Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Datenschutz
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1. Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen
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I. Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) enthalten die zwischen dem Kunden und Herrn Aleksejus Borisenka, handelnd unter dkd-sport, Am Ring 17, 04509 Krostitz OT Kupsal (nachfolgend „Verkäufer“) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert oder durch konkrete Individualabreden ersetzt werden. Die AGB gelten für alle auf der Webseite www.eBay.de abgeschlossenen Verträge zwischen Kunde und Verkäufer hinsichtlich der dort angebotenen Waren (nachfolgend „Artikel“).
2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
II. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Die einschlägigen Regelungen des § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites sind unter https://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehbar.
Mit Einbindung eines Artikels auf der eBay-Plattform gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Kaufvertrag kommt bei einer Auktion mit der Abgabe des Höchstgebots, bei einem Sofortkauf nach Login mit Betätigung des „Kaufen-Buttons“ und bei einem Kauf über das Warenkorbsystem bzw. bei einem Sofortkauf als Gast mit Betätigung des „Kaufen und Zahlen-Buttons“ zustande.
III. Preise und Versandkosten
1. Sämtliche Preise, die bei den dargestellten Artikeln angegeben werden, beinhalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Liefer- und Versandkosten sind in den angegebenen Preisen grundsätzlich nicht enthalten. Die Höhe der gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Kosten sind der jeweiligen Artikelbeschreibung bzw. dem Menüpunkt „Versand und Zahlungsmethoden“ zu entnehmen.
2. Der Versand erfolgt in die in dem Menüpunkt „Liefer- und Versandkosten“ enthaltenen Länder und Regionen. Der Versand in andere Länder ist ausgeschlossen. Der Kunde kann die Waren auch bei dem Verkäufer abholen.
IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
1. Der Verkäufer liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde sorgt dafür, dass die angegebene Adresse korrekt ist und Zustellungen dort möglich sind. Sollte eine Zustellung nicht möglich sein, weil der Kunde dieser Pflicht nicht nachkommt, sind etwaig hierdurch entstehende Mehrkosten vom Kunden zu tragen.
2. Für die Bearbeitungs- und Lieferzeiten sind die bei der Aufgabe der Bestellung für den jeweiligen Artikel angezeigten Informationen ausschlaggebend. Die Lieferzeit wird beginnend mit dem Eingang der vollständigen Zahlung berechnet.
3. Die Zahlung erfolgt im Voraus per Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte oder den Dienstleister PayPal sowie Barzahlung bei Selbstabholung.
V. Retourenabwicklung
1. Für den Fall, dass der Kunde die gelieferte Ware an den Verkäufer zurücksendet und der Verkäufer sich zur Übernahme der Kosten verpflichtet hat bzw. gesetzlich verpflichtet ist (z.B. bei Reklamationen), wird der Kunde gebeten, den Verkäufer vorab über die Rücksendung zu informieren. Der Verkäufer wird dann eine günstige Rücksendemöglichkeit empfehlen oder die Abholung der Ware selbst organisieren. Dieses Vorgehen erleichtert die Zuordnung der Sendung und beschleunigt die Abwicklung. Außerdem bittet der Verkäufer, die Pakete versichert und nicht unfrei zurückzusenden.
2. Der Verkäufer bittet den Kunden, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln und Beschädigungen, Verschmutzungen und ähnliches zu vermeiden. Die Rücksendung der Ware sollte möglichst in der Originalverpackung erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, wird gebeten, für eine Verpackung zu sorgen, die sich für einen ausreichenden Schutz der Ware vor Transportschäden eignet.
3. Beachtet der Kunde die vorstehenden Hinweise in Ziff. 1 und 2 nicht, so hat dies nicht den Verlust seiner Rechte zur Folge.
VI. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
VII. Haftung
1. Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer durch eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;
b) für sonstige Schäden, die der Verkäufer durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt hat. Gleiches gilt, wenn ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe die schädigende Handlung verursacht hat;
2. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt bei Arglist und Garantieversprechen sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet der Verkäufer nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der Verletzung von Pflichten, welche dem Vertragspartner Rechtspositionen einräumen, die er nach dem Inhalt, Natur und Zweck des Kaufvertrages erwarten darf, und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
4. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
VIII. Datenschutz
1. Personenbezogene Kundendaten (Name, Anschrift, Email etc.) werden nur erhoben, wenn der Kunde diese dem Verkäufer im Rahmen des Bestellvorgangs, der Eingabe in das Kontaktformular oder bei Anmeldung zum Email-Newsletter mitteilt. Diese Daten werden nur insoweit verwendet, wie dies zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung von Kundenanfragen notwendig ist.
