Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen fΓΌr dieses Angebot
A. Kundeninformationen
B. AGB
C. Datenschutz
D. Impressum
A. Kundeninformationen
I. Bei dem eBay VerkΓ€ufer βstickerverticker_deβ handelt es sich um Henry GrΓΌnder. Die ladungsfΓ€hige Anschrift lautet: RemlingstraΓe 10, 67346 Speyer.
II. Der Vertragspartner des Kunden wird Henry GrΓΌnder. Der Vertragsschluss richtet sich nach den in den eBay-AGB fΓΌr die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Seiten geltenden Regelungen. Diese lauten auszugsweise:
βΒ§6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur VerfΓΌgung, um mittels der eBay-Dienste VertrΓ€ge anzubahnen bzw. abzuschlieΓen. VerkΓ€ufer haben die MΓΆglichkeit ihre Artikel ΓΌber die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der VerkΓ€ufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die MΓΆglichkeit, fΓΌr eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2. Stellt ein VerkΓ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkΓ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkΓ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KΓ€ufer ausgeΓΌbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behΓ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Γ€ndern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und anschlieΓend bestΓ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkΓ€ufer die Option βsofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt hat, nimmt der KΓ€ufer das Angebot an, indem er den Button βSofort-Kaufenβ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt. Der KΓ€ufer kann Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfΓΌgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓt.
5. Bei Auktionen nimmt der KΓ€ufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KΓ€ufer nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt. [β¦].
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkΓ€ufer kommt zwischen diesem und dem HΓΆchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkΓ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurΓΌckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KΓ€ufer kΓΆnnen Gebote nur zurΓΌcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrΓΌcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrΓΌcknahme wieder HΓΆchstbietender ist und dem VerkΓ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkΓ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermΓΆglicht es KΓ€ufern und VerkΓ€ufern, den Preis fΓΌr einen Artikel auszuhandeln.[β¦].
9. Der KΓ€ufer ist grundsΓ€tzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern KΓ€ufer und VerkΓ€ufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fΓ€llig und vom KΓ€ufer ΓΌber die vom VerkΓ€ufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behΓ€lt sich vor, die fΓΌr einen KΓ€ufer verfΓΌgbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschrΓ€nken.
10. VerkΓ€ufer mΓΌssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem KΓ€ufer unverzΓΌglich nach Vertragsschluss zu ΓΌbereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande.β
III. Eingabefehler kann der Kunde erkennen und berichtigen indem er im Schritt βΓberprΓΌfen und bietenβ vor Anklicken des Buttons βGebot bestΓ€tigenβ (bei Auktionen), im Schritt βΓberprΓΌfen und Kaufinteresse bestΓ€tigenβ vor Anklicken des Buttons βKaufenβ (bei Sofort-Kaufen Angeboten) beziehungsweise im Schritt βPreisvorschlag ΓΌberprΓΌfen und sendenβ vor Anklicken des Buttons βPreisvorschlag sendenβ (bei PreisvorschlΓ€gen) das Browserfenster schlieΓt oder auf den ZurΓΌck-Button seines Internetbrowsers klickt.
IV. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von Henry GrΓΌnder nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert. Der Kunde hat jedoch die MΓΆglichkeit, den Vertragstext vor Vertragsschluss durch einen Klick auf βDruckversionβ auszudrucken. DarΓΌber hinaus wird der Vertragstext bei eBay gespeichert und kann vom Kunden unter βMein ebayβ abgerufen werden. Diese Kundeninformationen, die AGB von Henry GrΓΌnder sowie die Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular werden dem Kunden nach Vertragsschluss an die von ihm angegebene E-mail Adresse ΓΌbersendet.
V. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebotstext. Die GΓΌltigkeitsdauer der in dem jeweiligen Angebot zur VerfΓΌgung gestellten Angaben ist in der Artikelbeschreibung angegeben. EnthΓ€lt diese keine besonderen Angaben ΓΌber die GΓΌltigkeitsdauer, so ist diese auf die Laufzeit des jeweiligen eBay-Angebots beschrΓ€nkt.
VI. Der Gesamtpreis der Ware einschlieΓlich aller damit verbundener Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen.
