Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen, Datenschutzerklärung und Hinweise zur Entsorgung von
Batterien
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich Für alle Lieferungen von
Frank Heise
Vor der Welt 9
37539 Bad Grund
Deutschland
Telefon: 05327859939
E-Mail: hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragspartner Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Frank Heise
Vor der Welt 9
37539 Bad Grund
Deutschland
Telefon: 05327859939
E-Mail: hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
unter der Telefonnummer 05327859939 oder per E-Mail unter hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
Wir werden uns spätestens am nächsten Werktag mit Ihnen in Verbindung setzen, damit Ihre Fragen, Reklamationen oder Beanstandungen geklärt werden können.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop bzw. auf den eBay-Angebotsseiten stellt ein rechtlich bindendes Angebot
des Verkäufers/ Anbieters dar.
3.2 Durch Anklicken des Buttons [Sofort kaufen] geben Sie eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
Der Kaufvertrag kommt mit Abgabe des höchsten Gebots (bei: Bieten) oder sofort (bei: Sofort kaufen) zustande.
Sie erhalten von uns nach der Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Telefax.
3.3 Soweit auf der eBay-Handelsplattform ein sogenannter „Warenkorb“ angeboten und von Ihnen genutzt wird,
weisen wir darauf hin, dass die von Ihnen in den Warenkorb eingefügten Artikel bei uns erst dann als „verkauft“ oder
in ähnlicher Weise gekennzeichnet werden, wenn Sie mit dem Inhalt des Warenkorbes den Button „weiter zur Kaufabwicklung“betätigen. Es kann deshalb vorkommen, dass die von Ihnen vormals in den Warenkorb eingefügte Ware nicht mehr verfügbar oder von uns überarbeitet worden ist. Auf der eBay-Handelsplattform werden Ihnen die überarbeiteten Angebote oder (nicht mehr) verfügbaren Artikel angezeigt und geeignete Hilfen zur Löschung oder Änderung des Bestandes im Warenkorb bzw. zur Kaufabwicklung angezeigt. Ein rechtlich bindendes Angebot unsererseits liegt erst vor, wenn Sie mit dem verfügbaren oder unverändert bestehen bleibenden Warenbestand den Button „weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Erst mit dem anklicken des Bestellbuttons (oder des Buttons „kaufen“) geben Sie eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der verfügbaren oder überarbeiteten Angebote ab.
3.4 Über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, wird an geeigneter Stelle gesondert hingewiesen.
4. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist,die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns
Frank Heise
Vor der Welt 9
37539 Bad Grund
Deutschland
Telefon: 05327859939
E-Mail: hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigster Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile,
soweit nicht in dem jeweiligen Angebot etwas anderes vermerkt ist.
Bei gebrauchen Waren/ Artikeln wird, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen,auf die Differenzbesteuerung und die anfallenden Steuern hingewiesen.
5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten.
Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
5.3 Es gilt die „Zahlung per Vorkasse“ als vereinbart. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
6. Lieferung
6.1 Soweit nicht bei einem Artikel etwas anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung nur an eine Versandadresse
innerhalb der Europäischen Union. Auch bei Zahlung per paypal erfolgt die Lieferung nur an die bei Paypal hinterlegte Adresse innerhalb der Europäischen Union.
6.2 Die Lieferzeit beträgt zwei Werktage nach Zahlungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Im Falle von Verzögerungen werden wir Sie unverzüglich über das Lieferdatum bzw. die Übergabe der Ware an den Spediteur
informieren.
6.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein (z.B. aufgrund Untergang oder Irrtum) ,
informieren wir Sie hierüber unverzüglich.
Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf ein vergleichbares Produkt zu warten (sofern dieses lieferbar ist)oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt „per Vorkasse“. Soweit aufgrund gesonderter Vereinbarung „Zahlung per Nachnahme“ möglich ist,wird dieses bei dem jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
7.2 Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig estgestellt,
oder im Rechtstreit entscheidungsreif sind oder es sich um Gegenansprüche gem. § 320 BGB handelt.
7.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9. Haftung
9.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit,
die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen
sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den
gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden begrenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen
nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine
Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie.
Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten,haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
9.2 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit
die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden
und vorhersehbar sind.
9.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen;
dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
9.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten,Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Vertragssprache Die Vertragssprache ist deutsch.
Hinweis zu den Informationspflichten über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen,
gem. § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB Gemäß § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung
mit Art. 246c Nr. 1 EGBGB sind wir verpflichtet, über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss
führen, zu informieren. Wir weisen darauf hin, dass das die Menüführung der in unserem Shop ersichtlichen Angebote
durch Hinweise und/ oder Buttons wie „weiter“ „zum Bestellvorgang“ selbsterklärend bis zum Abschluss des Bestellvorganges führt.