2. Die Kontaktdaten des Kunden werden für Marketingzwecke genutzt, sofern der Kunde in diese Nutzung eingewilligt hat. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, der Verwendung zu Werbezwecken zu widersprechen.
3. Die Bestandsdaten werden nicht ohne Einwilligung des Kunden weitergegeben. Dies gilt nicht für die Übermittlung der Kontaktdaten an Dienstleistungsunternehmen, soweit die Übermittlung zur Bestellabwicklung notwendig ist. In diesen Fällen werden jedoch nur die jeweils konkret erforderlichen Daten übermittelt.
4. Der Kunde hat das Recht, jederzeit eine kostenlose Auskunft über die gespeicherten Daten sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen. Das Verlangen kann per Post, Email oder Fax übermittelt werden.
IX. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss ins Ausland verzieht oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers. Dieser Gerichtsstand gilt auch gegenüber dem Kunden, der Unternehmer ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB als unwirksam bzw. undurchführbar erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam.
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2. Teil: Kundeninformationen
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1. eBay speichert die Angebotsseite des Verkäufers für 90 Tage nach Vertragsschluss. Der Kunde kann das Angebot für diese Zeit über dessen Mitgliedskonto unter „mein eBay“ oder durch Eingabe der Artikelnummer unter www.ebay.de einsehen und dort mittels der jeweiligen Browserfunktion ausdrucken und abspeichern. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht gesondert.
2. Der Kunde kann
a) bei Angeboten im Auktionsformat durch Klick auf den Bieten-Button ein Gebot abgeben. Hierzu wird der Kunde zunächst aufgefordert, durch Registrierung einen persönlichen Account auf eBay anzulegen oder sich in einen bestehenden Account einzuloggen. Danach gibt der Kunde auf der Angebotsseite sein gewünschtes Gebot ein. Nach einem Klick auf den Button „Bieten“ gelangt der Kunde auf die Bestellübersichtsseite von eBay. Wenn er die Angaben überprüft hat, kann er durch Klicken auf den Button „Gebot bestätigen“ das bindende Gebot abgeben;
b) die bindende Bestellung über das Warenkorbsystem abgeben. Der gewünschte Artikel kann durch Klick auf den Button „in den Warenkorb“ in einen virtuellen Warenkorb gelegt werden. Der Inhalt des Warenkorbes wird durch Anklicken des Buttons „Ihrem Warenkorb“ angezeigt. Wenn der Kunde den Artikel im Warenkorb kaufen möchte, kann er über den Button „Weiter zur Kaufabwicklung“ den Bestellvorgang einleiten. Der Kunde wird zunächst aufgefordert, seine Lieferadresse sowie die gewünschte Versand- und Zahlungsmethode anzugeben. Nach einem Klick auf den Button „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestellübersichtsseite von eBay. Wenn er die Angaben überprüft hat, kann er durch Klicken auf den Button „Kaufen und Zahlen“ die bindende Bestellung abgeben;
c) bei Sofort-Kauf Angeboten einen Artikel durch Klick auf den Sofort-Kauf-Button auswählen. Während des Bestellvorgangs erhält der Kunde die Möglichkeit, durch Registrierung einen persönlichen Account auf eBay anzulegen oder sich in einen bestehenden Account einzuloggen. Dies ist für eine Bestellung jedoch nicht notwendig, Der Kunde kann seine Bestellung auch als Gast ohne vorherige Registrierung aufgeben. Wenn er die erforderlichen Angaben eingegeben und überprüft hat, kann er durch Klicken auf den Button „Kaufen“ die bindende Bestellung abgeben;
3. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. In der Bestellübersicht kann der Kunde nochmals seine Eingaben überprüfen und über den Button „ändern“ seine jeweiligen Eingaben bearbeiten.
4. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
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3.Teil: Datenschutz
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1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
1.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
1.2 Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
1.3 Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
1.4 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch für andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
2. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre von uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.