Der VerkΓ€ufer nimmt die Kleinunternehmerregelung des Β§ 19 Abs. 1 UStG in Anspruch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
Alle Preise beziehen sich, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben wird, auf den jeweils abgebildeten und in der Artikelbeschreibung nΓ€her beschriebenen Artikel ohne ZubehΓΆr und Dekoration.
Ein Versand der Ware erfolgt nur soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist und nur in die unter βVersand und Zahlungsmethodenβ genannten LΓ€nder. Sofern der Kunde einen Versand der Ware wΓΌnscht, trΓ€gt der Kunde β sofern der Artikel nicht in der Artikelbeschreibung fΓΌr das betreffende Land als versandkostenfrei gekennzeichnet ist - die Liefer- und Versandkosten. Diese werden in Form einer Versandkostenpauschale erhoben. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland kΓΆnnen weitere Steuern und Kosten, insbesondere fΓΌr ZΓΆlle etc., entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
VII. Die Lieferung wird β wenn in der Artikelbeschreibung nicht im Einzelfall etwas anderes angegeben ist - innerhalb von 2 Werktagen (Montag-Freitag) nach Eingang der Zahlung (Vorkasse) an den Paketdienst oder die Spedition ΓΌbergeben. Die Lieferzeit der Paketdienste/Speditionen betrΓ€gt innerhalb Deutschlands 1-3 Werktage, auΓerhalb Deutschlands 2-14 Werktage. Artikel, die nicht sofort versandbereit sind, sind in der Artikelbeschreibung entsprechend gekennzeichnet.
VIII. Der Kaufpreis ist β wenn sich nicht aus der Artikelbeschreibung im Einzelfall etwas anderes ergibt - sofort nach Vertragsschluss fΓ€llig. Die Zahlung ist auf das von Henry GrΓΌnder benannte Konto zu leisten. Die Kontoverbindungsdaten werden dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss mitgeteilt. Alternativ besteht β wenn im Angebot angegeben - die MΓΆglichkeit der Zahlung per Paypal oder der Barzahlung bei Abholung der Ware. Der Kunde kommt spΓ€testens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tage nach FΓ€lligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. GegenΓΌber dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des Β§ 13 BGB ist, gilt dies nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder der Zahlungsaufforderung besonders hingewiesen worden ist. Verbraucher nach Β§ 13 BGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu einem Zweck abschlieΓt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann.
IX. FΓΌr die Nutzung des Internetangebotes sowie die Nutzung der Service-Email-Adresse, oder Telefon/Telefaxnummer stellt Ihnen Henry GrΓΌnder keine Kosten in Rechnung. Es entstehen dem Kunden somit lediglich die GebΓΌhren, die dieser mit seinem Telefon- und/oder Internetanbieter fΓΌr die Nutzung von dessen Diensten vereinbart hat. Die anfallenden eBay-GebΓΌhren trΓ€gt Henry GrΓΌnder.
X. Bei einem zwischen Henry Gründer und dem Kunden über eBay abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312b Abs. 1 BGB. Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312g, 355, 356 BGB (Verbraucherwiderruf bei FernabsatzgeschÀften) zu.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei FernabsatzvertrΓ€gen,
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und fΓΌr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maΓgeblich ist oder die eindeutig auf persΓΆnliche BedΓΌrfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben kΓΆnnen oder deren Verfallsdatum schnell ΓΌberschritten wΓΌrde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus GrΓΌnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur RΓΌckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen GΓΌtern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-VertrΓ€gen,
- zur Lieferung alkoholischer GetrΓ€nke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frΓΌhestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden kΓΆnnen und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhΓ€ngt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
Verbraucher nach Β§ 13 BGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu einem Zweck abschlieΓt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann. NΓ€here Informationen ΓΌber sein Widerrufsrecht erhΓ€lt der Kunde unter dem MenΓΌpunkt "Widerrufsrecht". Die Widerrufsbelehrung in Textform und das Muster-Widerrufsformular werden dem Kunden zusΓ€tzlich nach Vertragsschluss unverzΓΌglich per E-mail ΓΌbersendet.