Hinweis zu den Informationspflichten über die Speicherung des Vertragstextes gem. § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 2 EGBGB Gemäß § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB in Verbindung mit Art. 246c Nr.2 EGBGB sind wir verpflichtet darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Unternehmer gespeichert wird und ob der Vertragstext dem Kunden zugänglich ist. Wir weisen darauf hin, dass das in unserem Shop ersichtliche Angebot nach Abschluss des Bestellvorganges noch für 90 Tage gespeichert wird und wie bei der Artikelsuche eingesehen werden kann. Nach Ablauf dieser Frist wird das Angebot endgültig aus dem Webshop genommen. Einen Ausdruck dieses Angebotes haben wir gespeichert. Dieser kann auch nach Ablauf der zuvor genannten Frist bei uns eingesehen werden. Wir empfehlen gleichwohl allen Kunden, spätestens unmittelbar nach Vertragsschluss den Vertragstext/das Angebot auszudrucken. Hinsichtlich der von uns verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) weisen wir unsere Kunden darauf hin, dass diese ständig aktualisiert werden. Die von uns verwendeten älteren AGB werden nach Überarbeitung nicht mehr gespeichert und sind bei uns lediglich in Form eines Beleg – Exemplars vorhanden. Wir empfehlen unseren Kunden,
unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges die AGB auszudrucken. Hinweis zu der Informationspflicht über die Möglichkeit,Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, gem.§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Artikel 246c Nr. 3 EGBGB Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Eingaben grundsätzlich jederzeit, insbesondere auch nach Anklicken des Bestell–Buttons noch einmal überprüft werden können. Sie können Ihre Eingabe insbesondere dadurch korrigieren, dass Sie den Button "zurück" betätigen oder aber das zuletzt geöffnete Fenster schließen (durch Betätigen des Symbols „X“
--------------------
Datenschutzerklärung
Wir,
Frank Heise
Vor der Welt 9
37539 Bad Grund
Deutschland
Telefon: 05327859939
E-Mail: hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
– nachstehend Unternehmen genannt – beachte die Regeln der Datenschutzgesetze und nehmen daher auch in Ihrem
Interesse den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst. Personenbezogene Daten werden daher durch uns nur im
technisch notwendigen Umfang erhoben, so z.B. für die Vertragsabwicklung. In keinem Fall werden die erhobenen
Daten außerhalb unseres Unternehmens verwendet, verkauft oder anderweitig Dritten – soweit es nicht für die
Vertragsdurchführung unerlässlich ist – weitergegeben.
Ich weise darauf hin, dass der Betreiber der Internetplattform eBay automatisch auf seinem Server Log Files Informationen erhebt und speichert, die Ihr Browser (an uns) übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp/-version,
- verwendetes Betriebssystem,
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite),
- Hostnahme des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
- Uhrzeit der Serveranfrage.
Diese Daten sind für die Mitarbeiter unseres Unternehmens nicht zugänglich.
Personenbezogene Daten werden im Übrigen nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei
Eröffnung eines Kundenkontos (oder bei Registrierung für unseren Newsletter) freiwillig mitteilen. Wir verwenden
die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung
Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre
Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur
Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der
Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Sie haben jederzeit das Recht auf kostenfreie Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren
Herkunft und Empfänger, die Berechtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie den Widerruf erteilter
Einwilligungen und den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der
Datenschutzbeauftragte unseres Unternehmens,
Frank Heise
Telefon: 05327859939
E-Mail: hmv_rockbox_ebay@heise-musik-vertrieb.de
---------------------------
Hinweis zu den Verkaufsverpackungen Verkaufsverpackungen sind Verpackungen, die beim Endverbraucher anfallen
(§ 3 Abs. 1 Nr. 2 Verpackungs-Verordnung).
Hersteller oder Vertreiber der Produkte sind verpflichtet, - entweder die Verpackungsabfälle im Geschäft oder
in der unmittelbaren Nähe unentgeltlich (§ 6 Abs. 1) zurückzunehmen (so genannte Selbstentsorger) - oder sich an einem flächendeckenden System zu beteiligen, das die Verpackungsabfälle beim privaten Endverbraucher oder in dessen Nähe abholt (sog. Duale Systeme) Sie können restentleerte Verkaufsverpackungen, der von uns verkauften Ware daher kostenlos an die im
Impressum benannte Anschrift zurücksenden.
Informationspflicht nach dem Batteriegesetz - BattG Gemäß dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die
umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) vom 25.06.2009 (BGBl. I S. 1582) sind wir als Händler verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren.
Zudem erhalten Sie die nach dem BattG vorgeschriebenen Hinweise mit der Warensendung.
Von uns erhaltene Batterien können Sie uns nach Gebrauch unentgeltlich zurückgeben.
Endverbraucher sind nach § 11 BattG zur Rückgabe verbrauchte Batterien gesetzlich verpflichtet,wobei sie weder nach Batterietyp noch nach Hersteller oder Verkäufer unterscheiden müssen.
Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen an den Vertreiber oder an von den öffentlich - rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückgegeben werden.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
Darunter befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffs, "Cd" für Cadmium, " Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei.
Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind,können den Ort der Rückgabe mit dem gemeinschaftlichen Rücknahmesystem als auch mit Herstellern, die ein eigenes
System eingerichtet haben, vereinbaren.
