kรถnnen Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf โBearbeitenโ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen mรถchten, kรถnnen Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schlieรen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestรคtigungs-Buttons โZahlungspflichtig bestellenโ Ihre Erklรคrung verbindlich im Sinne desยง 4 Absatz 2 dieser AGB.
ยง7 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fรคllig.
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten sowie bei der Bestellรผbersicht gesondert ausgewiesen.
ยง8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstรคndigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung lรคnger als 10Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurรผckzutreten und die Ware zurรผckzufordern.
Sie sind zur Weiterverรคuรerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewรถhnlichen Geschรคftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Hรถhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterverรคuรerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermรคchtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Erรถffnung eines Insolvenz- oder รคhnlichen Verfahrens รผber Ihr Vermรถgen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10โ% รผbersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.
$9 Lieferbedingungen
Wir liefern die Ware gemรคร den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgefรผhrt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestรคtigt wurden.
Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemรคร erbringen, so mรผssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurรผckzutreten.
ยง10 Gewรคhrleistung bei Warenkรคufen
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfรผllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht รผber die Art der Nacherfรผllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfรผllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurรผckzutreten. Voraussetzung fรผr jegliche Gewรคhrleistungsrechte ist, dass Sie alle nach ยง 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rรผgeobliegenheiten ordnungsgemรคร erfรผllen.
Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfรผgbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen, wobei wir Sie hierรผber vor dem Vertragsschluss unverzรผglich informieren.
Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemรคร erbringen, so mรผssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurรผckzutreten.
ยง11 Haftungsbeschrรคnkung
Wir haften fรผr Vorsatz und grobe Fahrlรคssigkeit. Ferner haften wir fรผr die fahrlรคssige Verletzung von Pflichten, deren Erfรผllung die ordnungsgemรครe Durchfรผhrung des Vertrages รผberhaupt erst ermรถglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefรคhrdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmรครig vertrauen dรผrfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur fรผr den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht fรผr die leicht fahrlรคssige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sรคtzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlรผsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Kรถrper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberรผhrt.
Die Datenkommunikation รผber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfรผgbar gewรคhrleistet werden. Wir haften insoweit nicht fรผr die stรคndige und ununterbrochene Verfรผgbarkeit unseres Online-Handelssystems.
Durch den Vollzug der Gewรคhrleistung werden keine selbstรคndigen Gewรคhrleistungsansprรผche oder Fristen begrรผndet. Alle weiteren Ansprรผche wie Wandlung, Minderung oder Schadensersatz sind, soweit nicht zugestanden, ausgeschlossen.
ยง12 Widerrufsrecht fรผr Verbraucher
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maรgabe der nachfolgend aufgefรผhrten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen.
Widerrufsbelehrung im Zusammenhang mit dem Erwerb von physischen Waren
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Grรผnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betrรคgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Befรถrderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuรผben, mรผssen Sie uns an
Firma Schlรถgel GmbH, Industriestrasse 1 77731 Willstรคtt, Tel. 07852-81012 Fax: 07852-81011, Mail: info@blechprofile24.de mittels einer eindeutigen Erklรคrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) รผber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kรถnnen dafรผr das beigefรผgte Widerrufsformular (Widerrufsformular)verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung รผber die Ausรผbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. mittels einer eindeutigen Erklรคrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) รผber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie kรถnnen dafรผr das beigefรผgte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung รผber die Ausรผbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss des Widerrufes ยง 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB sieht vor, dass das Widerrufsrecht nicht besteht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf persรถnliche Bedรผrfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht fรผr eine Rรผcksendung geeignet sind oder schnell verderben kรถnnen oder deren Verfallsdatum รผberschritten werden wรผrde. Vom Widerruf ausgeschlossen sind Sonderanfertigungen. Eine Sonderanfertigung ist beispielsweise ein Zuschnitt, welcher unabhรคnig von der Form, Beschaffenheit und des Materials, individuell auf Bestellung Bedรผrfnisse, Auftragsbezogen hergestellt werden. Kein Widerrufsrecht fรผr gewerbliche Kunden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlieรlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusรคtzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, gรผnstigste Standardlieferung gewรคhlt haben), unverzรผglich und spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurรผckzuzahlen, an dem die Mitteilung รผber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Fรผr diese Rรผckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprรผnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrรผcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rรผckzahlung Entgelte berechnet. Wir kรถnnen die Rรผckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurรผckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurรผckgesandt haben, je nachdem, welches der frรผhere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzรผglich und in jedem Fall spรคtestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns รผber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Firma Schlรถgel GmbH, Industriestrasse 1 77731 Willstรคtt, Fax: 07852-81011, Mail: info@blechprofile24.de zurรผckzusenden oder zu รผbergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rรผcksendung der Waren. Sie mรผssen fรผr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prรผfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurรผckzufรผhren ist
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rรผcksendung der Waren.
Sie mรผssen fรผr einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prรผfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurรผckzufรผhren ist.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Vertrรคgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und fรผr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maรgeblich ist oder die eindeutig auf die persรถnlichen Bedรผrfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
Vertrรคgen, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrรผcklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrรผcklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benรถtigt werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fรผllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurรผck.)
An:
Schlรถgel GmbH
Industiestrasse 1
77731 Willstรคtt
Deutschland
E-Mail: info@blechprofile24.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag
รผber den Kauf der folgenden Waren(*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*) _______________________________
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
______________ _____________________________________________________
Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
ยง13 Schlussbestimmungen
รnderungen oder Ergรคnzungen dieser Geschรคftsbedingungen bedรผrfen der Schriftform. Dies gilt auch fรผr die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfรผllungsort sowie ausschlieรlicher Gerichtsstand fรผr alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Kehl am Rhein.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschรคftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im รbrigen nicht berรผhrt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nรคchsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslรผcken.
Stand 6/2020