XI. Bei allen Waren bestehen gesetzliche GewΓ€hrleistungsrechte.
XII. FΓΌr Fragen, Beschwerden, Anregungen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Henry GrΓΌnder wie folgt zur VerfΓΌgung:
- per Telefon 062326840017
- per Email ebay-shop@stickerverticker.de
Ende der Kundeninformationen
B. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
von Henry GrΓΌnder, RemlingstraΓe 10, 67346 Speyer, Stand 18.06.2014
Γbersicht:
1. Geltungsbereich
2. Preise, Leistungen, Versand
3. Widerrufsrecht bei VerbrauchervertrΓ€gen
4. Zahlung
5. Eigentumsvorbehalt
6. GewΓ€hrleistung
1.Geltungsbereich
Diese Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr AnsprΓΌche aus VertrΓ€gen, die zwischen Henry GrΓΌnder, eBay-Account stickerverticker, und der/dem Kunden/in (nachfolgend βder Kundeβ) ΓΌber www.ebay.de zustande kommen.
2.Preise, Leistungen, Versand
2.1 Der Gesamtpreis der Ware einschlieΓlich aller damit verbundener Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Der VerkΓ€ufer nimmt die Kleinunternehmerregelung des Β§ 19 Abs. 1 UStG und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.
2.2 Alle Preise beziehen sich, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben wird, auf den jeweils abgebildeten und in der Artikelbeschreibung nΓ€her beschriebenen Artikel ohne ZubehΓΆr und Dekoration.
2.3 Ein Versand der Ware erfolgt nur soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist und nur in die unter βVersand und Zahlungsmethodenβ genannten LΓ€nder. Sofern der Kunde einen Versand der Ware wΓΌnscht, trΓ€gt der Kunde β sofern der Artikel nicht in der Artikelbeschreibung fΓΌr das betreffende Land als versandkostenfrei gekennzeichnet ist - die Liefer- und Versandkosten. Diese werden in Form einer Versandkostenpauschale erhoben, kΓΆnnen ΓΌber eine entsprechend bezeichnete SchaltflΓ€che auf dem eBay-Shop abgerufen werden und werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland kΓΆnnen weitere Steuern und Kosten, insbesondere fΓΌr ZΓΆlle ect., entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.
3. Widerrufsrecht bei VerbrauchervertrΓ€gen
Bei einem zwischen Henry GrΓΌnder und dem Kunden ΓΌber eBay abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des Β§ 312b Abs. 1 BGB. Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des Β§ 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach den §§ 312g, 355, 356 BGB (Verbraucherwiderruf bei FernabsatzgeschΓ€ften) zu. Verbraucher nach Β§ 13 BGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu einem Zweck abschlieΓt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststΓ€ndigen freiberuflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann.
Mit der BestÀtigung seines Gebots, der BestÀtigung seines Sofort-Kaufs oder seines Preisvorschlages erklÀrt sich der Kunde damit einverstanden, dass er im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts nach §§ 312g, 355,356 BGB bei mit der Post normal versandfÀhiger Ware die Kosten der Rücksendung trÀgt.
Die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der verkauften Sache wΓ€hrend der Versendung geht erst mit der Γbergabe der Ware an den Kunden auf den Kunden ΓΌber. Die RΓΌcksendung erfolgt in jedem Fall auf Gefahr von Henry GrΓΌnder. Die Hinsendekosten werden dem Kunden von Henry GrΓΌnder in HΓΆhe der jeweils angebotenen Standardlieferung erstattet, bzw. -wenn die Hinsendekosten bei AusΓΌbung des Widerrufsrechtes noch nicht bezahlt wurden- nicht mehr verlangt, sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht hinsichtlich aller in einem einheitlichen Bestellvorgang bestellten Waren Gebrauch macht.
Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular in Textform werden dem Kunden unverzΓΌglich nach Vertragsschluss ΓΌbersendet.
