Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gottfried Schultz Automobilhandels SE mit Sitz in Düsseldorf
(Registergericht Düsseldorf, HRB 72843)
Vorstand: Nicolas J. Dunning, Harald Fähr, Klaus Hungerland und Jan Laubrunn
Aufsichtsratsvorsitzender: Dr.-Ing. E. H. Heinrich Weiss
Postanschrift: Gottfried Schultz Automobilhandels SE - Audi Zentrum Shop -, Theodorstr. 182, 40472 Düsseldorf
Telefon: +49 (0) 201 / 83 176 - 74
Telefax: +49 (0) 211 / 60043 - 5 00
E-Mail: ebay@audi-zentrum-essen.de
Umsatzsteuer-Ident-Nummer: DE 298 952 823
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle mit der Gottfried Schultz Automobilhandels SE (nachfolgend: "Gottfried Schultz") geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Ware aus dem Webshop dieser Internetseite unabhängig von den für den Vertragsschluss verwendeten Fernkommunikationsmitteln. Änderungen dieser AGB bleiben vorbehalten. Solche werden durch die Bereitstellung auf der Internetseite – http://stores.ebay.de/audizentrumessen/AGB.html– bekanntgegeben.
2. Bestellvorgang und Vertragsschluss
Der Kunde hat die Möglichkeit, im eBay-Shop des Gottfried Schultz die von ihm dort ausgewählte Ware je nach bereitgestellter Option als Höchstbietender oder über die „Sofort-Kaufen“ Option zu erwerben.
a. Erwerb als Höchstbietender
Der Kunde, welcher über ein eBay-Konto verfügt hat die Möglichkeit, auf die von ihm ausgewählte Ware zu bieten. Hierzu muss er in das dafür vorgesehene Feld einen Betrag eingeben zu dem er maximal bereit ist, die Ware zu erwerben. Danach muss sich der Kunde in sein eBay-Konto einloggen und die Schaltfläche „Bieten“ anklicken. Im Folgefenster muss er sodann sein Gebot über die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ bestätigen. Mit dem Kunden, dessen Gebot, bei Auktionsende, das Höchstgebot darstellt, kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag über die bei der jeweiligen Auktion angebotene Ware zustande. Der Kunde erhält nach Auktionsende, sofern er Höchstbietender war, sodann eine automatisch erzeugte Kaufbestätigung an seine vom ihm angegebene E-Mail-Adresse.
b. Sofort-Kaufen als eBay-Mitglied
Ware die mit der „Sofort-Kaufen“ Option angeboten wird, kann der Kunde über die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ als Einzelware erwerben. Der Kunde muss sich hierfür in sein eBay-Konto einloggen. Nach Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ gelangt der Kunde sodann zu einer Übersichtsseite, auf welcher Ware, Preis, Versandmodalität, voraussichtlicher Liefertermin und Zahlungsart wiedergegeben sind. Um den Kauf abzuschließen muss der Kunde die dort befindliche Schaltfläche „Kaufen“ anklicken. Mit Anklicken dieser Fläche ist ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zustande gekommen. Der Kunde erhält sodann eine automatisch erzeugte Kaufbestätigung an seine von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
c. Sofort-Kaufen als eBay-Gast
Ware die mit der „Sofort-Kaufen“ Option angeboten wird, kann ein Kunde, welcher nicht über ein eBay-Konto verfügt, über die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ als Einzelware erwerben. Nach Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ gelangt der Kunde sodann zu einer Log-in-Seite, auf welcher er den seinen Einkauf durch Anklicken der Schaltfläche „Als Gast kaufen“ fortsetzen kann. Nach Anklicken gelangt der Kunde zu einer Seite, auf welcher er seine Lieferadresse und sonstigen personenbezogenen Daten eingeben muss. Sodann muss er die Schaltfläche „Weiter“ betätigen, um auf der Folgeseite die von ihm bevorzugte Zahlungsmethode zu wählen. Hat er eine Auswahl getroffen, muss er abermals die Schaltfläche „Weiter“ anklicken, um den Kauf abschließen zu können. Danach gelangt der Kunde zu einer Übersichtsseite, auf welcher Lieferadresse, Ware, Preis, Versandmodalität, voraussichtlicher Liefertermin und Zahlungsart wiedergegeben sind. Um den Kauf abzuschließen muss der Kunde die dort befindliche Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ anklicken. Mit Anklicken dieser Fläche ist ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zustande gekommen. Der Kunde erhält sodann eine automatisch erzeugte Kaufbestätigung an seine von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
3. Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung im eBay-Shop von Gottfried Schultz innerhalb des jeweiligen Formularfeldes jederzeit mit der Löschtaste löschen und anschließend durch Neueingabe berichtigen.
4. Speicherung des Vertragstextes
Gottfried Schultz nimmt eine Speicherung des Vertragstextes vor. Sofern der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, kann er den Vertragstext der jeweiligen Bestellung unter „Meine Bestellungen“ einsehen. Im Übrigen ist der elektronischen Versandbestätigung eine Vertragsbestätigung beigefügt, aus der der Vertragsinhalt hervorgeht.
5. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise im Webshop. Alle Preisen enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, jedoch nicht die Versandkosten. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 7.
