Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vorbemerkung
Bei den von Antik&Art Habermann angebotenen Waren handelt es sich, so nicht ausdrücklich als Neuware deklariert, um gebrauchte Gegenstände älteren Datums bzw. Antiquitäten, die entsprechende Gebrauchsspuren aufweisen können. Diese Gebrauchsspuren stellen keinen Mangel im Sinne des Gesetzes dar. Die von Antik&Art Habermann gemachten Angaben sind keine Eigenschaftssicherung, sondern dienen ausschließlich zur Beschreibung des Gegenstandes.
Farbabweichungen zu den auf der Webseite eingestellten Fotos sind fertigungsbedingt und stellen keinen Mangel dar. Wenn Sie sich von der Qualität der Ware lieber persönlich überzeugen möchten, ist dies nach Absprache oder während unserer Öffnungszeiten möglich.
§ 1 Allgemeine Bedingungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Antik&Art Habermann. Mit der Nutzung der Website (www.antik-art-habermann.de und www.stores.ebay.de/Antik-Art-Habermann ), nachfolgend Antik&Art Habermann genannt, erkennt der Nutzer diese AGB in der jeweils neuesten Fassung als maßgebend an. Änderungen der AGB werden vorbehalten. Entgegenstehende oder ergänzende AGB des –Kunden, werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Antik&Art Habermann stimmt ausdrücklich und schriftlich zu.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind Geschäftspartner von Antik&Art Habermann, denen keine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB sind Geschäftspartner von Antik&Art Habermann, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(4) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbeziehung sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Angebote sind, auch bezüglich Preisangaben, freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch elektronische oder schriftliche Bestätigung durch den Verkäufer (Antik&Art Habermann) zustande.
(3) Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch Antik&Art Habermann (vertreten durch den Inhaber Michael Habermann). Weicht die Auftragsbestätigung von der Bestellung ab, so hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Absendung der Auftragsbestätigung schriftlich zu widersprechen. Andernfalls kommt der Vertrag zu den in der Auftragsbestätigung genannten Bedingungen zustande.
(4) Sollte Antik&Art Habermann nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, kann Antik&Art Habermann vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall verpflichtet sich Antik&Art Habermann, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten. Bei höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsschluss eingetretenen Hindernissen, die Antik&Art Habermann nicht zu vertreten hat, kann Antik&Art Habermann ebenfalls zurücktreten. Der Kunde wird von der Zahlungspflicht entbunden.
§ 3 Preise, Zahlungsweisen und Lieferung
(1) Unsere Preise werden ausschließlich in Euro angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen, sofern der Artikel nicht der Differenzbesteuerung nach § 25 a Umsatzsteuergesetz unterliegt. In diesem Fall ist die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht gesondert ausweisbar.
(2) Innerhalb der Europäischen Gemeinschaft (EG) ist die Steuerbefreiung ausgeschlossen. Bei Lieferung außerhalb der EG wird dem Käufer die ausgewiesene Umsatzsteuer erstattet, sobald uns der Ausfuhr- und Abnehmerausweis vorliegt.
(3) Bei Selbstabholung erfolgt die Bezahlung in bar, per EC-Karte oder vorab per Überweisung.
(4) Bei Lieferung erfolgt die Zahlung vorab per Überweisung.
(5) Die Ware wird nach Zahlungseingang an die von ihnen angegebene Adresse versandt.
(6) Die versandte Ware ist bis zum Rechnungswert versichert. Die Versicherung ist in den Versandkosten enthalten. Der Käufer trägt die Versandkosten.
§ 4 Gefahrenübergang bei Versand
Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Sache an die Post einen Paketdienst oder eine Spedition auf den Käufer über.
§ 5 Zahlungsziel
(1) Das Zahlungsziel bei Vorauskasse beträgt 2 Wochen nach Rechnungsstellung. (Gutschrift auf unser Konto). Nach Ablauf der Frist kann Antik&Art Habermann Lagergebühren für die Ware in Höhe von 8 Euro pro Woche berechnen oder von dem Vertrag zurücktreten.
(2) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.