4. Zahlung
Der Kaufpreis ist β wenn sich nicht aus der Artikelbeschreibung im Einzelfall etwas anderes ergibt - sofort nach Vertragsschluss fΓ€llig. Die Zahlung ist auf das von Henry GrΓΌnder benannte Konto zu leisten. Die Kontoverbindungsdaten werden dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss mitgeteilt. Alternativ besteht β wenn im Angebot angegeben - die MΓΆglichkeit der Zahlung ΓΌber Paypal oder der Barzahlung bei Abholung der Ware. Der Kunde kommt spΓ€testens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tage nach FΓ€lligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. GegenΓΌber dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des Β§ 13 BGB ist, gilt dies nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder der Zahlungsaufforderung besonders hingewiesen worden ist. Verbraucher nach Β§ 13 BGB ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu einem Zweck abschlieΓt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann.
5. Eigentumsvorbehalt
Henry GrΓΌnder behΓ€lt sich das Eigentum an der Ware, die von ihm an den Kunden ausgeliefert wird, bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung der gelieferten Ware vor.
6. GewΓ€hrleistung
Bei allen von Henry GrΓΌnder angebotenen Waren bestehen gesetzliche GewΓ€hrleistungsrechte.
C. Datenschutz
Henry GrΓΌnder erhebt, verwendet und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden (wie z.B. dessen Namen oder Anschrift) ausschlieΓlich in Γbereinstimmung mit den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
Nachfolgend informiert Henry GrΓΌnder den Kunden ΓΌber Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verwendung und Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn der Kunde Waren bei Henry GrΓΌnder ΓΌber www.ebay.de kauft. Informationen ΓΌber die Behandlung der Daten des Kunden durch andere Anbieter, insbesondere durch eBay, findet der Kunde auf den Seiten des jeweiligen Anbieters.
Personenbezogene Daten werden von Henry GrΓΌnder nicht erfasst, sofern der Kunde diese nicht im Rahmen des eBay Bestellablaufes und der Kaufabwicklung ΓΌbermittelt. Henry GrΓΌnder erhebt personenbezogene Daten nur, soweit diese Daten fΓΌr die BegrΓΌndung, inhaltliche Ausgestaltung oder Γnderung eines VertragsverhΓ€ltnisses benΓΆtigt werden. Diese Daten werden ohne gesonderte Einwilligung des Kunden nur verwendet, soweit dies zur ErfΓΌllung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist (z.B. die Weitergabe der Adressdaten an das Versandunternehmen). DarΓΌber hinaus gibt Henry GrΓΌnder die Daten des Kunden nur weiter, sofern er dazu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist. So muss Henry GrΓΌnder die Daten z.B. auf Anordnung der zustΓ€ndigen Stelle im Einzelfall weitergeben, soweit dies fΓΌr Zwecke der Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht. Die Daten des Kunden werden, sofern dieser nicht ausdrΓΌcklich in eine weitere Nutzung eingewilligt hat, nach vollstΓ€ndiger Abwicklung des Vertrages fΓΌr eine weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelΓΆscht.
Der Kunde hat das Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzΓΌgliche Auskunft ΓΌber die zu seiner Person oder seinem Pseudonym gespeicherten Daten, insbesondere auch ΓΌber die Herkunft der Daten, EmpfΓ€nger und Kategorien von EmpfΓ€ngern, an welche die Daten weitergegebenen werden sowie den Zweck der Speicherung. Auf Wunsch wird dem Kunden die Auskunft auch elektronisch erteilt. Weiterhin hat der Kunde auch ein Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzΓΌgliche Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und LΓΆschung.
Ansprechpartner fΓΌr den Datenschutz, insbesondere auch die Auskunftserteilung, Berichtigung, Sperrung oder LΓΆschung von Daten ist: Henry GrΓΌnder, RemlingstraΓe 10, 67346 Speyer, E-mail: ebay-shop@stickerverticker.de.
Ende
D. Impressum:
Firma: Henry GrΓΌnder (Der Stickerverticker)
Anschrift: RemlingstraΓe 10, 67346 Speyer
Telefon: 062326840017
E-mail: ebay-shop@stickerverticker.de
Inhaltlich Verantwortlicher gem. RStV
Henry GrΓΌnder (Der Stickerverticker), RemlingstraΓe 10, 67346 Speyer,
Telefon: 062326840017
E-mail: ebay-shop@stickerverticker.de