6. Zahlung, Fälligkeit und Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren kann per SEPA-Überweisung, PayPal-Standard, PayPal-Express oder Barzahlung bei Abholung erfolgen. Sofern die Zahlung mittels SEPA-Überweisung erfolgt, werden Gottfried Schultz innerhalb von zwei Tagen nach Eingang des Zahlungsauftrages gutgeschrieben. Via PayPal getätigte Zahlungen werden sofort Gottfried Schultz gutgeschrieben. Sofern ein Zahlungsdienst in Anspruch genommen wird, gelten ergänzend dessen Bestimmungen. Gottfried Schultz behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Gottfried Schultz vor, dem Kunden Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
7. Versandkosten
Die Versandkosten werden dem Kunden in der Artikelbeschreibung unter der Rubrik Versand sowie in der Bestellübersicht unter der Rubrik Zusammenfassung angezeigt.
8. Liefertermin
Sofern die bestellte Ware bei Gottfried Schultz vorrätig ist, erfolgt eine Lieferung innerhalb Deutschlands binnen fünf Werktagen. Andere Liefertermine ergeben sich aus der Artikelbeschreibung. Bei Lieferungen in das europäische sowie außereuropäische Ausland sind auf die in den Artikelbeschreibungen angegebenen Lieferzeiten Aufschläge hinzuzurechnen. Diese kann der Kunde im Einzelnen der abgebildeten Tabelle unter der Rubrik Versandinformation entnehmen.
Die Lieferfrist beginnt am Tag nach Eingang der elektronischen Bestellbestätigung beim Kunden zu laufen und endet mit Ablauf des letzten Werktags der angegebenen Frist. Samstage, Sonntage oder am Lieferort staatlich anerkannte allgemeine Feiertage bleiben für die Berechnung des Liefertermins unberücksichtigt.
9. Lieferung
Die Auslieferung der bestellten Waren erfolgt grundsätzlich durch den Paketdienst DHL. Für den Fall, dass nicht alle bestellten Produkte vorrätig sind, ist Gottfried Schultz zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
Sollte die vom Kunde bestellte Ware nicht mehr lieferbar sein, weil diese bei Gottfried Schultz oder ihren Lieferanten nicht mehr vorrätig ist, behält sich Gottfried Schultz das Recht vor, die Bestellung nicht auszuführen und von einer etwaigen Lieferverpflichtung zurückzutreten. Gottfried Schultz wird den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren. Etwa geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.
Kann die bestellte Ware wiederholt nicht zugestellt werden (drei Zustellversuche), ist Gottfried Schultz berechtigt vom Vertrag zurücktreten. Etwa geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.
10. Zölle, Steuern und Gebühren
Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen gegebenenfalls zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an.
11. Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht gemäß nachstehender Belehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt ein Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Audi Zentrum Essen - Gottfried Schultz Automobilhandels SE, Altendorfer Str. 50, 45143 Essen; Telefon: 0201 / 83177; Telefax: 0201 / 83 17602; E-Mail: ebay@audi-zentrum-essen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag wirksam widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf einer Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
- An Audi Zentrum Essen - Gottfried Schultz Automobilhandels SE, Altendorfer Str. 50, 45143 Essen; Telefax: 0201 / 83 17602; E-Mail: ebay@audi-zentrum-essen.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf folgender Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
12. Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Sie haben kein Widerrufsrecht bei
a) Verträgen zur Lieferung von Waren wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt werden;
b) Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
c) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
13. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Kfz-Zubehör und Teile sind ausschließlich für die Benutzung im Straßenverkehr gemäß StVZO entwickelt, hergestellt und geprüft. Eine Verwendung dieser Waren im Sporteinsatz/Rundstreckenbetrieb/Motorsport oder mit Sportreifen bei Felgen geschieht deshalb auf eigenes Risiko des Kunden. Schäden und Folgeschäden, die auf eine Verwendung unserer Waren im Sporteinsatz zurückzuführen sind, fallen nicht unter die Garantiebestimmungen des Herstellers, das heißt sie gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
14. Herstellergarantien
Es ist möglich, dass neben die gesetzliche Mängelhaftung eine vom Artikelhersteller eingeräumte Garantie tritt. Sofern dies der Fall ist, finden sich nähere Angaben hierzu in der Artikelbeschreibung.
15. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
16. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Gottfried Schultz.
17. Abtretung und Verpfändung
Gottfried Schultz behält sich das Recht vor, seine im Zusammenhang mit Warenlieferungen entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen einschließlich der Versandkosten an Dritte abzutreten. Ebenfalls behält sich Gottfried Schultz das Recht vor, fällige Forderungen vorstehender Art an Dritte zu verpfänden.
18. Batterien/Akkus
Da in den Sendungen von Gottfried Schultz Batterien und Akkus enthalten sein können, ist Gottfried Schultz nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, den Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgerechter Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder die Gesundheit von Mensch und Tier schädigen. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten. Kunden können bei Gottfried Schultz erworbene Batterien/Akkus nach dem Gebrauch unentgeltlich an Gottfried Schultz zurückgeben oder unentgeltlich an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei für Endnutzer kostenlos und auf die üblichen Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Batterien/Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Des Weiteren befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele hierfür sind: (Pb) Blei, (Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber. Sie haben die Möglichkeit, diese Informationen nochmals in den Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des jeweiligen Herstellers nachzulesen.
19. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Gottfried Schultz wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
20. Schlussbestimmungen
Sofern der Käufer nicht Verbraucher ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Essen.