(3) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Eigentumsvorbehalt und Herausgabe
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern erfolgt die Übertragung des Eigentums am bestellten Gegenstand unter der aufschiebbaren Bedingung vollständiger Zahlung des Kaufpreises.
(2) Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Antik&Art Habermann das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(3) Erweiterter Eigentumsvorbehalt gemäß BGB wird ausdrücklich vereinbart.
(4) Zahlungsverzug des Käufers berechtigt den Verkäufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Für den Fall, dass der Käufer die Ware weiter veräußert, bevor er sämtliche Forderungen aus dem Kaufvertrag erfüllt hat, tritt der Käufer bereits jetzt sämtliche Forderungen, die aus dem Weiterverkauf bestehen, an Antik&Art Habermann ab und unterwirft sich der sofortigen Vollstreckbarkeit aus dieser Vertragsklausel.
§ 7 Widerrufs- und Rückgaberecht
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Antik und Art, Michael Habermann, Bahnhofstraße 44, 14612 Falkensee oder an habermannmichael@gmx.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfahige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 8 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln der Ware kann der Kunde entweder Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel verlangen. Sollte dieses unmöglich sein, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
(2) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristbewahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(3) Verbraucher müssen innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung ist der Zugang der Unterrichtung bei Antik&Art Habermann. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Bei gebrauchten Waren trifft den Verbraucher zudem die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
(4) Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren bei gebrauchten Waren in einem Jahr nach Ablieferung der Ware an den Kunden.
§ 9 Haftung
(1) Antik&Art Habermann haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten(Kardinalspflichten) Darüber hinaus haftet Antik&Art Habermann gleich aus welchem Rechtsgrund nur für die verschuldeten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Auf den Webseiten von Antik&Art Habermann und anderen dieser Domain angehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Auch wenn Antik&Art Habermann große Sorgfalt darauf verwendet, seinen Kunden qualitativ gute Links anzubieten, kann für die Inhalte der verlinkten Seiten keine Verantwortung übernommen werden. Antik&Art Habermann ist auch nicht für die Inhalte verantwortlich, die auf die Seiten von Antik&Art Habermann verweisen.
(3) Alle Angaben im Katalog über die Urheberschaft und Signatur beruhen auf den veröffentlichten oder sonst allgemein zugänglichen wissenschaftlichen Erkenntnissen, welche nach bestem Wissen und Gewissen und mit äußerster Sorgfalt ermittelt und geprüft worden sind. Erweist sich eine dieser Angaben vor Ablauf der Verjährung als unrichtig, so wird auf Verlangen des Käufers der volle Kaufpreis gegen Rückgabe des Kaufobjektes in unveränderten Zustand zurückgezahlt. Eine weitergehende Haftung besteht nicht und wird ausdrücklich ausgeschlossen.
(4) Die Katalogangaben sind keine zugesicherten Eigenschaften im Sinne des § 459 Abs. 2 BGB. Für alle weiteren Angaben im Katalog, die sämtlich mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen gemacht wurden, wird keine Haftung übernommen. Das gleiche gilt für die Abbildungen, die sich im Katalog befinden. Der Erhaltungszustand der Objekte ist ihrem Alter entsprechend. Mängel werden in den Katalogbeschreibungen nur erwähnt, wenn sie den optischen Gesamteindruck beeinträchtigen.
§ 10 Verjährung
Für sämtliche hier eingeräumten Rechte gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
§ 11 Datenschutz
Antik&Art Habermann verpflichtet sich, ohne vorherige Zustimmung des Kunden personenbezogene Daten nur zu erheben, zu speichern oder zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um das Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen und um weiteren Kontakt zum Kunden zu ermöglichen. Diese Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde und der Kunde sein Einverständnis damit erklärt hat.
$ 12 Rechtswirksamkeit und Gerichtsstand
(1) Für die Rechtsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Für die evtl. unwirksamen Bestimmungen tritt dann die entsprechende Regelung des BGB in Kraft.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit dieser vereinbart werden kann, ist Potsdam, Deutschland.
(4) Im Fall einer Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 Verbraucherangelegenheiten: siehe "Rechtliche Informationen des Verkäufers/
Vollständige Informationen"
